2187/AB-BR/2006

Eingelangt am 31.03.2006
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

 

 
 
Anfragebeantwortung

 

 

 

 

 

JOSEF PRÖLL

Bundesminister

 

 

 

 

 

 

An die                                                                                    Zl. LE.4.2.4/0010-I 3/2006

Frau Präsidentin

des Bundesrates

 

Parlament

1017 Wien                                                                                        Wien, am 30. März 2006

 

 

 

 

 

 

Gegenstand:   Schriftl.parl.Anfr. der Bundesräte Jürgen Weiss, Kolleginnen

und Kollegen vom 9. Februar 2006, Nr. 2383/J-BR/2006,

betreffend Erhöhung der Mittel für den Schutzwasserbau

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Auf die schriftliche Anfrage der Bundesräte Jürgen Weiss, Kolleginnen und Kollegen vom 9. Februar 2006, Nr. 2383/J-BR/2006, betreffend Erhöhung der Mittel für den Schutzwasserbau, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:

 

 

 

Zu den Fragen 1 und 2:

 

Dem Anliegen der Verdoppelung der Bundesmittel konnte im Rahmen des Hochwasseropfer-Entschädigungsgesetzes (HWG) 2005 für das laufende Jahr entsprochen werden.

 

Voraussichtliches Jahresprogramm 2006 - Schutzwasserbau in Vbg.:

 

Bundesflüsse und Grenzgewässer:     2,200.000,00 €

+ HWG 05 Restfinanzierung:               3,068.000,00 €

 

 

Interessentengewässer:                       1,300.000,00 €

+ HWG 05 Restfinanzierung:               5,873.000,00 €

 

Summe:                                             12,441.000,00 € (ohne IRR)

 

Zusätzlich:

Int. Rhein-Regulierung (IRR)               2,568.000,00 €

 

Zum Vergleich das Jahresprogramm 2005 für Vbg:

 

Bundesflüsse und Grenzgewässer:     2,800.000,00 €

   +   HWG 05                                          690.000,00 €

Interessentengewässer:                       1,300.000,00 € 

   +   HWG 05                                       2,080.000,00 €

                                

Summe:                                               6,870.000,00 € (ohne IRR)

 

Zusätzlich:

Int. Rhein-Regulierung                          1,380.000,00 €

 

 

Da mir der vorbeugende Hochwasserschutz ein wichtiges Anliegen ist, habe ich mich bei den diesjährigen Budgetverhandlungen für eine Aufstockung der Kata­strophenfondsmittel besonders eingesetzt. So konnte für die kommenden Jahre eine beträchtliche Aufstockung der Katastrophenfondsmittel für den Schutzwasserbau um 37 Mio. € jährlich erreicht werden.

 

Dadurch wird ein Gesamtbauvolumen von 3,55 Mrd. € ausgelöst, womit in den kommenden zehn Jahren österreichweit 640 Projekte mehr genehmigt und gestartet werden können. Ein positiver Nebeneffekt dieser zusätzlichen Mittel ist die Sicherung von 1.500 Arbeitsplätzen in Österreich zusätzlich zu den 6.500, die derzeit direkt oder indirekt im Zusammenhang mit dem Schutz vor Naturgefahren vorhanden sind.

 

Die Aufteilung der Bundesmittel auf die Länder wird bei der Anfang Juni dieses Jahres stattfindenden Länderbesprechung der Bundeswasserbauverwaltung festgelegt werden.

 

 

Der Bundesminister: