2070/AB-BR/2004

Eingelangt am 07.12.2004
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BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Anfragebeantwortung

GZ 10.001/23-III/4a/04

Frau

Präsidentin des Bundesrates

Anna Elisabeth Haselbach

Parlament

1017 Wien

Wien, 6. Dezember 2004

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2248/J-BR/2004 betreffend Verschwendung von Steuergeldern für Geburtstagsfeste von Regierungsmitgliedern bzw. Staatssekretären durch den Direktor des Kunsthistorischen Museums Hofrat Wilfried Seipel, die die Bundesräte Professor Albrecht Konecny, Kolleginnen und Kollegen am 7. Oktober 2004 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Ad 1. bis 4.:

Die Einladung zur gegenständlichen Veranstaltung erfolgte durch den Generaldirektor des Kunsthistorischen Museums. Eine Genehmigung der Veranstaltung seitens des Ressorts bzw. die Vorlage der Einladungsliste war nicht erforderlich, da es sich beim Kunsthistorischen Museum um eine vollrechtsfähige, wissenschaftliche Anstalt handelt.

Ad 5. bis 7.:

Ich selbst habe an der Veranstaltung nicht teilgenommen. Es entzieht sich deshalb meiner Kenntnis, wer sonst an der Veranstaltung teilgenommen hat.

Ad 8.bis 13.:

Die Gesamtkosten der Veranstaltung wurden vom Kunsthistorischen Museum als vollrechtsfähige Einrichtung getragen. Eine Überprüfung erfolgt derzeit durch den Rechnungshof, die Ergebnisse werden voraussichtlich im Februar 2005 vorliegen.

Ad 14.:

Ich werde zu Veranstaltungen des Kunsthistorischen Museums, insbesondere zur Eröffnung von Sonderausstellungen regelmäßig eingeladen. Diese Veranstaltungen finden sich im Internet auf den Homepages der einzelnen Museen sowie in den jährlich erscheinenden Kulturberichten.

Die Bundesministerin:

GEHRER eh.