2423/AB-BR/2008
Eingelangt am 11.07.2008
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
Bundesministerium für
Unterricht, Kunst und Kultur
Herrn
Präsidenten des Bundesrates
Jürgen Weiss
Parlament
1017 Wien
Geschäftszahl: BMUKK-10.001/0003-III/4a/2008
Wien, 9. Juli 2008
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2626/J-BR/2008 betreffend HTL-Karlstein, die die Bundesräte Karl Boden, Genossinnen und Genossen am 21. Mai 2008 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Frage 1:
Anfang 2008 wurde zwischen dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur und der Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H. (BIG) eine Planungsvereinbarung betreffend die Sanierung und Erweiterung der HTBLA Karlstein unterfertigt. Da sich zwischenzeitlich herausgestellt hat, dass aufgrund der Entwicklung der Schülerinnen- und Schülerzahlen ein Mehrbedarf an Flächen entstehen wird und zusätzlicher Sanierungs- bzw. Funktionssanierungsaufwand besteht, wurden die Pläne und Kostenschätzungen überarbeitet. Die entsprechenden Vorentwurfspläne und Stellungnahmen der Schule und des Landesschulrates für Niederösterreich wurden der Zentralstelle zwischenzeitlich vorgelegt. Die überarbeitete Kostenschätzung ist noch ausständig. Die Freigabe des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur als Voraussetzung zur Weiterbearbeitung wird im Sommer 2008 erfolgen.
Zu Frage 2:
Über die Grundsätze der Planung gibt es Übereinstimmung zwischen der BIG und dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur. Nach vollständigem Vorliegen der notwendigen Unterlagen erfolgt, nach Begutachtung dieser, die Freigabe der Entwurfsplanung durch das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur. Im Übrigen wird auf die Beantwortung der Frage 1 verwiesen.
Zu Frage 3:
Dies ist davon abhängig, wie rasch eine Einigung über die noch mit der BIG abzuschließende Ergänzung zum Mietvertrag erzielt werden kann (Festlegung der Mietentgelte zur Finanzierung des Bauvorhabens).
Zu Frage 4:
In der regionalen Bildungsplanung des Landesschulrates für Niederösterreich ist am Standort Karlstein eine Ausweitung auf die Fachrichtungen Elektrotechnik und/oder Maschinenbau nicht vorgesehen. Nach Abschluss der räumlichen Konsolidierung wäre die Führung von verwandten Fachrichtungen (Elektrotechnik, Maschinenbau) grundsätzlich denkbar.
Zu Frage 5:
In der regionalen Bildungsplanung des Landesschulrates für Niederösterreich ist die Gründung von eigenständigen Anstalten derzeit nicht vorgesehen. Die fallweise Führung von dislozierten Klassen von technischen Fachrichtungen in den Bundesschulgebäuden der genannten Bezirke ist möglich, wenn Raumnot an den Stammanstalten besteht und wenn Ressourcen vorhanden sind und keine Mehrkosten entstehen (zB. in Zwettl, wo im Schuljahr 2008/09 eine Klasse der HTL Krems disloziert geführt wird).
Die Bundesministerin:
Dr. Claudia Schmied eh.