2349/AB-BR/2007
Eingelangt am 13.09.2007
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Gesundheit, Familie und Jugend
Anfragebeantwortung
Herrn
Präsidenten des Bundesrates
Mag. Wolfgang Erlitz
Parlament
1017 Wien
GZ: BMGFJ-11001/0127-I/A/3/2007
Sehr geehrter Herr Präsident!
Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische
Anfrage Nr. 2549/J-BR/2007 der Bundesräte Dr. Gumplmaier und GenossInnen wie folgt:
Fragen 1 bis 6:
Diese Fragen betreffen primär Angelegenheiten des ArbeitnehmerInnenschutzes und fallen in den Zuständigkeitsbereich des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit.
Frage 7:
Seitens meines Ressorts wurde bereits die Österreichische Akademie für Arbeitsmedizin in Klosterneuburg befasst um zu prüfen, ob dieser Themenkreis in das Ausbildungsprogramm aufgenommen werden kann.
Frage 8:
Auf dem Sektor Medizinprodukte wurde im Rahmen der EU-Arbeitsgruppe „New and Emerging Technologies in Medical Devices“ das Thema Nanotechnologie bei Medizinprodukten seit Juli 2005 umfassend behandelt. In der gegenständlichen Arbeitsgruppe ist Österreich durch mein Ressort vertreten. Schwerpunkte der Tätigkeit dieser Gruppe waren die Identifizierung der Hauptrisiken der Nanotechnologie und die Überprüfung der bestehenden Regulative im Hinblick auf die mit dieser Technologie verbundenen Risiken.
Die Arbeitsgruppe kam zu dem Endergebnis, dass die EU-Medizinprodukte-Gesetzgebung im Allgemeinen als ausreichend erachtet wird, um die Herstellung und Anwendung von Medizinprodukten mit Nanotechnologie zu regulieren. Zur Risikominimierung wurden seitens der Arbeitsgruppe folgende flankierende Maßnahmen vorgeschlagen: Einstufung von Medizinprodukten mit Nanotechnologie in die höchste Risikoklasse, Weiterentwicklung der Biokompatibilitätsnormen im Hinblick auf Nanotechnologie, Entwicklung eines regulatorischen Leitfadens zu diesem Thema auf EU-Ebene und Erfahrungsaustausch der Hersteller von Nanotechnologie-
Medizinprodukten.
Frage 9:
Diese Frage betrifft keinen Gegenstand meiner Vollziehung.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Andrea Kdolsky
Bundesministerin