2315/AB-BR/2007
Eingelangt am 03.07.2007
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
GZ. BMVIT-10.000/0014-I/PR3/2007 DVR:0000175
An den
Präsidenten des Bundesrates
Manfred GRUBER
W i e n
Sehr geehrter Herr Präsident!
Die schriftliche Anfrage Nr. 2516/J-BR/2007 betreffend ÖBB Bahnlinien im Bezirk Lilienfeld, die die Bundesräte Bader und KollegInnen am 10. Mai 2007 an mich gerichtet haben, beehre ich mich nach Auskunft innerhalb des ÖBB Konzerns wie folgt zu beantworten:
Fragen 1 bis 4:
Soll der Bahnverkehr zwischen Lilienfeld und St. Aegyd eingestellt werden? Wenn ja, warum?
Wenn nein siehe weitere Fragen.
Welche Maßnahmen sollen für die Bahnstrecke Lilienfeld – St. Aegyd gesetzt werden?
Stimmt es, dass die Bahnstrecke Lilienfeld – St. Aegyd für den Güterverkehr unzureichend ausgestattet ist? (Tragkraft der Brücken)
In welchem Zeitraum werden eventuelle Maßnahmen zur Verbesserung umgesetzt?
Antwort:
Gemäß Regionalbahnkonzept der ÖBB-Holding AG bleibt die schienenverkehrsmäßige Erschließung zwischen Lilienfeld und Markt St. Aegyd am Neuwalde aufrecht. Ob es mittelfristig sinnvoll ist, jedoch im Streckenabschnitt Freiland – Markt St. Aegyd am Neuwalde auf einen attraktiveren Busverkehr umzustellen, ist noch mit dem Land Niederösterreich abzustimmen.
Hinsichtlich des Infrastrukturzustandes ist festzuhalten, dass alle Transporte abgewickelt werden können, wobei es derzeit eine Schwachstelle durch eine Brücke bei Furthof gibt, die eine Geschwindigkeitseinschränkung von 10 km/h erforderlich macht. Die Sanierung dieser Brücke ist ab Ende Juni 2007 vorgesehen.
Fragen 5 bis 10:
Welche Maßnahmen sind zur Attraktivierung der Bahnlinie von Lilienfeld bzw. von Hainfeld nach St. Pölten vorgesehen?
Wenn keine Maßnahmen geplant sind, warum nicht?
Gibt es Pläne zur Einstellung der Bahnlinie Hainfeld – Traisen?
Seit einiger Zeit wurde der Bahnverkehr von Hainfeld bis Weissenbach an der Triesting eingestellt. Welche Pläne gibt es, diese Strecke wieder zu reaktivieren oder ist eine Wiederaufnahme des Zugverkehrs nicht geplant?
Wenn keine Wiederaufnahme des Zugverkehrs geplant ist, kann der Zugverkehr im Triestingtal zumindest bis Kaumberg geführt werden?
Welche Gründe sprechen gegen eine Wiederaufnahme des Bahnverkehrs zwischen Weissenbach und Hainfeld bzw. zwischen Weissenbach und Kaumberg?
Antwort:
Im Bereich des Bahnhofes Lilienfeld sind folgende Verbesserungsmaßnahmen vorgesehen:
Ø Errichtung einer Park&Ride Anlage
Ø Sanierung der öffentlicher WC-Anlagen
Ø Sanierung des Warteraumes und der Fassade des Aufnahmegebäudes Lilienfeld
Für Erhaltungsmaßnahmen (wie z.B. Gleisaltlagen, Brückenerneuerungen) im gegenständlichen Streckenabschnitt sind für die Jahre 2008 - 2012 Mittel in der Höhe von ca. 10 Mio € vorgesehen.
Eine Wiederaufnahme eines planmäßigen öffentlichen Personenschienenverkehrs zwischen Hainfeld und Weissenbach-Neuhaus ist nicht geplant. Ebenso ist die Weiterführung des Schienenpersonenverkehrs bis Kaumberg aus wirtschaftlichen Gründen (Triebwagenumlauf) derzeit nicht vorgesehen. An Ausbaumaßnahmen im Abschnitt Hainfeld – Traisen ist die Einrichtung eines Zugleitbetriebes (vereinfachter Fernbedienbetrieb) bis 2010 vorgesehen, wofür in den Bahnhöfen St. Veit an der Gölsen und Hainfeld zwei neue Kleinstellwerke errichtet und vom Bahnhof Traisen aus ferngesteuert werden sollen. In diesem Zusammenhang wird auch das Bahnsteigkonzept (System schienengleicher Bahnsteigzugang, Anpassung der Bahnsteighöhen, Informationsanlagen, Beschallung, etc.) umgesetzt und sollen mit entsprechenden Modernisierungsmaßnahmen an Eisenbahnkreuzungen einhergehen.
Fragen 11 und 12:
Die Gemeinde Türnitz hat schon mehrmals beantragt, die stillgelegte Bahnstrecke von Freiland bis Türnitz zur Errichtung eines Radweges zu erwerben. Warum wurde diesem Antrag nicht nachgekommen?
Wann kann die Gemeinde Türnitz mit einer positiven Erledigung ihres Anliegens rechnen?
Antwort:
Die ÖBB-Holding AG hat ihre Bereitschaft, die Strecke abzutreten, bereits gegenüber dem Land Niederösterreich signalisiert. Die weitere Initiative für die Umsetzung wird seitens der ÖBB-Holding AG jedoch beim Land Niederösterreich gesehen.
Mit freundlichen Grüßen
Werner Faymann