2093/AB-BR/2005

Eingelangt am 16.02.2005
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BM für auswärtige Angelegenheiten

 

Anfragebeantwortung

Die Bundesräte Anna Elisabeth Haselbach, Ludwig Bieringer, Prof. Albrecht Konecny, Engelbert
Weilharter, Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen haben am 20. Dezember 2004 unter der
Nr. 2280/J-BR/2004 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend die Beziehungen
zwischen Österreich und der Republik Jemen gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Eine Erweiterung der Konzeption der österreichischer Entwicklungszusammenarbeit ist nicht
erforderlich, weil auch für Entwicklungsländer, die nicht zu den Schwerpunkt- oder
Kooperationsländern der OEZA zählen, verschiedene Instrumente für eine österreichische
Beteiligung bei Kofinanzierungen vorhanden sind.

So gibt es bei Vorhaben, die den Grundbedürfnissen der ärmsten Bevölkerungsschichten
entsprechen, die Möglichkeit der Kofinanzierung von Projekten österreichischer Initiativen durch
die OEZA. Die Finanzierung der Projektkosten wird zwischen der Trägerorganisation und der
OEZA geteilt, wobei eine Mitfinanzierung durch andere öffentliche Stellen möglich ist. In
außereuropäischen Entwicklungsländern gemäss der Definition des Entwicklungshilfeausschusses
(DAC) der OECD, die nicht zu den Partnerländern der OEZA zählen, hat die Trägerorganisation bei
Projektvorhaben mindestens 15% an Eigenmitteln aufzubringen. Der Zuschuss der OEZA bzw.
Anteil von Bundesmitteln beträgt maximal 25%.


Auch Projektvorhaben, denen von der EU-Kommission eine Kofinanzierung zugesprochen wird
und die Anliegen der OEZA unterstützen, können in den Genuss einer Ergänzungsfinanzierung für
EU-finanzierte Entwicklungsvorhaben kommen.

Für die Umsetzung der oben genannten Instrumente ist die Austrian Development Agency GmbH
verantwortlich.

Zu Frage 2:

Ich bin gerne bereit, die Anwendung der erwähnten Kofinanzierungsinstrumente auf geeignete
Projekte im Jemen zu unterstützen.

Zu Frage 3:

Der Jemen bietet zweifellos gute Voraussetzungen für ein verstärktes österreichisches Engagement
auch außerhalb der OEZA. Politisch unterstützt Österreich die Herausbildung demokratischerer
Strukturen in diesem Land. Die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen waren bislang nicht sehr
intensiv; jedoch lässt sich in letzter Zeit bei den österreichischen Investitionen und im
Handelsverkehr ein regeres Interesse der österreichischen Wirtschaft am Jemen erkennen. In
diesem Zusammenhang könnte der OEZA-Bereich „Wirtschaft und Entwicklung" mit seinen
speziell entwickelten Instrumenten eine gute Möglichkeit für die österreichische Wirtschaft bieten,
Kooperationen mit dem Jemen einzugehen. Die Zuständigkeit hierfür liegt bei der Austrian
Development Agency GmbH.

Österreich unterstützt außerdem aktiv die im Rahmen der EU zugunsten des Jemen vorhandenen
Förderinstrumente.