2195/AB-BR/2006

Eingelangt am 04.05.2006
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BM für Gesundheit und Frauen

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Bundesrates

Sissy Roth-Halvax

Parlament

1017 Wien

GZ: BMGF-11001/0031-I/3/2006

Wien, am 3 . Mai 2006

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 2391/J-BR/2006 der Bundesrätin Konrad, Freundinnen und Freunde wie folgt:

Fragen 1 und 2:

Grundsätzlich ist dazu festzuhalten, dass die Schwerpunkte des Gesundheitsressorts bei der HIV/AIDS-Prävention seit Jahren vor allem in der kontinuierlichen und nachhaltigen Informations- und Aufklärungsarbeit für Heranwachsende und für andere Zielgruppen bzw. besonders gefährdete Personengruppen liegen. Die Umsetzung erfolgt mit breiter Unterstützung des Gesundheitsressorts hauptsächlich im Wege der Österreichischen AIDS-Hilfen, aber auch über andere Vereine (z.B. im Bereich besonders gefährdeter Migrant/innen).

Österreich plant derzeit keine groß angelegten HIV/AIDS-Aktivitäten: auch im Einklang mit anderen Staaten, die eine ähnliche Epidemiologie aufweisen, kann festgehalten werden, dass bei groß angelegten Medienkampagnen die Kosten/Nutzen-Relation nicht mehr gegeben ist (nach den mir vorliegenden Informationen beliefen sich die Kosten für die AIDS-Kampagnen des damals für die Gesundheitsangelegenheiten zuständigen Ressorts in den Jahren 1996 und 1998 auf € 615.634,20 bzw. € 376.177,37).

Für die Aufklärung der Jugendlichen wird der Schwerpunkt auf Kontinuität der Informationen gelegt. Dieser Tatsache wird einerseits durch kontinuierliche Arbeit der AIDS-Hilfen, andererseits dadurch Rechnung getragen, dass HIV/AIDS ein integrativer Bestandteil der Aufklärung in österreichischen Schulen ist. Spezielle Risikogruppen werden nicht über die großen Medien erreicht, sondern können nur über gezielte Interventionen für diese Hochrisikogruppen angesprochen werden. Entsprechende Aktivitäten werden kontinuierlich von meinem Ressort gefördert.

Frage 3:

Die Aids-Hilfen Landesvereine erhalten für den Personal- und Betriebsaufwand jährliche Fixbeträge. Die Vereine finanzieren allfällige Bundesländer-Kampagnen aus den Förderungsmitteln von Bund, Ländern und Spendengeldern. Für die Kampagnen können oft auch Firmen gewonnen werden, die diese Kampagnen unterstützen.

Die AIDS-Hilfen organisieren insbesondere für die Zielgruppe der Jugendlichen (im Alter von 14 bis 20 Jahren) alle 2 Jahre österreichweite Kampagnen bzw. Wettbewerbe mit kampagnenhaftem Charakter (Red Ribbon Award). 2005 wurde eine genderspezifische Kampagne („Mehr drauf statt nur bla bla“) österreichweit initiiert.

Frage 4:

Die AIDS-Hilfen Landesvereine bieten kostenlose HIV-Testungen an, wobei diese Testungen immer mit einer ausführlichen Prae- und Posttestberatung verbunden sind. Diese HIV-Antikörpertestungen werden von der Österreichischen Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit entsprechend § 8 Abs. 2 Z 1 AIDS-Gesetz durchgeführt und sind mit der Basiszuwendung des Bundes abgegolten.

Frage 5:

Das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen räumt der Prävention von HIV Infektionen seit Beginn der HIV/AIDS Epidemie höchsten Stellenwert ein. Daher hat auch die Verwendung von Kondomen höchste Priorität. Hierzu gehören sowohl die Ermöglichung eines universellen Zugangs zu Kondomen als auch die Verteilung von Kondomen an spezielle Risikogruppen im Wege der Österreichischen AIDS-Hilfen. Auch wenn die Befürwortung des Aufstellens von Kondomautomaten prinzipiell Teil dieser Politik ist, liegt es nicht im Aufgabenbereich der Zentralen Gesundheitsverwaltung die Aufstellung von entsprechenden Automaten im Einzelfall zu regeln.

Frage 6:

HIV/AIDS ist eine medizinische Querschnittsmaterie welche aufgrund der zahlreichen Indikatorerkrankungen und der dadurch betroffenen Organsysteme einen multidisziplinären Ansatz fordert. Dies gilt umso stärker im Bereich der Behandlung von IVDU wo die AIDS-Behandlung mit entsprechender Substitutionsbehandlung zu kombinieren ist. Aus diesem Grunde wird in Österreich so wie in allen anderen EU-Mitgliedsstaaten kein eigener Facharzt dafür angestrebt.

Die fachliche Aus und Weiterbildung in diesem Bereich wird insbesondere durch die Österreichische AIDS Gesellschaft, in enger Zusammenarbeit mit der Deutschen AIDS Gesellschaft, durch laufende Fachtagungen und Abhaltung von Kongressen sichergestellt. Das breite multidisziplinäre internationale Fort- und Weiterbildungsangebot steht zusätzlich allen interessierten Österreichischen Ärzten offen.

Frage 7:

Diese Frage fällt nicht in den Zuständigkeitsbereich meines Ressorts.

Frage 8:

Die Ludwig-Boltzmann-Forschungsstelle für Infektionskrankheiten der Lunge, deren Forschungsarbeiten sich auch mit der Epidemiologie beschäftigen, wird von meinem Ressort gefördert.

Frage 9:

Die AIDS-Hilfen Landesvereine wurden vom Bundesministerium für Gesundheit und Frauen (bzw. vor dem 1.5.2003 von dem damals für Gesundheitsangelegenheiten zuständigen Ressort) wie folgt unterstützt:

AIDS-Hilfe Wien: AIDS-Hilfe Kärnten:

2000: € 1,101.913,38 € 132.183,45

2001: € 1,101.913,38 € 132.183,45

2002: € 1,101.913,47 € 132.183,48

2003: € 1,101.913,47 € 132.183,60

2004: € 1,174.413,47 € 132.183,48

2005: € 1,134.970,83 € 136.149,--

2006: € 1,134.970,83 € 136.149,--

AIDS-Hilfe Tirol: AIDS-Hilfe Steiermark:

2000: € 206.444,57 € 271.216,17

2001: € 206.444,57 € 271.216,17

2002: € 206.444,64 € 271.216,20

2003: € 206.444,64 € 271.216,20

2004: € 211.444,64 € 271.216,20

2005: € 212.637,96 € 279.352,68

2006: € 212.637,96 € 289.432,68

AIDS-Hilfe Vorarlberg: AIDS-Hilfe Oberösterreich:

2000: € 187.538,16 € 313.728,41

2001: € 187.538,16 € 313.728,41

2002: € 187.538,16 € 313.728,48

2003: € 187.538,16 € 313.728,60

2004: € 187.538,16 € 313.728,48

2005: € 193.164,36 € 323.140,32

2006: € 193.164,36 € 323.140,32

AIDS-Hilfe Salzburg:

2000: € 282.853,95

2001: € 282.853,95

2002: € 282.854,04

2003: € 282.854,16

2004: € 282.854,16

2005: € 291.339,60

2006: € 291.339,60

Frage 10:

Die Unterstützung für schulexterne Personen, die schulische Gesundheitsaufklärung in Bezug auf STD betreiben, mit dem Schwerpunkt HIV/AIDS, erfolgt indirekt über die AIDS-Hilfen Landesvereine, da ein Schwerpunkt in der Arbeit der Vereine die Jugendprävention ist. Kernstück der Jugendarbeit sind Workshops im schulischen und außerschulischen Bereich. Mittels interaktiver Methoden, wie der Spielpädagogik und Methoden der Sexualpädagogik vermitteln qualifizierte Trainer/innen HIV-bezogene Informationen im Bereich der sexuellen Gesundheit. Innerhalb der schulischen Gesundheitsförderung haben die AIDS-Hilfen weiters schon sehr früh auf „Peer Education“ gesetzt: darunter ist jene Strategie zu verstehen, dass Gleiche Gleiche informieren. Das bedeutet in der Praxis, dass die Vereine Schüler/innen ausbilden, die wiederum Mitschüler/innen über HIV/AIDS informieren.

In diesem Zusammenhang darf auch auf den Verein „Institut für Sozialpädagogik und Kinderschutz“ hingewiesen werden. Dieser Verein, der HIV/AIDS-Prävention an Schulen in Vorarlberg durchführt, wurde von meinem Ressort im Jahr 2005 mit einem Betrag von € 7.000,-- gefördert.

Mit freundlichen Grüßen

Maria Rauch-Kallat

Bundesministerin