2331/AB-BR/2007

Eingelangt am 21.08.2007
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BM für Finanzen

Anfragebeantwortung

Herrn Präsidenten

des Bundesrates

Mag. Wolfgang Erlitz                                                           Wien, am    August 2007

Parlament

1017 Wien                                                                GZ: BMF-310102/0002-I/4/2007

 

 

Sehr geehrter Herr Präsident!

 

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2528/J-BR vom 21. Juni 2007 der Bundesräte Ing. Reinhold Einwallner, Kolleginnen und Kollegen betreffend HPV-Impfung beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:

 

Einleitend halte ich fest, dass Angelegenheiten im Zusammenhang mit dem Impfkonzept bzw. mit Impfungen insgesamt gemäß Bundesministeriengesetz in den Kompetenzbereich der Frau Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend fallen. Daher verweise dies­bezüglich auf die Beantwortung zur Anfrage Nr. 2527/J-BR vom 21. Juni 2007 der Frau Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend.

 

Dem Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend wurden im Zuge der Budgetge­spräche für Kapitel 17 betreffend Gesundheit - neben den Mitteln für das Impfkonzept - bereits zusätzliche Mittel für Impfungen in der Höhe von jeweils 4 Mio. € für die Jahre 2007 und 2008 zur Verfügung gestellt.

 

Im Falle einer Aufnahme der HPV-Impfung in das Impfkonzept hat daher das Bundes­ministerium für Gesundheit, Familie und Jugend die anfallenden Kosten durch Umschich­tungen im eigenen Bereich zu bedecken.

 

Mit freundlichen Grüßen