2422/AB XXIII. GP

Eingelangt am 07.07.2008
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BM für Gesundheit, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Herrn

Präsidenten des Bundesrates

Jürgen Weiss

Parlament

1017 Wien

GZ: BMGFJ-11001/0091-I/A/3/2008

Wien, am    7  . Juli 2008

Sehr geehrter Herr Präsident!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 2628/J-BR/2008 der Bundesräte Edgar Mayer, Jürgen Weiss und Ing. Reinhold Einwallner nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Frage 1:

Zum angesprochenen Entwurf ist festzuhalten, dass im Anschluss an das Begutachtungsverfahren fachliche Bedenken bekannt wurden, nach denen für bestimmte Personenkreise das Vorhaben der generellen Anreicherung von Mehl mit Folsäure mit nicht unbeträchtlichen Gesundheitsrisiken verbunden sein könnte. Es wurde daher nunmehr das BKA-VD um Stellungnahme aus verfassungsrechtlicher Sicht ersucht.

Generell ist anzumerken, dass Folsäuremangel und seine Auswirkungen auf den Fötus sehr kontroversiell diskutiert werden. Grundsätzlich ist der Beginn der Folsäureeinnahme zur Prävention von Neuralrohrdefekten nur vor der Schwangerschaft sinnvoll, d.h. die Einnahme von Folsäure nach Bekanntwerden einer Schwangerschaft kann diese Fehlbildungen nicht verhindern. Bei derzeit ca. 80.000 Lebendgeborenen pro Jahr sind derzeit 10 Lebendgeborene mit Neuralrohrdefekten bekannt. Aufgrund der Dunkelziffer durch Abtreibungen schätzt man, dass die reale Zahl ca. 30-40 Fälle pro Jahr betrifft.

Auch die Nebenwirkungen und Karzinogenität sowie die Folgen bei Überdosierung konnten bisher nicht eindeutig beantwortet werden, da es hiezu kontroversielle Meinungen gibt.

Am 5. Juli 2007 kam es zu einem Expertentreffen, in dem der Nutzen eines Folsäurezusatzes zu Mehl wie schon früher sehr unterschiedlich beurteilt wurde, wobei es zu keinem klaren Ergebnis kam. Somit wurde seitens des Ressorts eine HTA-Expertise zur Feststellung der medizinischen Indikation einer Mehlanreicherung mit Folsäure und Vitamin B-12 in Auftrag gegeben. Das Ergebnis wird für Oktober 2008 erwartet, wobei eine derzeit noch laufende Studie in UK abzuwarten wäre.

Frage 2:

Die Vorschläge des Vorarlberger Arbeitskreises für Vorsorge- und Sozialmedizin waren Gegenstand der Beratungen in der Mutter-Kind-Pass Kommission im Mai 2005. Der auf die Folsäure bezugnehmende Punkt wurde dabei unter Hinweis auf frühere Beratungen in der Kommission nicht mehr eigens diskutiert.

Die vom Arbeitskreis geforderte „präkonzeptionelle Beratung“ lässt sich im Rahmen des Mutter-Kind-Pass-Programmes nicht verwirklichen, da der Mutter-Kind-Pass erst postkonzeptionell ausgestellt wird und zu diesem Zeitpunkt die Beratung in der Regel keinen Sinn mehr hätte; im Übrigen verweise ich auf meine Ausführungen zu Frage 1.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Andrea Kdolsky

Bundesministerin