2093/AB-BR/2005
Eingelangt am 16.02.2005
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für auswärtige Angelegenheiten
Anfragebeantwortung
Die Bundesräte Anna Elisabeth Haselbach, Ludwig
Bieringer, Prof. Albrecht Konecny, Engelbert
Weilharter, Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen haben am 20. Dezember
2004 unter der
Nr. 2280/J-BR/2004 an
mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend die Beziehungen
zwischen Österreich und der Republik Jemen gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu Frage 1:
Eine
Erweiterung der Konzeption der österreichischer Entwicklungszusammenarbeit ist
nicht
erforderlich, weil auch für
Entwicklungsländer, die nicht zu den Schwerpunkt- oder
Kooperationsländern der OEZA zählen, verschiedene Instrumente für eine
österreichische
Beteiligung bei Kofinanzierungen vorhanden sind.
So gibt es bei Vorhaben, die den Grundbedürfnissen der
ärmsten Bevölkerungsschichten
entsprechen, die Möglichkeit der Kofinanzierung von Projekten österreichischer
Initiativen durch
die OEZA. Die Finanzierung der Projektkosten wird zwischen der
Trägerorganisation und der
OEZA geteilt, wobei eine Mitfinanzierung durch andere öffentliche Stellen
möglich ist. In
außereuropäischen Entwicklungsländern gemäss der Definition des
Entwicklungshilfeausschusses
(DAC) der OECD, die
nicht zu den Partnerländern der OEZA zählen, hat die Trägerorganisation bei
Projektvorhaben mindestens 15% an
Eigenmitteln aufzubringen. Der Zuschuss der OEZA bzw.
Anteil von Bundesmitteln beträgt maximal 25%.
Auch
Projektvorhaben, denen von der EU-Kommission eine Kofinanzierung zugesprochen
wird
und die Anliegen der OEZA unterstützen, können in den Genuss einer
Ergänzungsfinanzierung für
EU-finanzierte Entwicklungsvorhaben kommen.
Für die Umsetzung der oben genannten Instrumente ist die
Austrian Development Agency GmbH
verantwortlich.
Zu Frage 2:
Ich bin gerne bereit, die Anwendung der erwähnten
Kofinanzierungsinstrumente auf geeignete
Projekte im Jemen zu
unterstützen.
Zu Frage 3:
Der
Jemen bietet zweifellos gute Voraussetzungen für ein verstärktes
österreichisches Engagement
auch außerhalb der OEZA. Politisch
unterstützt Österreich die Herausbildung demokratischerer
Strukturen in diesem Land. Die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen waren bislang
nicht sehr
intensiv; jedoch lässt sich in letzter Zeit bei den österreichischen
Investitionen und im
Handelsverkehr ein regeres Interesse der österreichischen Wirtschaft am Jemen
erkennen. In
diesem Zusammenhang könnte der
OEZA-Bereich „Wirtschaft und Entwicklung" mit seinen
speziell entwickelten Instrumenten
eine gute Möglichkeit für die österreichische Wirtschaft bieten,
Kooperationen mit dem Jemen
einzugehen. Die Zuständigkeit hierfür liegt bei der Austrian
Development Agency GmbH.
Österreich
unterstützt außerdem aktiv die im Rahmen der EU zugunsten des Jemen vorhandenen
Förderinstrumente.