2228/AB-BR/2006

Eingelangt am 05.09.2006
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BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Anfragebeantwortung

Herrn

Präsidenten des Bundesrates

Gottfried Kneifel

Parlament

1017 Wien                                                                                                                      GZ 10.001/0006-III/4a/2006

Wien, 5. September 2006

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2421/J-BR/2006 betreffend Höhere Bundeslehranstalt für wirtschaftliche Berufe Reutte, die die Bundesräte Helmut Wiesenegg, Kolleginnen und Kollegen am 5. Juli 2006 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Ad 1. und 2.:

Mit Gründung der Höheren Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe in Reutte mit Schuljahresbeginn 2003/04, die der bestehenden Handelsakademie angegliedert und die überwiegend im ehemaligen Kolpinghaus untergebracht worden ist, war klar, dass mit dem organisatorischen Vollausbau der neuen Schulform im Schuljahresende 2007/08 Adaptierungsmaßnahmen im Kolpinghaus notwendig werden.

Das vom Landesschulrat gemeinsam mit dem Land Tirol ausgearbeitete Schulentwicklungsprogramm, welches vom Ministerrat im Mai 1999 genehmigt wurde, hat ein Bauprojekt in Reutte nicht enthalten. Es ist daher ein außerordentliches Investitionsprojekt zu finanzieren.

Zwischen dem Landesschulrat für Tirol ist im Einvernehmen mit dem BMBWK mit Schreiben vom Juni 2006 die Realisierung der genannten Maßnahmen ins Auge gefasst und der Landesschulrat mit der Vorbereitung von Projektgrundlagen (Planung, Baubeschreibung, Kostenschätzung) beauftragt worden. Die konkrete Umsetzung ist somit 2007/2008 vorgesehen.

Nicht nachvollziehbar ist für das BMBWK, dass die TIGEWOSI Räumlichkeiten, die vom Mietrecht des Bundes erfasst sind, anderwärtig in Bestand geben könnte. Der vom Bund abgeschlossene Mietvertrag lässt eine solche Weitergabe nicht zu.

Die Bundesministerin:

Elisabeth Gehrer eh.