2435/AB-BR/2008
Eingelangt am 14.08.2008
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Finanzen
Anfragebeantwortung
Herrn Präsidenten
des Bundesrates
Jürgen Weiss Wien, am August 2008
Parlament
1017 Wien GZ: BMF-310102/0005-I/4/2008
Sehr geehrter Herr Präsident!
Auf die schriftliche Anfrage Nr. 2634/J-BR vom 17. Juni 2008 der Bundesräte Dr. Erich Gumplmaier, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Entwicklung der Arbeitnehmerveranlagung beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:
Zu 1. und 2.:
Für das Kalenderjahr 2006 (Stand 28. Dezember 2007) wurden 2.471.735 Anträge eingebracht und seitens der Finanzverwaltung 2.441.205 Bescheide erstellt. Die Höhe der Rückzahlungen bzw. der Nachforderungen aufgrund der Arbeitnehmerveranlagungen 2006 ist der nachstehenden Tabelle zu entnehmen:
|
|
Anzahl |
Betrag |
|
Gutschriften |
2.155.355 |
-956.743.019,96 |
|
Nachforderungen |
200.599 |
248.354.863,94 |
|
Nullfälle |
85.251 |
0 |
Eine gesonderte Auswertung der „Pflichtveranlagungen“ erfolgt nicht. Kommt es im Falle einer Arbeitnehmerveranlagung zu einer Nachforderung, werden die Anträge in den meisten Fällen von den Antragstellern zurückgezogen. Daher kann davon ausgegangen werden, dass es sich bei den oben angeführten Nachforderungen um „Pflichtveranlagungen“ im Sinne der Fragestellung handelt.
Zu 3.:
|
Potentielle Fälle, für die noch keine ANV durchgeführt wurde |
||||||
|
(Auswertung aufgrund der Lohnzettel- und Bescheidsituation) |
||||||
|
|
2003 |
2004 |
2005 |
|||
|
Ergebnis |
Anzahl |
Summe |
Anzahl |
Summe |
Anzahl |
Summe |
|
0,01 bis 10 |
371.092 |
-782.628 |
327.873 |
-364.940 |
439.866 |
-476.631 |
|
10,01 bis 100 |
290.609 |
-11.822.568 |
283.878 |
-12.373.449 |
347.856 |
-15.020.995 |
|
> 100 |
262.135 |
-96.461.674 |
316.707 |
-117.601.321 |
415.723 |
-148.488.418 |
|
Gutschriftsfälle |
923.836 |
-109.066.870 |
928.458 |
-130.339.710 |
1.203.445 |
-163.986.044 |
|
d.s. durchschnittlich |
|
-118 |
|
-140 |
|
-136 |
|
Nachforderungsfälle |
135.108 |
48.174.412 |
167.844 |
35.110.705 |
132.273 |
37.345.605 |
|
d.s. durchschnittlich |
|
357 |
|
209 |
|
282 |
|
Nullfälle |
1.319.691 |
0 |
1.444.294 |
0 |
1.574.690 |
0 |
|
Gesamt/Netto-GS |
2.378.635 |
-60.892.457 |
2.540.596 |
-95.229.006 |
2.910.408 |
-126.640.439 |
Wie die Berechnung auf Basis einer Auswertung der Lohnzettel- und Bescheidsituation zeigt, würde das durchschnittliche Ergebnis 2003 bei 118,-- EUR Gutschrift, 2004 bei 140,-- EUR Gutschrift und 2005 bei 136,-- EUR Gutschrift liegen. Es gibt weder interne noch externe Analysen, welche untersuchen, weshalb Lohnsteuerzahlerinnen und Lohnsteuerzahler keine Arbeitnehmerveranlagung einreichen. Eine Angabe über vermutliche Gründe wäre reine Spekulation, weshalb ich um Verständnis ersuche, dass ich hier keine konkrete Aussage machen kann.
Zu 4.:
Wie die unter Punkt 3. angeführte Auswertung zeigt, wurden aufgrund fehlender Anträge für 2003 ca. 60,89 Millionen EUR, für 2004 95,23 Millionen EUR und 2005 ca. 126,64 Millionen EUR nicht ausbezahlt. Diese Tendenz zeigt, dass Anträge oftmals erst vor Ablauf der 5‑Jahres‑Frist gestellt werden.
Zu 5.:
Zusätzlich zu den bestehenden Informationsaktivitäten beschäftigt sich eine im Finanzressort sektionsübergreifende Projektgruppe mit dem Thema „Die vorausgefüllte Steuererklärung“, durch welche der Steuerzahlerin/dem Steuerzahler die Durchführung ihrer/seiner Veranlagung erleichtert werden soll.
Zu 6.:
Die Anzahl der Fälle, in denen bei den Arbeitnehmerveranlagungen für das Jahr 2006 Sonderausgaben beantragt wurden, ist der nachstehenden Tabelle zu entnehmen:
Zu 7.:
Die Anzahl der Fälle, in denen bei den Arbeitnehmerveranlagungen für das Jahr 2006 erhöhte Werbungskosten beantragt wurden, ist der nachstehenden Tabelle zu entnehmen:
Zu 8.:
Die Anzahl der Fälle, in denen bei den Arbeitnehmerveranlagungen für das Jahr 2006 außergewöhnliche Belastungen beantragt wurden, ist der nachstehenden Tabelle zu entnehmen:
Zu 9.:
Zum Stichtag 30. Juli 2007 wurden 175.036 Erklärungen versendet, davon betrafen 143.856 Stück das Kriterium Mehrfachbezug und 31.180 Stück das Kriterium Freibetragsbescheid. Nachfolgend die Definition der Kriterien:
- Mehr als ein Arbeitgeber und eine Überschneidung des Bezugraumes von mehr als 30 Tagen
- Vorübergehende Bezüge gemäß § 69 Abs. 2, Abs. 3 und Abs. 5 EStG 1988 oder gemäß § 67 Abs. 8 EStG 1988
- Im Lohnzettel wurden Beträge auf Grund eines Freibetragsbescheides berücksichtigt und ein Antrag auf Arbeitnehmerveranlagung 2005 noch nicht gestellt.
Zu 10.:
Im Kalenderjahr 2007 wurden für die Jahre 2002, 2003, 2004 und 2005 Arbeitnehmerveranlagungen wie folgt durchgeführt: