2149/AB-BR/2005

Eingelangt am 03.10.2005
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BM für Wirtschaft und Arbeit

Anfragebeantwortung

Präsident des Bundesrates

Peter MITTERER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 30. September 2005

Geschäftszahl:

BMWA-10.102/0010-IK/1a/2005

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 2344/J-BR betreffend Bundesförderungen für Schloss Herberstein, welche die Abgeordneten Günther Prutsch, Kolleginnen und Kollegen am 5. August 2005 an mich richteten, stelle ich fest:

Seitens des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit ergingen keine Förderungen im engeren Sinn, es wurde jedoch im Jahr 2002 ein ERP-Kredit gewährt. Die folgende Beantwortung der Anfragen bezieht sich daher ausschließlich auf diesen Kredit.

Antwort zu den Punkten 1 und 3 der Anfrage:

Im Jahr 2002 wurde über die Österreichische Hotel- und Tourismusbank GesmbH (ÖHT) als Treuhandbank des ERP-Fonds ein ERP-Kredit in Höhe von € 700.000,-- für die Modernisierung und Erweiterung des bestehenden Tierparks gewährt. Im Rahmen der Kreditgewährung wurden ausschließlich infrastrukturelle Investitionen getätigt (Baumaßnahmen, wie z.B. Wasserzisternen, Wirtschaftsgebäude Tierpark, Anlagen für diverse Tierarten, Tikibaschenke - Umbau und Neugestaltung des Gastgartens).

Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:

Der ERP-Kredit wurde unter den Auflagen und Bedingungen gemäß den gültigen ERP-Richtlinien für die Tourismuswirtschaft gewährt, die folgende Vorhaben umfassen:

· Schaffung von Betrieben und Anlagen touristischer Art zur Forcierung des Aktiv- und Erlebnisurlaubes

· Rationalisierung und Modernisierung von Verpflegungs- und Beherbergungsbetrieben zur Mindesterreichung der 3-Sterne-Kategorie

· Neubauvorhaben nur in grenznahen Regionen zu Reformstaaten und in touristischen Entwicklungsgebieten bei entsprechender tourismuspolitischer Bedeutung zur Mindesterreichung der 3-Sterne-Kategorie

· Kurhotels und Kurmittelhäuser gehobenen Standards, wenn dadurch eine wesentliche Belebung der Region zu erwarten ist

Antwort zu Punkt 4 der Anfrage:

Keine.

Antwort zu den Punkten 5 bis 8 der Anfrage:

Die Gesamtkosten des Vorhabens wurden anhand von Originalrechnungs- und
-zahlungsbelegen seitens der ÖHT geprüft; die Prüfung wurde mit 13. Mai 2005 ohne Beanstandungen abgeschlossen.