2328/AB-BR/2007
Eingelangt am 20.08.2007
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BM für Gesundheit, Familie und Jugend
Anfragebeantwortung
Herrn
Präsidenten des Bundesrates
Mag. Wolfgang ERLITZ
Parlament
1017 Wien
GZ: BMGFJ-11001/0104-I/A/3/2007
Sehr geehrter Herr Präsident!
Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische
Anfrage Nr. 2526/J-BR/2007 der Bundesräte Jürgen Weiss, Edgar Mayer und Ing. Reinhold Einwallner wie folgt:
Fragen 1 und 2:
Grundsätzlich ist zu bemerken, dass für die Regelung von Angelegenheiten der Mobiltelefonie das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie zuständig ist und gemäß Art. 15 B-VG die Angelegenheiten des Jugendschutzes sowohl hinsichtlich der Gesetzgebung als auch der Vollziehung den Ländern vorbehalten sind.
Mein Ressort gibt jedoch den Folder „Jugendschutz in Österreich“ heraus, der eine Übersicht über die Jugendschutzgesetze der Länder bietet. Diese verbieten die Weitergabe jugendgefährdender Inhalte von Medien, die Aggression und Gewalt fördern, Menschen wegen Rasse, Religion, Geschlecht, Herkunft, Behinderung oder sexueller Orientierung diskriminieren oder die Sexualität in einer die Menschenwürde missachtenden Weise darstellen.
Über
den gesetzlichen Jugendschutz hinausgehend sehe ich jedoch einen großen
Bedarf an einerseits Aufklärungs- und Informationsarbeit, sowie
andererseits an Kooperationen mit den Netzwerkanbietern.
Diese Aufgaben werden in Österreich in hervorragender Weise von der Initiative Saferinternet.at wahrgenommen. Saferinternet.at ist die österreichische Informations- und Koordinierungsstelle im Safer Internet Netzwerk der EU. Aufgrund der Medien-Konvergenz hat Saferinternet.at bereits vor einigen Jahren begonnen, auch das Thema der Mobiltelefonie im Sinne der Aufklärung und Prävention abzudecken. Unter anderem mit den Webseiten www.handywissen.at (für Eltern und Erwachsene) sowie www.checkdeinhandy.at (speziell für Jugendliche) wird hierzu grundlegene Arbeit geleistet.
Ich habe bereits unmittelbar nach meinem Amtsantritt die zuständige Fachabteilung in meinem Haus angewiesen, dass die bereits seit Jahren bestehende Kooperation und finanzielle Unterstützung mit Saferinternet.at jedenfalls weiterzuführen und nach Maßgabe der Möglichkeiten auszubauen ist.
Darüber hinaus ist mein Ressort inhaltlich stark im Bereich der „neuen
Medien“ tätig. Auch diese medienpädagogische Arbeit wird nicht nur
Weitergeführt, sondern im Rahmen der vorhandenen Ressourcen laufend
erweitert. So ist – ebenfalls in Kooperation mit Saferinternet.at – für das erste Halbjahr 2008 ein Kreativ-Wettbewerb für jugendliche Produzenten von Handy-Videos geplant. Damit soll ein medienpädagogischer Gegenpol zu den höchst problematischen "Happy-Slapping-Videos" geschaffen werden und sowohl den Jugendlichen als auch der Öffentlichkeit deutlich gemacht werden, welche Potentiale sowohl in der Kreativität der Jugend als auch in den Möglichkeiten der Technologie liegen.
Darüber hinaus laufen derzeit bereits Vorbereitungsarbeiten, das Thema der Handy-Spiele in die Arbeit der "Bundesstelle für die Positivprädikatisierung von Computer- und Konsolenspielen" (kurz: BuPP, www.bupp.at) einzubeziehen. Nach derzeitigem Planungsstand wird dies im Laufe des Jahres 2008 möglich sein.
Weiters ist mein Ressort bemüht, auch Eltern für diese Problematik zu sensibilisieren und Anregungen für den Erziehungsalltag zu geben. Deshalb widmen sich immer wieder Themen des Monats auf www.eltern-bildung.at der verantwortungsbewussten Nutzung von neuen Medien.
Es bedarf aber jedenfalls der Zusammenarbeit aller Verantwortungsträgerinnen und –träger, um gemeinsam den Schutz der Jugend und die Bereitstellung größtmöglicher Freiheit und bester Grundlagen für deren Zukunft zu vereinbaren und zu verwirklichen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Andrea Kdolsky
Bundesministerin