2196/AB-BR/2006

Eingelangt am 05.05.2006
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BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Bundesrates

Sissy Roth-Halvax

Parlament

1017 Wien GZ 10.001/0002-III/4a/2006

Wien, 4. Mai 2006

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2392/J-BR/2005 betreffend HIV/AIDS-Prävention an Schulen, die die Bundesräte Eva Konrad, Kolleginnen und Kollegen am 7. März 2006 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Ad 1. und 2.:

Derzeit sind seitens des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur keine Kampagnen zu diesem Themenbereich geplant.

Anlässlich einer Kampagne zum weltweiten AIDS-Tag 2005 hat das Ressort gemeinsam mit der AIDS-Hilfe Wien Informationsmaterialien zum Thema HIV/AIDS ab der 5. Schulstufe erstellt. Diese unter sind online abrufbar www.schule.at/gesundheit. Darüber hinaus gibt es zahlreiche Infomaterialien der AIDS–Hilfen, welche von den Schulen kostenlos angefordert werden können.

Ad 3.:

Seitens des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur werden folgende Projekte zum Themenbereich HIV/AIDS gefördert:

„Liebe, Sexualität, Partnerschaft“ der AIDS-Hilfe Tirol in der Höhe von € 8.000,--

Projekt „ASK for“ der AIDS-Hilfe Wien in der Höhe von € 5.000,--

Weiters werden über den Bildungsförderungsfonds für Gesundheit und nachhaltige Entwicklung jährlich Finanzmittel für schulische gesundheitsfördernde Projekte in der Höhe von € 57.000,-- zur Verfügung gestellt.

Ad 4.:

Es gibt Literaturempfehlungen auf der Homepage der GIVE-Servicestelle für Gesundheitsbildung des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur, des Bundesministeriums für Gesundheit und Frauen und des Österreichischen Jugendrotkreuzes.

Ad 5., 9. und 10.:

Das Unterrichtsprinzip Sexualerziehung ermöglicht es, HIV/AIDS in allen Schulstufen und fächerübergreifend zu thematisieren.

Dazu werden Fortbildungsveranstaltungen schulautonom zwischen den Expert/innen und der Schule vereinbart, z.B. in Form schulinterner Fortbildungen. Die Pädagogischen Institute bieten Veranstaltungen im Bereich der Gesundheitserziehungen zu diesem Thema an, ebenso wird der Gesundheitsaspekt und damit das Thema HIV/AIDS in der Lehrerausbildung behandelt. Über Material zu aktuellen Trends, Erfahrungen und Ergebnisse, werden die neuesten Erkenntnisse der österreichischen und internationalen AIDS-Hilfen und –Forschungsstellen weitergegeben und ein direkter Zugang zu diesen Einrichtungen angeregt.

Ad 6.:

Der Einsatz schulexterner Expert/innen liegt im schulautonomen Verantwortungsbereich. Eine Aufstellung im Sinne der Anfrage würde einen unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand bedeuten, denn es gibt hierzu keine zentralen Aufzeichnungen.

Ad 7. und 8.:

Die Möglichkeit, schulexterne Expert/innen zu Themen zu laden, die mit dem schulischen Unterricht in Verbindung stehen, ergibt sich aus § 17 Abs. 1 Schulunterrichtsgesetz (SchUG). Es handelt sich hier um einen Aspekt der eigenständigen und selbstverantwortlichen Unterrichtsgestaltung. Inwieweit der/die Lehrer/in dabei in der Klasse anwesend zu sein hat, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls. Werden in Zusammenhang mit der HIV/AIDS- Prävention mit dem Experten bzw. der Expertin Fragen erörtert, die den Intimbereich von Schüler/innen betreffen, ist es durchaus vorstellbar, dass die Lehrkraft während dieser Zeit den Klassenraum verlässt. Eine spezielle gesetzliche Regelung erscheint nicht erforderlich.

Der Grundsatzerlass „Sexualerziehung in den Schulen“ regelt den Einsatz externer Expert/innen (Rundschreiben Nr. 36/1994) folgendermaßen:

„…auch besondere Unterrichtsveranstaltungen können im Rahmen der Sexualerziehung durchgeführt werden (Beiziehung schulfremder Personen). Dabei sollen zur Behandlung spezieller medizinischer und psycho-sozialer Fragen Expert/innen herangezogen werden (werden schulfremde Ärzt/innen eingeladen, so möge das Einvernehmen mit dem Landesschularzt/Landesschulärztin hergestellt werden)“.

Zu Beginn des Schuljahres ist in der Lehrer/innenkonferenz die Gesamtplanung der Sexualerziehung abzuklären.

Ad 11.:

Es sind keine diesbezüglichen Untersuchungen bekannt.

Ad 12. und 13.:

Eine Gratis-Kondomabgabe an Schulen ist nicht bekannt.

Die Bundesministerin:

Elisabeth Gehrer e.h.