2047/AB-BR/2004

Eingelangt am 13.09.2004
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

DIE BUNDESMINISTERIN
FÜR JUSTIZ

BMJ-Pr7000/0043-Pr 1/2004

An die

Frau Präsidentin des Bundesrates

W i e n

zur Zahl 2220/J-BR/2004

Die Bundesräte Prof. Albrecht Konecny, Kolleginnen und Kollegenhaben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Einsatz von Schnüffelsoftware in öffentlichen Dienststellen der Republik Österreich“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1:

Nein. Zum Einsatz von Administrationssoftware wird auf die Beantwortung der gleichlautenden Anfrage durch den Herrn Bundeskanzler hingewiesen.

Zu 2 bis 10:

Ich verweise auf die Beantwortung der Frage 1.

Zu 11:

Nein.

. September 2004

(Mag^a. Karin Miklautsch)