Eingelangt am 31.07.2006
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

 

 

GÜNTHER  PLATTER

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG

 

S91143/33-PMVD/2006                                                                                               27. Juli 2006

Herrn
Präsidenten des Bundesrates

Parlament

1017 Wien

Die Bundesräte Schimböck, Genossinnen und Genossen haben am 31. Mai 2006 unter der Nr. 2406/J-BR an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "fehlende Betriebsbereitschaft des Fuhrparkes in der Kaserne Linz-Ebelsberg" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Hinsichtlich der in der Anfrage angesprochenen angeblichen Übung in Allentsteig ist zunächst klarzustellen, dass für die in Linz-Ebelsberg stationierte 4. Panzergrenadierbrigade im März 2006 weder eine Übung am Truppenübungsplatz Allentsteig geplant war, noch eine solche stattgefunden hat. Vielmehr wurden zum damaligen Zeitpunkt lediglich jene Truppenteile des Panzerstabsbataillons 4 auf den Truppenübungsplatz Allentsteig verlegt, die zu Ausbildungszwecken an einer Verbandsübung der 6. Jägerbrigade teilnahmen.

Im Einzelnen beantworte ich die vorliegende Anfrage wie folgt:

Zu 1 bis 6:

Da Angaben über den Fahrzeugbestand der 4. Panzergrenadierbrigade Rückschlüsse auf einsatzrelevante Daten des österreichischen Bundesheeres ermöglichen würden, ersuche ich um Verständnis, dass ich im Hinblick auf Art. 20 Abs. 3 B-VG von einer Beantwortung dieser Fragen Abstand nehme. Unabhängig davon gebe ich jedoch bekannt, dass im März 2006 zwei Schwerkraftfahrzeuge mit Kranfunktion, fünf Lastkraftfahrzeuge mit Seilwinden sowie ein Sanitätskraftfahrzeug aus dem Fuhrpark der Kaserne Linz-Ebelsberg ausgeschieden wurden.

Zu 7, 9, 10 und 11:

Hiezu verweise ich auf meine einleitenden Ausführungen.

Zu 8:

Die in Linz-Ebelsberg stationierten Truppenteile der 4. Panzergrenadierbrigade sind inner­halb des Gesamtverbandes der Brigade für die Aufrechterhaltung und das Funktionieren der Fernmeldeverbindungen zuständig. Weitere Aufgabenbereiche umfassen unter anderem die Sicherstellung der Versorgung sowie die Durchführung von Pionieraufgaben.

Zu 12:

Die in Linz-Ebelsberg verfügbaren handelsüblichen Personenkraftwagen (VW-Golf, Ford Focus u.a.) stammen aus den Jahren 1997 bis 2006, die geländegängigen Personenkraft­fahrzeuge (Pinzgauer und Puch G) aus den Jahren 1973 bis 1978, Lastkraftwagen bis 12 Tonnen höchstzulässiges Gesamtgewicht aus den Jahren 1986 bis 1988 und Lastkraft­wagen über zwölf Tonnen höchstzulässiges Gesamtgewicht aus den Jahren 1976 bis 1983.

Zu 13:

Die Fahrzeugflotte des österreichischen Bundesheeres wird unter Berücksichtigung der neuen Zielstrukturen laufend erneuert; dabei sehen die derzeitigen Planungen in diesem Bereich Investitionen von rund 252 Mio. Euro in den Jahren 2006 bis 2010 vor.