2133/AB-BR/2005

Eingelangt am 15.09.2005
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

 

 

GZ. BMVIT-10.000/0037-I/CS3/2005     DVR:0000175

 

An den

Präsidenten des Bundesrates

Peter Mitterer

 

Parlament

1010 Wien

 

 

Wien, 12. September 2005

 

Sehr geehrter Herr Präsident!

 

 

Die schriftliche Anfrage Nr. 2323/J-BR/2005 betreffend Verlängerung der Eisenbahnlinie Spielfeld-Strass-Bad Radkersburg nach Slowenien, die die Bundesräte Prutsch und GenossInnen am 19. Juli 2005 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

 

Zum Motiventeil und Fragen 1 und 2:

Wurden die konkreten Planungsarbeiten bereits aufgenommen?

 

Welche österreichischen Initiativen gab es bis dato in dieser Frage?

 

Antwort:

Wie ich bereits im Dezember 2004 in der Beantwortung Ihrer Anfrage festgehalten habe, wird die Machbarkeit einer Eisenbahnverbindung zwischen Bad Radkersburg und Murska Sobota seit geraumer Zeit bilateral und unter Beteiligung der Grenzregionen Sloweniens bzw. des Landes Steiermark erörtert. In einer der bisherigen Besprechungen zwischen Vertretern Österreichs und Sloweniens am 7. Oktober 2003 wurde von Seiten des slowenischen Verkehrsministeriums zugesagt, an der vom Land Steiermark angestrebten Machbarkeitsstudie „Neue Eisenbahnverbindung Radkersburg – Murska Sobota“ mitzu­wirken und insbesondere Planungsgrundlagen zu übermitteln. Das Land hatte diese Studie zur Kofinanzierung im Rahmen des seinerzeitigen Förderprogramms Interreg II A  vorgesehen.

 

Nach Informationen des Landes Steiermark ist es bislang nicht zur zugesagten Übermittlung der erforderlichen Planungsgrundlagen gekommen; die konkrete Planungstätigkeit konnte daher bisher von Seiten des Landes Steiermark noch nicht aufgenommen werden.

 

 

 

Fragen 3 und 4:

Sind Sie bereit, die diesbezüglichen regionalen Interessen zu unterstützen?

 

Wenn ja, wie?

 

Antwort:

Von einem Ausbau der Eisenbahnverbindung Bad Radkersburg – Murska Sobota können regionalwirtschaftliche Nutzen­effekte, wie Erreichbarkeitsverbesserungen erwartet werden. Daher wurde Einvernehmen erzielt, dass das Land Steiermark bzw. die Region in Slowenien ihre Vorstellungen konkretisieren und die Machbarkeit untersuchen, da eine Beurteilung des Projektes erst nach Vorliegen der Ergebnisse einer umfassenden Variantenuntersuchung bzw. Machbarkeitsstudie mit einer realistischen Kosten-/Nutzenrechnung erfolgen kann. Bis dahin sind seitens des Bundes keine weiteren Aussagen möglich.

 

Wie kürzlich vom Amt der Steiermärkischen Landesregierung mitgeteilt wurde, hat die Regionale Entwicklungsagentur in Murska Sobota nun ihrerseits einen diesbezüglichen Projektantrag im Rahmen von Interreg III A gestellt, bei dem das Land Steiermark Projektpartner ist. Dies lässt erwarten, dass nunmehr die Planungen zügig abgewickelt werden können.

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen