2194/AB-BR/2006
Eingelangt am 18.04.2006
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BM für Inneres
Anfragebeantwortung
GZ: 4452/247-II/BK/4.5/06
Frau
Präsidentin des Bundesrates
Sissy Roth-Halvax
Parlament
1017 Wien
Die Bundesräte Jürgen Weiss, Edgar
Mayer, Ing. Reinhold Einwallner, Kolleginnen und Kollegen haben am 03.03.2006
unter der Nr. 2389/J-BR/2006 an mich
eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „ausreichende
Dotierung der Interventionsstelle gegen Gewalt in der Familie“ gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich
nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Frage 1:
Die Finanzierung der Interventionsstelle
Vorarlberg erfolgt in der Regel je zur Hälfte aus Mitteln des
Bundesministeriums für Inneres und des Bundesministeriums für Gesundheit und
Frauen. Im Jahr 2006 wird 103.898,90 € für die
Interventionsstelle Vorarlberg gegen Gewalt in der Familie vom
Bundesministerium für Inneres aufgewendet.
Seit dem Jahr 1999 wurden durch das BM.I
folgende finanziellen Beiträge geleistet:
Jahr |
Budget aus den Mitteln des BM.I |
1999 |
€ 49.178,87 |
2000 |
€ 90.841,04 |
2001 |
€
90.841,04 |
2002 |
€
94.714,00 |
2003 |
€
96.682,11 |
2004 |
€
81.369,15 |
2005 |
€
98.603,20 |
2006 |
€ 103.898,90 |
Frage 2:
Die Vorbesprechungen zu den
Budgetverhandlungen für das Jahr 2007 und 2008 werden demnächst beginnen. In
diesem Kontext wird auch die finanzielle Ausstattung der Interventionsstelle
Vorarlberg erörtert.