2133/AB-BR/2005
Eingelangt am 15.09.2005
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BM für
Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
GZ.
BMVIT-10.000/0037-I/CS3/2005 DVR:0000175
Präsidenten des Bundesrates
Peter Mitterer
Parlament
1010 Wien
Sehr geehrter Herr Präsident!
Die schriftliche Anfrage Nr. 2323/J-BR/2005 betreffend Verlängerung der Eisenbahnlinie Spielfeld-Strass-Bad Radkersburg nach Slowenien, die die Bundesräte Prutsch und GenossInnen am 19. Juli 2005 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:
Zum Motiventeil und Fragen 1 und 2:
Wurden die konkreten Planungsarbeiten bereits aufgenommen?
Welche österreichischen Initiativen gab es bis dato in dieser Frage?
Antwort:
Wie ich bereits im Dezember 2004 in der Beantwortung Ihrer Anfrage
festgehalten habe, wird die Machbarkeit einer Eisenbahnverbindung zwischen Bad
Radkersburg und Murska Sobota seit geraumer Zeit bilateral und unter
Beteiligung der Grenzregionen Sloweniens bzw. des Landes Steiermark erörtert.
In einer der bisherigen Besprechungen zwischen Vertretern Österreichs und
Sloweniens am 7. Oktober 2003 wurde von Seiten des
slowenischen Verkehrsministeriums zugesagt, an der vom Land Steiermark
angestrebten Machbarkeitsstudie „Neue Eisenbahnverbindung Radkersburg – Murska
Sobota“ mitzuwirken und insbesondere Planungsgrundlagen zu übermitteln. Das
Land hatte diese Studie zur Kofinanzierung im Rahmen des seinerzeitigen
Förderprogramms Interreg II A
vorgesehen.
Nach Informationen des Landes
Steiermark ist es bislang nicht zur zugesagten Übermittlung der erforderlichen
Planungsgrundlagen gekommen; die konkrete Planungstätigkeit konnte daher bisher
von Seiten des Landes Steiermark noch nicht aufgenommen werden.
Fragen
3 und 4:
Sind
Sie bereit, die diesbezüglichen regionalen Interessen zu unterstützen?
Wenn
ja, wie?
Antwort:
Von einem Ausbau der Eisenbahnverbindung Bad Radkersburg – Murska Sobota können regionalwirtschaftliche Nutzeneffekte, wie Erreichbarkeitsverbesserungen erwartet werden. Daher wurde Einvernehmen erzielt, dass das Land Steiermark bzw. die Region in Slowenien ihre Vorstellungen konkretisieren und die Machbarkeit untersuchen, da eine Beurteilung des Projektes erst nach Vorliegen der Ergebnisse einer umfassenden Variantenuntersuchung bzw. Machbarkeitsstudie mit einer realistischen Kosten-/Nutzenrechnung erfolgen kann. Bis dahin sind seitens des Bundes keine weiteren Aussagen möglich.
Wie kürzlich vom Amt der Steiermärkischen Landesregierung mitgeteilt wurde, hat die Regionale Entwicklungsagentur in Murska Sobota nun ihrerseits einen diesbezüglichen Projektantrag im Rahmen von Interreg III A gestellt, bei dem das Land Steiermark Projektpartner ist. Dies lässt erwarten, dass nunmehr die Planungen zügig abgewickelt werden können.
Mit
freundlichen Grüßen
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