2200/AB-BR/2006
Eingelangt am 10.05.2006
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
GZ. BMVIT-10.000/0008-I/CS3/2006 DVR:0000175
An die
Präsidentin des Bundesrates
Sissy Roth-Halvax
Parlament
1017 Wien
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Die schriftliche Anfrage Nr.
2393/J-BR/2006 betreffend Ausbau der Bahnstrecke Bregenz – St. Gallen, die die
Bundesräte Jürgen Weiss und KollegInnen am 10. März 2006 an mich gerichtet
haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:
Im Allgemeinen:
Das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie der Republik Österreich und das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation der Schweizerischen Eidgenossenschaft haben am 27. Oktober 2003 in Bern eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit bei der weiteren Entwicklung des Eisenbahnwesens abgeschlossen. In dieser Vereinbarung ist unter anderem vorgesehen, die Eisenbahnverbindung St. Margrethen – Bregenz sowohl in technischer als auch in organisatorischer Hinsicht zu modernisieren.
Wie ich in der Anfragebeantwortung 2109/AB-BR/2005 vom
13. Mai 2005 ausgeführt habe, wurde von den ÖBB eine Förderung im Rahmen des
INTERREG III A-Programms
„Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein"
für dieses
Projekt beantragt.
Der Rahmenplan der ÖBB sieht vor, dass die Planungstätigkeit bis Ende 2006 erfolgt und die Baumaßnahmen ab dem Jahre 2008 mit dem Bau der Haltestelle Lauterach West beginnen sollen.
Frage 1:
Liegt die Förderzusage der EU für das von der ÖBB beantragte Projekt „Ausbauplanung der Eisenbahnstrecke St. Margarethen – Bregenz“ inzwischen vor?
Antwort:
Für das Projekt "Ausbauplanung der Eisenbahnstrecke St. Margrethen (CH) – Bregenz (A)" haben die ÖBB eine Förderung im Rahmen des INTERREG III A-Programms „Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein“ beantragt. Dieser Antrag wurde von den zuständigen Gremien bereits im Herbst 2005 genehmigt, so dass etwa die Hälfte der Planungskosten als EU-Zuschuss im Rahmen dieses Programmes lukriert werden können.
Frage 2:
Bleibt es dabei, dass die Planungstätigkeit 2006 abgeschlossen sein wird und die Baumaßnahmen im Jahr 2008 beginnen werden?
Antwort:
Die Planungsarbeiten sind bereits voll im Gange und sollen um die Jahreswende 2006/2007 abgeschlossen werden, so dass nachfolgend die erforderlichen Verfahrensschritte zur Erlangung der behördlichen Genehmigungen eingeleitet werden können.
Mit freundlichen Grüßen