2359/AB-BR/2007

Eingelangt am 20.09.2007
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

GZ: BMI-LR2200/0046-II/7/2007

Herrn

Präsidenten des Bundesrates

Mag. Wolfgang Erlitz

Parlament

A-1017 Wien

Wien, am 20. September 2007

Die Bundesräte Waltraut Hladny, Kaltenbacher, Mag. Klug, Maria Mosbacher und GenossInnen haben am 20. Juli 2007 unter der Nr. 2536/J-BR/2007 an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Stationierung der FLIR-Hubschrauber in Graz“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1

Das Bundesministerium für Inneres wird bis Juni 2008 keine neuen FLIR-Hubschrauber in den Dienst stellen können. Noch vor der EURO 2008, werden die ersten 4 Hubschrauber geliefert und einsatzbereit sein. Die zweite Liefertranche, welche die FLIR-Hubschrauber umfasst, wird Mitte 2009 in Österreich geliefert und einsatzbereit sein.

Zu Frage 2 

Jeder Standort in den Bundesländern erhält einen neuen Hubschrauber, in Abhängigkeit vom zeitlichen Lieferplan. .

Zu Frage 3

Der Beschluss des steirischen Landtages ist  mir bekannt.

Zu Frage 4

Aufgrund der geographischen Lage und des Einsatzspektrums, sind in der derzeitigen Planungsphase die Flugeinsatzstellen Wien, Salzburg und entweder Klagenfurt oder Graz als FLIR-Hubschrauberstandorte vorgesehen. Der 4. Schwerpunkthubschrauber dient einerseits als Umlaufreserve und ist anderseits für die Flugeinsatzstellen Graz/Klagenfurt und Innsbruck im Bedarfs- und Anlassfall als zusätzlicher Schwerpunkthubschrauber einsetzbar. Eine abschließende Entscheidung zwischen den Standorten Graz und Klagenfurt steht derzeit noch an.