Eingelangt am 07.08.2006
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

 

 

GÜNTHER  PLATTER

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG

 

S91143/34-PMVD/2006                                                                                            7. August 2006

Herrn
Präsidenten des Bundesrates

Parlament

1017 Wien

Die Bundesräte Sodl, Genossinnen und Genossen haben am 7. Juni 2006 unter der Nr. 2410/J-BR an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Kasernenschließung bzw. Kasernenausbau im Südburgenland" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 5:

Die derzeitigen Planungen gehen von einer Schließung der Sporck Kaserne in Oberwart im Jahr 2008 und der Turba Kaserne in Pinkafeld im Jahr 2009 aus, wobei diese Termine vom Stand des Ausbaus der Montecuccoli Kaserne in Güssing abhängig sind. Hinsichtlich des budgetären Bedarfs kann auf Grund des Projektstandes – ein Architektenwettbewerb wurde bereits in die Wege geleitet – zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Aussage getroffen werden.

Zu 6 und 7:

Da eine Weiterbeschäftigung der Bediensteten beider Kasernen nach sozial verträglichen Gesichtspunkten vorrangig in der auszubauenden Montecuccoli Kaserne vorgesehen ist, kann davon ausgegangen werden, dass alle Bediensteten auf einen entsprechenden Arbeitsplatz eingeteilt werden können.

Zu 8:

Mit Stichtag 5. Juli 2006 sind in den drei Garnisonen insgesamt 274 Bedienstete beschäftigt.

Zu 9:

Nach derzeitigem Planungsstand ca. 413 Bedienstete.

Zu 10:

Die Sanitätsversorgung soll mit Masse durch die Sanitätszüge der kleinen Verbände sichergestellt werden, wobei in der Montecuccoli Kaserne in Güssing der medizinische Leistungsbereich A, die präklinische Versorgung, durch die Sanitätselemente des Jäger­bataillons 19 wahrgenommen werden soll.

Zu 11:

Nach der derzeitigen Auslastungsprognose ist eine Ausstattung mit zehn Krankenbetten sowie die personelle Besetzung mit einem Militärarzt und sieben bis acht Sanitäts­unteroffizieren vorgesehen.

Zu 12:

Im Jahr 2005 haben insgesamt 29 Betriebe Produkte an den Standort Pinkafeld, 28 Betriebe an den Standort Oberwart und 34 Betriebe an den Standort Güssing geliefert (Kosten rund 850.000 Euro).

Zu 13:

Diese Frage ist noch Gegenstand von internen Planungen und steht im engen Zusammen­hang mit dem bisher sehr erfolgreich verlaufenden Projekt „Cook and Chill“. Ich ersuche daher um Verständnis, dass ich zum jetzigen Zeitpunkt keine konkreten Aussagen treffen kann.

Zu 14:

Die in meinem Ressort eingerichtete Projektorganisation „Management Bundesheer 2010“ hat auf den mit breitem politischen Konsens beschlossenen Bericht der Bundesheerreform­kommission aufbauend eine neue Organisationsstruktur für das Bundesheer des Jahres 2010 erstellt. In einem ersten Reformschritt wurden bereits in mehreren Bereichen (z.B. Liegenschaftsverkäufe, Liegenschaftsverwaltung, Küchen- und Verpflegsmanagement) neue Organisationsformen eingenommen, welche eine deutliche Effektivitäts- und Effizienz­steigerung zum Ziel haben. In weiterer Folge sollen auf Grundlage eines mehrjährigen Phasenplans erste Reformschritte im Jahr 2007 auf ihre Wirksamkeit hin evaluiert und allfällige weitere Maßnahmen nachfolgend beurteilt werden.