2173/AB-BR/2005
Eingelangt am 13.12.2005
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BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur
Anfragebeantwortung
Herrn
Präsidenten des Bundesrates
Peter Mitterer
Parlament
1017 Wien GZ
10.001/0018-III/4a/2005
Wien, 13. Dezember 2005
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2364/J-BR/2005 betreffend Sicherstellung der Schulqualität, die die Bundesräte Elisabeth Kerschbaum, Kolleginnen und Kollegen am 13. Oktober 2005 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Ad 1.:
Das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat im Einvernehmen mit dem Landesschulrat für Niederösterreich bei der Bundesimmobiliengesellschaft eine Machbarkeitsstudie betreffend die Erfassung der Ausbaukapazitäten am Standort des Schulgebäudes des BG/BRG Stockerau in Auftrag gegeben. Auf der Grundlage der Ergebnisse dieser Studie (Architekt Dipl.-Ing. Peter Erblich), die entsprechende Erweiterungsmöglichkeiten sowie dem Bedarf entsprechende Ausbaumöglichkeiten nachweist, wird nun von der BIG seit Oktober 2005 an der Durchführung eines Auswahlverfahrens zur Architektenfindung gearbeitet.
Das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat im Einvernehmen mit dem Landesschulrat für Niederösterreich im Oktober 2005 folgenden Zeitplan in Aussicht genommen:
- Beschlussfassung über den Ausschreibungstext zur Durchführung des Auswahlverfahrens zur Architektenfindung im Dezember 2005;
- Durchführung des Auswahlverfahrens mit einem Wettbewerbsergebnis bis März 2006.
- Danach erfolgt die umgehende Einleitung des Planungsverfahrens zur Einreichung (Baubewilligung) und Baureifmachung, sodass ein Baubeginn spätestens Anfang 2007 realistisch ist.
Ad 2.:
Dem Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur liegen vom Land Niederösterreich keine Unterlagen hinsichtlich einer Unterstützung für die Realisierung einer „Dependence BRG Stockerau in Korneuburg“ vor. In diesem Zusammenhang hält das Ressort fest, dass in den Projektprogrammen bzw. im Schulentwicklungsprogramm des Landesschulrates für Niederösterreich derzeit keine Gründung einer allgemein bildenden höheren Schule in Korneuburg vorgesehen ist. Dies gilt auch für die Gründung einer „Dependence” bzw. Dislozierungen in Korneuburg.
Die Bundesministerin:
Elisabeth Gehrer eh.