2331/AB-BR/2007
Eingelangt am 21.08.2007
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Finanzen
Anfragebeantwortung
Herrn Präsidenten
des Bundesrates
Mag. Wolfgang Erlitz Wien, am August 2007
Parlament
1017 Wien GZ: BMF-310102/0002-I/4/2007
Sehr geehrter Herr Präsident!
Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2528/J-BR vom 21. Juni 2007 der Bundesräte Ing. Reinhold Einwallner, Kolleginnen und Kollegen betreffend HPV-Impfung beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:
Einleitend halte ich fest, dass Angelegenheiten im Zusammenhang mit dem Impfkonzept bzw. mit Impfungen insgesamt gemäß Bundesministeriengesetz in den Kompetenzbereich der Frau Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend fallen. Daher verweise diesbezüglich auf die Beantwortung zur Anfrage Nr. 2527/J-BR vom 21. Juni 2007 der Frau Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend.
Dem Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend wurden im Zuge der Budgetgespräche für Kapitel 17 betreffend Gesundheit - neben den Mitteln für das Impfkonzept - bereits zusätzliche Mittel für Impfungen in der Höhe von jeweils 4 Mio. € für die Jahre 2007 und 2008 zur Verfügung gestellt.
Im Falle einer Aufnahme der HPV-Impfung in das Impfkonzept hat daher das Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend die anfallenden Kosten durch Umschichtungen im eigenen Bereich zu bedecken.
Mit freundlichen Grüßen