2467/AB-BR/2009
Eingelangt am 02.07.2009
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möglich.
BM für Gesundheit
Anfragebeantwortung
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Herrn Präsidenten des Bundesrates Erwin Preiner Parlament 1017 Wien
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Alois Stöger diplômé Bundesminister
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Wien, am 30. Juni 2009
GZ: BMG-11001/0146-I/5/2009
Sehr geehrter Herr Präsident!
Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische
Anfrage Nr. 2668/J-BR/09 der Bundesräte Edgar Mayer und Kollegen nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Frage 1:
Zu den entsprechenden Daten für die Jahre 2000 bis 2003 verweise ich auf die Beantwortung der damaligen Bundesministerin für Gesundheit und Frauen zu der an sie gerichteten parlamentarischen Anfrage Nr. 1968/J (XXII. GP) vom 31. August 2004. Die darin angeführten Daten für das Jahr 2004 bezogen sich, soweit nichts anderes vermerkt, auf die bis Ende Juli erfolgten Zahlungen.
Prophylaxe:
Für öffentliche Impfungen wurden und werden jährlich entsprechend den Empfehlungen des OSR für die Kinder und Jugendlichen in den in Betracht kommenden Altersgruppen vom Bund entsprechende Impfstoffe zur Verfügung gestellt, für das Bundesland Vorarlberg stellen sich die Beträge wie folgt dar (der für das Jahr 2009 genannte Betrag wurde aufgrund des zugeteilten Kontingents berechnet):
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Summe 2004 |
Summe 2005 |
Summe 2006 |
Summe 2007 |
Summe 2008 |
Summe 2009 |
|
520.138 |
552.941 |
554.023 |
650.655 |
754.629 |
701.344 |
Weiters wurden bundesweit Leistungen erbracht, die den Bundesländern zugute kommen, aber nicht für einzelne Bundesländer quantifizierbar sind.
So werden den Schulen für die schulärztlichen Untersuchungen kostenlos die dafür notwendigen Drucksorten (Gesundheitsblatt, Elternfragebogen, Mitteilungskarten an die Eltern) zur Verfügung gestellt.
Mutter-Kind-Pass:
Auf Anforderung durch die Bundesländer wurden bzw. werden Mutter-Kind-Pässe und Begleitbroschüren zum Mutter-Kind-Pass zur Verfügung gestellt.
In den Jahren 2004 bis 2009 wurden für Gesamtösterreich folgende Beträge für die Durchführung der Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen aufgewendet:
2004: EUR 39.273.593,--
2005: EUR 32.342.759,--
2006: EUR 32.953.709,--
2007: EUR 33.269.540,--
2008: EUR 33.078.981,--
2009: EUR 16.750.000,-- (bis dato)
Für das Bundesland Vorarlberg wurde die nachstehende Stückzahl an Mutter-Kind-Pässen zur Verfügung gestellt:
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Jahr |
Stückzahl |
|
2004 |
6.000 |
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2005 |
5.000 |
|
2006 |
6.000 |
|
2007 |
6.000 |
|
2008 |
4.000 |
Subventionen:
Die Zuteilung der einzelnen Subventionen auf das Bundesland Vorarlberg erfolgt danach, ob der Verein seinen Vereinssitz gemäß Statuten im jeweiligen Bundesland hat, dies bedeutet nicht, dass sämtliche von diesen Vereinen erbrachten Leistungen ausschließlich diesem Bundesland zu Gute kommen.
Folgende Subventionen wurden aus dem Ansatz 1/24206 (Gesundheitsvorsorge) gewährt:
2004:
Arbeitskreis für Vorsorge- und Sozialmedizin EUR 36.000,--
Institut für Sexualpädagogik und Kinderschutz EUR 7.000,--
AIDS-Hilfe Vorarlberg EUR 187.538,16
2005:
Institut für Sexualpädagogik und Kinderschutz EUR 7.000,--
AIDS-Hilfe Vorarlberg EUR 193.164,36
2006:
Institut für Sexualpädagogik und Kinderschutz EUR 7.000,--
AIDS-Hilfe Vorarlberg EUR 193.164,36
2007:
Institut für Sexualpädagogik und Kinderschutz EUR 7.000,--
AIDS-Hilfe Vorarlberg EUR 203.959,36
2008:
FEMAIL – Fraueninformationszentrum Vorarlberg EUR 14.600,--
AIDS-Hilfe Vorarlberg EUR 201.119,40
(für die AIDS-Hilfe Vorarlberg sind für das Jahr 2009 € 198.959,40 vorgesehen, davon ausbezahlt 5 Monatsraten: Jänner - Mai 09, € 82.899,75)
Der "Unterstützungsfonds für Personen, die durch medizinische Behandlung oder Tätigkeit mit HIV infiziert worden sind und ihre Angehörigen" wird vom Bund jährlich gefördert. Der Bund hat ab dem Jahr 2004 bis zum Jahr 2008 einen Betrag von € 363,50 (zuvor waren es € 363,36) pro Person und Monat gezahlt, wenn auch das jeweilige Bundesland, in dem der/die Betroffene den Wohnsitz hat, diesen Betrag dem Fonds zur Verfügung gestellt hat. Ab dem Jahr 2009 wurde die monatliche Unterstützungsleistung um 5% erhöht (Indexanpassung), sodass nunmehr ein Betrag von € 381,60 pro Person und Monat ausbezahlt wird.
Insgesamt wurden seitens des Bundes folgende Beträge ausbezahlt:
2004: € 13.086,00
2005: € 13.086,00
2006: € 13.086,00
2007: € 13.086,00
2008: € 13.086,00
2009: € 5.724,00 (Jänner - Mai)
Im Rahmen der Förderung der Ausbildung von Ärzt/inn/en in der Lehrpraxis wurde allen Förderungsansuchen der antragstellenden Ärzte/Ärztinnen aus dem Bundesland Vorarlberg entsprochen, sofern die formellen und budgetären Voraussetzungen dafür gegeben waren.
An das Bundesland Vorarlberg wurden folgende Beträge ausbezahlt:
2004: 4 Ärzte mit insgesamt € 36.477,88
2005: 8 Ärzte mit insgesamt € 41.677,64
2006: 6 Ärzte mit insgesamt € 30.924,36
2007: 6 Ärzte mit insgesamt € 32.280,--
2008: 6 Ärzte mit insgesamt € 33.625,--
2009: 4 Ärzte mit bis dato € 20.175,--
Die Förderungen zur Bekämpfung des Suchtmittelmissbrauchs (Ansatz 1/24226) sind als Beilage angeschlossen.
Seitens des Bundesministeriums für Gesundheit werden weiters jährlich gemäß dem Gesundheitsförderungsgesetz Zahlungen an den Fonds Gesundes Österreich (seit 2007 in die Gesundheit Österreich GmbH integriert) geleistet, welcher wiederum Projektförderungen an Antragsteller vergibt.
Es handelt sich hierbei um folgende Beträge:
2004: € 7.250.000,--
2005: € 7.250.000,--
2006: € 7.250.000,--
2007: € 7.250.000,--
2008: € 7.250.000,--
2009: € 3.020.833,31 (budgetiert sind € 7,250 Mio.)
Wie viele Anträge und in welcher Höhe Anträge von Antragstellern aus dem Bundesland Vorarlberg befürwortet wurden, kann aus verwaltungstechnischen Gründen in der für die Beantwortung zur Verfügung stehenden Zeit nicht beantwortet werden.
Für Leistungen nach dem IVF-Fonds-Gesetz wurden folgende Zahlungen an IVF-Zentren im Bundesland Vorarlberg (Kinderwunschzentrum Feldkirch bzw. bis 2006 Hohenems, Institut für Reproduktionsmedizin und Endokrinologie Bregenz) geleistet:
2004: € 2.201.288,32
2005: € 2.050.772,15
2006: € 2.031.950,92
2007: € 1.621.928,16
2008: € 2.407.199,98
Dies bedeutet jedoch nicht, dass sämtliche in den genannten IVF-Zentren erbrachten Leistungen Bürgern aus Vorarlberg zugute kamen, da auch Bürger/innen aus anderen Bundesländern in den Zentren behandelt werden.
Infolge des Tuberkulosegesetzes wurden folgende Zahlungen geleistet:
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Vorarlberg |
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2004 |
25.743,10 |
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2005 |
0,00 |
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2006 |
738,19 |
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2007 |
199,86 |
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2008 |
100,60 |
|
2009 |
0,00 |
Für Entschädigungen nach dem Sanitätsgesetz wurden folgende Zahlungen durchgeführt:
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Vorarlberg |
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2004 |
13.369,13 |
|
2005 |
6.227,40 |
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2006 |
0,00 |
|
2007 |
7.253,03 |
|
2008 |
5.541,00 |
|
2009 |
692,15 |
Für den Bereich Studienförderung/Medizinisch-technische Schulen ist eine betragliche Zuordnung der Ausgaben für einzelne Bundesländer innerhalb der für die Beantwortung zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Insgesamt wurden für Gesamtösterreich folgende Beträge aufgewendet:
2004: € 4.215.947,61
2005: € 4.620.800,32
2006: € 3.968.013,80
2007: € 4.272.525,68
2008: € 2.973.013,22
Gemäß §§
56a ff Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz, BGBl. Nr. 1/1957, in
der jeweils gültigen Fassung (im Folgenden kurz: KAKuG) war bis Ende 2004
beim damaligen Bundesministerium für Gesundheit und Frauen der
Strukturfonds eingerichtet, seit dem Jahr 2005 ist die Bundesgesundheitsagentur
eingerichtet. Diese Fonds wurden bzw. werden mit Mitteln aus dem Bundesbereich
dotiert.
Zur Finanzierung öffentlicher und gemeinnütziger Krankenanstalten haben diese Fonds folgende Beiträge geleistet:
2004: € 17,916.947,70
2005: € 18,368.909,20
2006: € 18,774.284,80
2007: € 19,210.566,75
2008: € 22,531.167,17 *)
*) Die Endabrechnung für das Jahr 2008 ist noch im Gange.
Weiters hat der Strukturfonds bzw. die Bundesgesundheitsagentur die folgenden Mittel zur Förderung des Transplantationswesens gemäß § 59 Abs. 6 Z 2 KAKuG i.V.m. § 59d KAKuG eingesetzt:
2004: € 15.261,30
2005: € 25.440,00
2006: € 38.160,00
2007: € 22.260,00
2008: € 19.080,00
Da die Förderung auf der Zahl der gemeldeten und transplantierten Spenderorgane basiert, ergeben sich je nach Spenderaufkommen unterschiedliche Beträge.
Weiters verfügt die Bundesgesundheitsagentur seit 2005 über Mittel in Höhe von jährlich 3,5 Millionen Euro für die Finanzierung von überregional bedeutsamen Vorsorgeprogrammen und Behandlungsmaßnahmen. Aus diesen Mitteln werden Vorsorgeprogramme und Behandlungsmaßnahmen finanziert, die allen Bundesländern zugute kommen (z.B. Molekulargenetische Analysen zur Identifikation von Familien mit erblichem Brust- und Eierstockkrebs, Center of Excellence für visuelle Diagnostik und Therapie). Für Vorarlberg wurden aus diesen Mitteln im Besonderen für das Pilotprojekt „Die Prinzessin ohne Erbse - Einführung eines systematischen, qualitätsgestützten Mammographie-Programms in der Modellregion Vorarlberg (Pilotprojekt Bezirk Bludenz)“ für die Jahre 2006 bis 2009 eine finanzielle Unterstützung von maximal € 420.000,00 zur Verfügung gestellt.
Darüber hinaus standen
bzw. stehen den Fonds Mittel für die Finanzierung von Planungen und
Strukturreformen zur Verfügung. Diese betrugen bis 2004 jährlich 3,63
Millionen Euro, für die Jahre 2005 bis 2007 jährlich 3,5 Millionen
Euro und
ab 2008 betragen sie jährlich 5 Millionen Euro. Mit diesen Mitteln werden
in Abstimmung zwischen dem Bund und allen Ländern österreichweite
Projekte finanziert, deren Ergebnisse allen Ländern zur Weiterentwicklung
des Gesundheitswesens zugute kommen.
Frage 2:
Laut
Voranschlag der Bundesgesundheitsagentur entfallen auf Vorarlberg für
das Jahr 2009 € 22,067.062,00 für die Finanzierung
öffentlicher und gemeinnütziger Krankenanstalten. Eine Prognose
für das Jahr 2010 ist aufgrund der
nicht einschätzbaren Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise auf die
Steuereinnahmen derzeit nicht möglich.
Da die Förderung im Bereich des Transplantationswesens auf der Zahl der gemeldeten und transplantierten Spenderorgane basiert, können die in den Jahren 2009 und 2010 allenfalls an Vorarlberg auszubezahlenden Beträge nicht prognostiziert werden. Die Zahlungen werden sich jedoch schätzungsweise in der bisherigen Höhe bewegen.
Über die Mittelaufteilung für die Finanzierung von überregional bedeutsamen Vorsorgeprogrammen und Behandlungsmaßnahmen für das Jahr 2010 hat die Bundesgesundheitskommission noch keine Entscheidung getroffen.
Beilage
(Ordner I/A/1b – Ordner Parl. Anfragen –
Doku SMG-FÖRDERUNGEN 2000-2008 VLBG)
SMG-FÖRDERUNG bis MAI 2009
Vorarlberg Leermeldung
SMG-FÖRDERUNG 2008
Vorarlberg € 147.000,-- € 15.000,-- Die Faehre
€ 8.000,-- Team Mika
€ 124.000,-- Stiftung Maria Ebene
€ 116.800,-- Cleans; Stationen
€ 7.200,-- SUPRO
SMG-FÖRDERUNG 2007
Vorarlberg € 139.000,-- € 15.000,-- Die Faehre
€ 124.000,-- Stiftung Maria Ebene
€ 116.800,-- Cleans; Stationen
€ 7.200,-- SUPRO
SMG-FÖRDERUNG 2006
Vorarlberg € 145.200,-- € 15.000,-- Die Faehre
€ 8.000,-- Team Mika
€ 122.200,-- Stiftung Maria Ebene
€ 115.000,-- Cleans; Stationen
€ 7.200,-- SUPRO
SMG-FÖRDERUNG 2005
Vorarlberg € 141.500,-- € 20.300,-- Verein Drogentherapie
und Forschung
€ 10.200,-- Die Faehre
€ 9.500,-- Team Mika
€ 101.500,-- Stiftung Maria Ebene
€ 94.500,-- Cleans; Stationen
€ 7.000,-- SUPRO
SMG-FÖRDERUNG 2004
Vorarlberg € 128.150,-- € 19.655,-- Verein Drogentherapie
und Forschung
€ 10.000,-- Die Faehre
€ 98.495,-- Stiftung Maria Ebene
€ 91.665,-- Cleans; Stationen
€ 6.830,-- SUPRO
SMG-FÖRDERUNG 2003
Vorarlberg € 100.985,-- € 19.655,-- Verein Drogentherapie
und Forschung
€ 10.000,-- Die Faehre
€ 71.330,-- Stiftung Maria Ebene
€ 64.500,-- Cleans; Stationen
€ 6.830,-- SUPRO
SMG-FÖRDERUNG 2002
Vorarlberg € 115.855,90 € 16.050,67 Verein Drogentherapie
und Forschung
€ 99.805,23 Stiftung Maria Ebene
€ 94.474,68 Cleans; Stationen
€ 5.330,55 SUPRO
SMG-FÖRDERUNG 2001
Vorarlberg € 133.536,33 € 12.172,70 Verein Drogentherapie
und Forschung
€ 121.363,63 Stiftung Maria Ebene
€ 94.474,68 Cleans; Stationen
€ 26.888,95 SUPRO
SMG-FÖRDERUNG 2000
Vorarlberg € 110.219,47 € 12.172,70 Verein Drogentherapie
und Forschung
€ 98.046,77 Stiftung Maria Ebene
€ 94.474,68 Cleans; Stationen
€ 3.572,09 SUPRO