2041/AB-BR/2004

Eingelangt am 09.09.2004
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BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Anfragebeantwortung

GZ 10.001/14-III/4a/04

Frau

Präsidentin des Bundesrates

Anna Elisabeth Haselbach

Parlament

1017 Wien

Wien, 8. September 2004

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2216/J-BR/2004 betreffend Einsatz von Schnüffelsoftware in öffentlichen Dienststellen der Republik Österreich, die die Bundesräte Professor Albrecht Konecny, Kolleginnen und Kollegen am 13. Juli 2004 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Ad 1.:

Nein. Im Übrigen wird auf die Beantwortung der Anfrage Nr. 2213/J-BR/2004 durch den Herrn Bundeskanzler verwiesen.

Ad 2. bis 10.:

Siehe Antwort zu Frage 1.

Ad 11.:

Es gibt keinerlei Überlegungen für die Beschaffung einer derartigen Software.

Die Bundesministerin:

E. Gehrer eh.