2369/AB-BR/2007

Eingelangt am 29.10.2007
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1

                                                                                                                                                                             norbert.darabos@bmlv.gv.at

S91143/118-PMVD/2007                                                                                     29. Oktober 2007

Herrn
Präsidenten des Bundesrates

Parlament

1017 Wien

Die Bundesräte Dr. Kühnel, Kolleginnen und Kollegen haben am 30. August 2007 unter der Nr. 2568/J-BR an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "aufklärungsbedürftige Aussagen des Landesverteidigungsministers" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 3:

Viele Österreicherinnen und Österreicher haben in den letzten Wochen und Monaten deutlich ihre Sorge über die Installierung eines Raketenabwehrsystems zum Ausdruck gebracht. Für mich als Bundesminister für Landesverteidigung gilt es, Bedenken der Bevölkerung in sicherheitspolitisch relevanten Fragen aufzugreifen und einer inhaltlichen Debatte zuzuführen. Es ist mir jedenfalls ein Anliegen, einen gesamteuropäischen Dialog zum Thema Raketenabwehrsystem zu führen. Es gibt noch viele offene Fragen zu diesem Thema und ein großes Bedürfnis an Information.

Die Suspendierung des KSE-Vertrages durch Russland wurde auch durch mich mit Bedauern zur Kenntnis genommen und ich habe die Beteiligten aufgefordert, in einen konstruktiven Dialog einzutreten. Abrüstung ist für mich ein Kernelement der österreichischen Sicherheitspolitik. Aktive Neutralitätspolitik bedeutet auch sicherheitspolitisch relevante Themen, die Österreich und Europa betreffen, anzusprechen. Deshalb wurde auch von mir, einer langen Tradition folgend, Österreich als Ort des Dialoges für weitere Gespräche angeboten.