2067/AB-BR/2004

Eingelangt am 07.12.2004
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BM für Wirtschaft und Arbeit

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Bundesrates

Anna Elisabeth HASELBACH

Parlament

1017 Wien

Wien, am 2. Dezember 2004

Geschäftszahl:

BMWA-10.102/5012-IK/1a/2004

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 2249/J-BR betreffend Forschungsförderung in den Jahren 1999 - 2004, welche die Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen am 7. Oktober 2004 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:

Forschung, Technologie und Innovation sind zentrale Voraussetzungen für nachhaltiges Wachstum von Volkswirtschaften. Unternehmerische Investitionen in Forschung und Entwicklung benötigen den Rückhalt durch ein tragfähiges System der Forschungsförderung. Die Innovationsneigung der Wirtschaft und ihre Bereitschaft in F&E zu investieren hängen ganz wesentlich vom Umfeld ab, in dem sich das wirtschaftliche Handeln abspielt. Öffentliche Förderungen zur Stimulierung von privater F&E spielen dabei eine bedeutende Rolle. Aber auch andere Faktoren sind in diesem Zusammenhang wichtig: der Kapitalmarkt, die Qualifikation von Mitarbeitern, die Mobilität von Forschern (vor allem im öffentlichen Dienst), die Modalitäten für die Wissensverbreitung, das steuerliche Umfeld, insgesamt der rechtliche Rahmen.

Dazu ist nicht nur eine entsprechende finanzielle Dotierung der Förderung notwendig, sondern auch die langfristige Kontinuität der Fördermaßnahmen, die entsprechende organisatorische Gestaltung und die Einbettung in andere Politikbereiche – von der Bildungspolitik bis zur Steuerpolitik.

Gerade die Programme des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit sind es, die die Unternehmen zu zusätzlichen Forschungsausgaben stimulieren. Dabei spielen Beratungs- und Vermittlungsprogramme eine ebenso große Rolle wie die Instrumente der direkten Forschungsförderung. Beispielsweise haben die Förderungen im Kompetenzzentrumsprogramm ein Forschungsvolumen von mehr als € 225 Mio. ausgelöst.

Von den direkten finanziellen Forschungsförderungen verantwortete das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit:

1999: € 12,867 Mio.

2000: € 10,614 Mio.

2001: € 15,001 Mio.

2002: € 29,773 Mio.

2003: € 30,876 Mio.

Im Jahr 2004 wird das Fördervolumen voraussichtlich ca. € 40 Mio. betragen.

Die Finanzierung erfolgt aus ordentlichen Budgetmitteln sowie aus Mitteln der Technologie-Offensive der Bundesregierung.

Neben diesen direkten F&E-Förderungen sind die indirekten Unterstützungen für die forschenden Unternehmen von großer Bedeutung.

Die wichtigste indirekte Förderung von Forschung und Entwicklung, vor allem für große Unternehmen, ist der Forschungsfreibetrag. Die Forschungsaufwendungen der Unternehmen für diese Erfindungen belaufen sich auf rund:

2001: € 1,285 Mrd.

2002: € 2,345 Mrd.

2003: € 1,958 Mrd.

Antwort zu den Punkten 2 und 3 der Anfrage:

Eine Aufschlüsselung der Förderungsmittel nach Bundesländern und NUTS 3 - Regionen wurde bisher nicht durchgängig durch alle Programme erhoben, eine gesamthafte Darstellung ist daher nicht möglich. Im Zuge der Weiterentwicklung der Förderinstrumente und der zunehmenden Etablierung zeitgemäßer Evaluierungsstandards wird künftig auch die regionale Verteilung der Fördermittel erfasst werden.

Antwort zu Punkt 4 der Anfrage:

Eine umfassende statistische Erhebung in den Betrieben, die zur Beantwortung dieser Frage erforderlich wäre, liegt nicht vor.

Antwort zu Punkt 5 der Anfrage:

In den Jahren 2005 und 2006 werden aus ordentlichen Budgetmitteln jeweils € 10,5 Mio. für die Förderung von Forschung, Innovation und Technologie eingesetzt werden. Zusätzlich werden im Jahr 2005 € 44 Mio. aus Mitteln der Technologie-Offensive zur Verfügung gestellt werden, im Jahr 2006 sind € 48,4 Mio. aus Mitteln der Technologie-Offensive geplant.

Antwort zu Punkt 6 der Anfrage:

Hinsichtlich des Vergabemodus bzw. des Verteilungsschlüssels sind keine Änderungen geplant. Dazu ist festzuhalten, dass es sich bei allen Forschungsförderungsprogrammen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit grundsätzlich um antragsorientierte Förderung handelt (dh. die Vergabe der Fördermittel erfolgt entsprechend den Begutachtungsergebnissen der eingereichten Projekte), ein regionaler Verteilungsschlüssel ist nicht vorgesehen.