2148/AB-BR/2005
Eingelangt am 21.09.2005
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BM für Inneres
Anfragebeantwortung
Herrn
Präsidenten des Bundesrates
Parlament
1017 W i e n
DVR:0000051
Wien, am .
September 2005
Die Bundesräte Schimböck und
GenossInnen haben am 21. Juli 2005 unter der Nr. 2334/J-BR/2005 an mich eine
schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend " Einsparungen im BM.I
auf Kosten der Sicherheit der ÖsterreicherInnen" gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich
nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Zur Frage 1:
Jahr |
BMI
gesamt |
Sicherheitswache |
Kriminaldienst |
Gendarmerie
|
Verwaltung |
2000 |
33.693 |
10.674 |
2.544 |
14.976 |
5.499 |
2001 |
33.026 |
10.465 |
2.493 |
14.687 |
5.381 |
2002 |
32.057 |
10.225 |
2.433 |
14.510 |
4.889 |
2003 |
31.451 |
10.014 |
2.391 |
14.287 |
4.759 |
2004 |
32.043 |
10.000 |
2.332 |
15.013 |
4.698 |
2005 |
32.110 |
10.044 |
2.332 |
15.056 |
4.678* |
*
inklusive BFG-Novelle 2005/2006: plus 17 Zusystemisierung
(Wiedereingliederung Zivildienstverwaltung)
Nachstehend
die Aufgliederung nach Bundesländer für die Jahre 2000 bis 2003, wobei die
Bediensteten in den Bereichen der Zentralleitung (Bundesamt für
Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung), Bundeskriminalamt,
Einsatzkommando-Cobra, Sicherheitsakademie, Zentrales Melderegister,
Flüchtlingsbetreuung und Integration, Unabhängiger Bundesasylsenat und
KZ-Gedenkstätte Mauthausen, wo eine bundesländermäßige Aufteilung nicht
vorgesehen ist, unter der Rubrik „Sonstige“ angeführt werden.
Für
die Jahre 2004 und 2005 ist aufgrund der Umsetzung des Projektes Team04
(Zusammenführung der Wachkörper) und Behörden-neu eine Angabe von
Planstellenzahlen, aufgegliedert nach Bundesländern, dzt. noch nicht möglich.
Zur Frage 2:
Für 2006 sind nachstehende
Planstellen vorgesehen:
Jahr |
BMI
gesamt |
Verwaltung |
2006 |
31.158 |
4.480* |
*
inklusive BFG-Novelle 2005/2006: plus 17 Zusystemisierung
(Wiedereingliederung Zivildienstverwaltung)
Zur Frage 3:
Dem
BM.I standen/stehen in den Jahren 2000 bis 2005 nachstehende Budgetmittel zur
Verfügung:
Jahr |
Gesamtbudget
in Mio. €; auf
3 Nachkommastellen gerundet |
2000 (Erfolg) |
1,668,934 |
2001 (Erfolg) |
1.671,307 |
2002 (Erfolg) |
1.695,878 |
2003 (Erfolg) |
1.728,379 |
2004 (Erfolg) |
1.831,396 |
2005 (BVA) |
1.892,711 |
Zur Frage 4:
Laut
Bundesvoranschlag 2006 sind für das BM.I für das Jahr 2006 Budgetmittel in Höhe
von 1.884,775 Mio. € vorgesehen.
Zur Frage 5 bis 8:
Für
die genannten Bereiche sind keine zusätzlichen Budgetmittel vorgesehen.
Eine
Bedeckung in diesem Zusammenhang stehender allfälliger Mehraufwendungen erfolgt
im Zug ressortinterner Mittelumschichtungen.
Zur Frage 9 und 10:
Es sind keine Streichungen von Neuaufnahmen
beabsichtigt.
Zur Frage 11 bis 15:
Derzeit sind keine Kürzungen im
EDV-Bereich vorgesehen.
Zur Frage 16 und 17:
Es sind keine Reduktionen im
Überstundensektor geplant.