2082/AB-BR/2005
Eingelangt am 05.01.2005
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
GZ.
BMVIT-12.000/0009-I/CS3/2004 DVR:0000175
An die
Präsidentin des Bundesrates
Anna-Elisabeth Haselbach
Parlament
1017
W i e n
Wien, . 2004
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Die schriftliche
parlamentarische Anfrage Nr. 2264/J-BR/2004 betreffend weitere Schließung von
Postämtern, die die Bundesräte Prutsch und GenossInnen am 5. November 2004 an
mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:
Frage 1:
Welche Postämter in der Steiermark werden von der
Schließung betroffen sein?
Antwort:
Im Filialnetz der Österreichischen Post AG finden
laufend Wirtschaftlichkeitsüberprüfungen von Postämtern in allen Bundesländern
statt. Dabei handelt es sich um eine Maßnahme, die das Unternehmen
eigenverantwortlich trifft und auf die ich als Bundesminister keinen unmittelbaren
Einfluss nehmen kann. Die Österreichische Post AG hat mir berichtet, dass die
nunmehr abgeschlossene Überprüfung ergeben hat, dass bundesweit mehr als 350
Postämter nicht kostendeckend geführt werden können.
Wie dies in der Post-Universaldienstverordnung
vorgesehen ist, wird die Österreichische Post AG nun die betroffenen Gemeinden
informieren und mit ihnen in Verhandlung treten. Ziel dieser Verhandlungen ist
es, in erster Linie den Standort zu erhalten. Falls dies nicht möglich ist,
muss eine geeignete Ersatzlösung (Post-Partner, Post-Servicestelle, mobiles
Postamt) gefunden werden.
Frage 2:
Wie viele "Postpartner" haben in der
Steiermark bis dato die "Nahversorgung" übernommen?
Antwort:
In der Steiermark existieren mit Stand 1. November
2004 36 „Postpartner“.
Frage 3:
Wie viele "Postpartner" haben
zwischenzeitlich ihre Kooperation mit der Post wieder eingestellt?
Antwort:
Seit dem Jahre 2002 haben in der Steiermark sechs
„Postpartner“ die Kooperation mit der Österreichischen Post AG wieder eingestellt,
wobei 2 „Postpartner“ von neuen Geschäftsführern übernommen wurden. Die
Kündigungen erfolgten ausschließlich durch die jeweiligen Geschäftsführer unter
der Begründung von Pensionierung und Geschäftsauflösung.
Mit
freundlichen Grüßen