2456/AB-BR/2009
Eingelangt am 28.04.2009
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BM für Wissenschaft und Forschung
Anfragebeantwortung
BMWF-10.001/0001-Pers./Org.e/2009
Herrn
Präsidenten des Bundesrates
Harald Reisenberger
Parlament
1017 Wien
Wien, 25. April 2009
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2661/J-BR/2009 betreffend Erhöhung des Bundesbeitrages für die Fachhochschulförderung, die die vom Vorarlberger Landtag entsandten Bundesräte am 3. März 2009 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1 bis 4:
Die
Erhöhung der Studienplatzfinanzierung für
Fachhochschul-Studiengänge wurde von mir bereits vor der Beschlussfassung
des Nationalrates über die Entschließung Nr. 97/E (XXIII. GP) vom
24. September 2008 im Rahmen einer Pressekonferenz am 10. September 2008 mit
dem damaligen Finanzminister Mag. Wilhelm Molterer und dem Vorsitzenden der
Fachhochschul-konferenz, Mag. Werner Jungwirth, zugesagt. Die
Bundesförderung wird zwischen 12 % für wirtschaftliche und 15 %
für technische Fachhochschul-Studiengänge ab dem WS 2009/10 ange-hoben
werden. In den Anträgen für den Bundesvoranschlag 2009 wurde daher
eine Erhöhung des Bundesbeitrages zur Finanzierung der
Fachhochschul-Studiengänge vorgesehen. Die
Erhöhung wird nicht mit dem Ziel erfolgen, die Studienbeiträge an
Fachhochschul-Studiengängen abzuschaffen. Es soll weiterhin eine
qualitätsvolle Ausbildung auf Hochschul-niveau ermöglicht werden.
Der Bundesminister:
Dr. Johannes Hahn e.h.