2440/AB-BR/2008
Eingelangt am 25.09.2008
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BM für Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN
BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1
norbert.darabos@bmlv.gv.at
S91143/134-PMVD/2008 24. September 2008
Herrn
Präsidenten des Bundesrates
Parlament
1017 Wien
Die Bundesräte Bieringer, Kolleginnen und Kollegen haben am 25. Juli 2008 unter der Nr. 2643/J-BR an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Abgeltung der Mehrdienstleistungen bei der EURO 2008" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 und 2:
Erste Planungen zur Fußballeuropameisterschaft 2008 (EURO 2008) begannen in meinem Ressort mit Jahresbeginn 2007. Die Kernaufgabe des Österreichischen Bundesheeres bestand in der militärischen Luftraumüberwachung. Darüber hinaus wurden für das Bundesministerium für Inneres Unterstützungsleistungen erbracht und Kräfte für mögliche Assistenzaufgaben im Katastrophenfall bereitgehalten. Mit Schreiben vom 16. Mai 2008 ersuchte der Bundesminister für Inneres um sicherheitspolizeiliche Assistenz gemäß § 2 Abs. 1 lit. b Wehrgesetz 2001 durch den Einsatz des chemischen Labors des Österreichischen Bundesheeres.
Zu 3:
Der in der Endplanung ausgewiesene Aufwand betrug im Bereich der Luftraumüberwachung rund 126.000 Mannstunden und rund 900 Flugstunden.
Zu 4 und 5:
Zunächst ist festzuhalten, dass im Zuge der Planungen zur EURO 2008 im Bereich der Flugstunden keine Aufgliederung zwischen Patientenbergung und Transport bzw. ABC-Abwehr getroffen wurde; insgesamt wurden dafür rund 720 Flugstunden eingeplant. Der geplante Aufwand für den Betrieb von Sanitätskraftwagen, Großraumbussen und den Patiententransport belief sich in der Endplanung auf rund 69.000 Mannstunden. Für Sanitätskraftwagen wurden in der Endplanung rund 1.470 Betriebsstunden und für umgebaute Großraumbusse rund 560 Betriebsstunden veranschlagt. Der Aufwand für Spür- und Dekofahrzeuge betrug in der Endplanung rund 32.000 Mann- und rund 3.200 Betriebsstunden.
Zu 6 und 10:
Die Kosten der durch das Österreichische Bundesheer im Rahmen der EURO 2008 zu erbringenden Leistungen wurden auf rund 7 Mio. Euro geschätzt. Die Erhebung der tatsächlichen Kosten ist derzeit noch in Bearbeitung. Ich ersuche daher um Verständnis, dass eine abschließende Beantwortung noch nicht möglich ist.
Zu 7:
Der Aufwand betrug rund 100.000 Mann- und rund 660 Betriebsstunden.
Zu 8 und 9:
Für den Betrieb von Sanitätskraftwagen, Großraumbussen und für den Patiententransport fielen rund 79.250 Mannstunden an. Sanitätskraftwagen haben rund 420 Betriebsstunden, Großraumbusse rund 140 Betriebsstunden erbracht. Der Aufwand für Spür- und Dekofahrzeuge betrug rund 22.800 Mann- und 800 Betriebsstunden. Weiters wurden insgesamt rund 430 Flugstunden absolviert.
Zu 11 und 16 bis 18:
Auf besagte SonderAESt 900730 wurden lediglich für die Vorbereitung und für die erste Phase der EURO 2008 zunächst 1 Mio Euro gebucht.
In der Folge wurden diese Mittel um zusätzliche 1,85 Mio Euro erhöht.
Zu 12:
Bis 21. Juli 2008 konnte bei allen Verbänden eine Auszahlung jener Mehrdienstleistungen veranlasst werden, deren Buchung vor dem 8. Juli 2008 durchgeführt wurde.
Zu 13:
Bei allen Verbänden, die an Unterstützungsleistungen für die EURO 2008 beteiligt waren, kann seit 30. Juli 2008 die finanzielle Abgeltung der in diesem Zusammenhang angefallenen Mehrdienstleistungen abgeschlossen werden.
Zu 14 und 15:
Für sämtliche im Rahmen der EURO 2008 erbrachten Mehrdienstleistungen ist grundsätzlich eine finanzielle Abgeltung vorgesehen, wobei den Bediensteten im Bedarfsfall auch die Abgeltung in Form von Freizeitausgleich ermöglicht wird.