2469/AB-BR/2009

Eingelangt am 01.07.2009
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für

Unterricht, Kunst und Kultur

        

 

 

Herrn

Präsidenten des Bundesrates

Erwin Preiner

Parlament

1017 Wien

                                                                                                      Geschäftszahl:         BMUKK-10.001/4-III/4a/2009

                                                                                                                                       

                                                                                                                                       

                                                                                                                                       

                                                                                                                                       

                                                                                                                                       

                                                                                                     

Wien, 1. Juli 2009

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2680/J-BR/2009 betreffend Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen des Ressorts für das Bundesland Vorarlberg, die die Bundesräte Edgar Mayer, Kolleginnen und Kollegen am 8. Mai 2009 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

 

Zu Fragen 1 und 3:

 

A. Schulen:

 

1. Schulbauprojekte:

Die Baukosten für die im Zeitraum 1. Jänner 2000 bis 30. April 2009 fertig gestellten Schulbauvorhaben (Neubauten und Sanierungen) im Bundesland Vorarlberg betragen insgesamt 97,89 Mio. EUR. Damit wurden ca. 2.170 zusätzliche Ausbildungsplätze geschaffen. Bei den fertig gestellten Vorhaben handelt es sich um folgende Schulen:

­        BHAK Bregenz, Hinterfeldgasse (Zubau und Sanierung)

­        PÄDAK und BORG Feldkirch, Liechtensteinerstraße (Sanierung)

­        BG/BRG Feldkirch, Rebberggasse (Zu- und Umbau)

­        BG Lustenau (Neubau)

­        priv. HLW Feldkirch St. Josef (Bundesbeitrag für Aufstockung)

­        BHAK u. HBLT Bezau (Neubau)

­        BRG Dornbirn, Höchsterstraße (Sanierung)

­        priv. HLW Bregenz, Marienberg (Bundesbeitrag für Erweiterung)

­        HLW Rankweil, Negrellistraße (Erweiterung)

­        BG Bludenz (Funktionssanierung und Erweiterung)

­        BG Bregenz, Unterfeldstr. (Erweiterung und Umbau)

­        BG Bregenz, Blumenstraße (Erweiterung und Funktionssanierung)

­        BORG (sportl.) Dornbirn, Messestraße (Turnhalle und Dislokation für Sportzweig)

­        BHAK/BHAS Feldkirch, Liechtensteinerstraße (Ersatzbau)

­        priv. HLW Bregenz, Riedenburg (Bundesbeitrag für Funktionsanpassungen)

 

Seit Geltung des BIG-Gesetzes wurden weiters seit 1. Jänner 2001 folgende Zahlungen an Normmieten und Betriebskosten im Bundesland Vorarlberg geleistet, aus denen die Bundesimmobiliengesellschaft mbH. die vermieterpflichtigen Erhaltungsmaßnahmen zu erfüllen hat:

2001:

Normmiete                  ca. 6,7 Mio. EUR

 

Betriebskosten            ca. 0,58 Mio. EUR

2002:

Normmiete                  ca. 6,91 Mio. EUR

 

Betriebskosten            ca. 0,58 Mio. EUR

2003:

Normmiete                  ca. 6,7 Mio. EUR

 

Betriebskosten            ca. 0,44 Mio. EUR

2004:

Normmiete                  ca. 6,87 Mio. EUR

 

Betriebskosten            ca. 0,46 Mio. EUR

2005:

Normmiete                  ca. 6,92 Mio. EUR

 

Betriebskosten            ca. 0,46 Mio. EUR

2006:

Normmiete                  ca. 7,37 Mio. EUR

 

Betriebskosten            ca. 0,46 Mio. EUR

2007:

Normmiete                  ca. 8,56 Mio. EUR

 

Betriebskosten            ca. 0,79 Mio. EUR

2008:

Normmiete                  ca. 8,26 Mio. EUR

 

Betriebskosten            ca. 0,72 Mio. EUR

2009 (bis 31.3.2009):

Normmiete                  ca. 2,12 Mio. EUR

 

Betriebskosten            ca. 0,2 Mio. EUR

 

Weiters wurden dem Landesschulrat für Vorarlberg seit Geltung des BIG-Gesetzes Geldmittel für die mieterseitigen Instandhaltungen und „Nutzerwünsche“ für alle Schulgebäude und für die komplette Instandhaltung bei Anlage-C-Gebäuden zur Verfügung gestellt:

2001:

ca. 0,37 Mio. EUR

2002:

ca. 0,46 Mio. EUR

2003:

ca. 1,3 Mio. EUR

2004:

ca. 1,6 Mio. EUR

2005:

ca. 1,6 Mio. EUR

2006:

ca. 1,55 Mio. EUR

2007:

ca. 3,16 Mio. EUR

2008:

ca. 3,51 Mio. EUR

In diesen Beträgen sind ab dem Budgetjahr 2007 auch Mittel für die Schaffung der Barrierefreiheit laut BGStG enthalten.

 

2. Allgemein bildende Schulen:

Für die AHS in Vorarlberg wurden für Ausstattung (Einrichtung, Lehrmittel einschließlich IT) und für die Infrastrukturkosten vom Jahr 2000 bis Mai 2009 insgesamt 25.621.800,00 EUR zur Verfügung gestellt.

 

3. Berufsbildende Schulen:

Für die Ausstattung und Infrastrukturkosten der berufsbildenden Schulen in Vorarlberg, wie HTL, Humanberufliche Schulen, HAK, BAKIP, wurden zwischen 2000 und 2008 insgesamt 32.948.625,00 EUR aufgewendet:

 

2000:

2.923.607 EUR

2001:

3.106.763 EUR

2002:

3.935.690 EUR

2003:

4.155.138 EUR

2004:

3.320.417 EUR

2005:

3.565.746 EUR

2006:

4.066.089 EUR

2007:

3.627.785 EUR

2008:

4.247.390 EUR

 

Die genannten Aufwendungen wurden insbesondere für folgende Standorte der einzelnen Schultypen eingesetzt:

­        HTL Dornbirn (2003, 2004, 2005), HTL Bregenz (2004), HTL Rankweil (2004, 2007, 2008)

­        Humanberufliche Schulen in Bludenz (2000, 2003, 2005), Bezau (2000, 2001, 2002, 2003), Rankweil (2002, 2003)

­        HAK Bregenz (2000), HAK Bezau (2000, 2003), HAK Feldkirch (2008)

 

In den Jahren 2000 bis 2008 wurden an Förderungen im berufsbildenden Bereich, insbesondere für e-learning Projekte in Vorarlberg, insgesamt 19.083,00 EUR aufgewendet.

 

4. IT-Infrastruktur:

Aus dem IKT-Regelbudget wurden in Vorarlberg der Betrieb des ASN-Knotens in Bregenz sowie die Anschlussgebühr und Breitbanddienste für Bildungseinrichtungen in Vorarlberg zum aconet bedeckt. Die durchschnittlichen jährlichen Kosten betragen 75.137,28 EUR.

 

B. Erwachsenenbildung:

 

Förderungen für Institutionen der Erwachsenenbildung in Vorarlberg

2000-2008

in EUR

Allgemeine Förderungen

ESF-Mittel „Ziel 3“ und „OP-Beschäftigung“

ESF-Mittel Equal

Gesamt

 

 

 

 

 

2000

531.529,39

-

-

531.529,39

2001

531.091,41

27.445,62

-

558.537,03

2002

516.925,10

88.895,34

50.000,00

655.820,44

2003

511.936,66

158.143,90

323.586,37

993.666,93

2004

674.919,34

129.653,80

380.000,00

1.184.573,14

2005

537.350,00

160.451,56

40.000,00

737.801,56

2006

472.024,24

70.113,20

-

542.137,44

2007

723.681,33

19.384,34

-

743.065,67

2008

572.032,80

424.464,40

-

996.497,20

 

C. Kultur:

 

1. Denkmalschutz und Denkmalpflege:

Die Förderungsmittel, die vorwiegend im Wege des Bundesdenkmalamtes zur Verfügung gestellt werden, betrugen für Projekte im Bundesland Vorarlberg in der Zeit von 2000 bis 2008 insgesamt 6.140.820,00 EUR.

 

2. Museale Förderungen:

In den Jahren 2000 bis 2008 wurden im Bereich Museen Fördermittel in Höhe von insgesamt 348.459,00 EUR für Einrichtungen im Bundesland Vorarlberg zur Verfügung gestellt. Eine detaillierte Auflistung der geförderten Einzelprojekte kann auch den jährlich erscheinenden Kulturberichten entnommen werden, die dem Parlament vorgelegt werden und zudem auf der Homepage des Ressorts einsehbar sind.

 

Die Fördermittel in den Jahren 2000 bis 2008 wurden für nachstehende Einrichtungen im Bundesland Vorarlberg zur Verfügung gestellt:

Bilgeri Benedikt, Hard (Publikation)

Kinder-Knürstle Museum Götzis

Sägemühlenmuseum Hohenems

Vorarlberger Kulturhäuser BetriebsGmbH

Fraueninformationszentrum Fernail (Ausstellung)

Gemeinde Schwarzenberg, Angelika Kaufmann-Museum

Heimatschutzverein im Tale Montafon

Heimatverein Ebnit, Heimatmuseum

Stadtmuseum Dornbirn

Druck Werk Dornbirn

Uf'm Tannberg Kulturverein

Verein Bregenzwerwald Museumsbahn Langenegg

Vorarlberger Landesmuseum, Bregenz

Museumsverein Klostertal

Rohner Privatstiftung, Lauterach

Jüdisches Museum Hohenems

Druck Werk Dornbirn

Heimatpflege- und Museumsverein Feldkirch

inatura Erlebnis Naturschau Dornbirn (Museumspreis 2005)

Rohner Privatstiftung, Lauterach

Marktgemeinde Frastanz (Ausstellung)

 

2009 werden im Bereich Museen Fördermittel in Höhe von 50.000,00 EUR für das Jüdische Museum Hohenems zur Verfügung gestellt.

 

Diese musealen Fördermittel wurden bzw. werden für Projekte zur Verfügung gestellt, die zum Großteil zu Infrastrukturvorhaben zu zählen sind.

 

3. Öffentliches Büchereiwesen und Volkskultur:

In den Jahren 2000 bis 2008 wurden im Bereich Öffentliches Büchereiwesen Fördermittel in Höhe von 213.505,00 EUR für nachstehende Einrichtungen im Bundesland Vorarlberg zur Verfügung gestellt:

Amt der Vorarlberger Landesregierung

Landesbüchereistelle Vorarlberg

Stadtbücherei Feldkirch

Bibliothek Frastanz

Bibliothek Schlins

Gemeindebücherei Viktorsberg

Büchereiförderung (Einzelförderungen an Öffentliche Büchereien im Bundesland)

 

Diese Fördermittel wurden für Projekte zur Verfügung gestellt, die zum überwiegenden Teil zu Infrastrukturvorhaben zu zählen sind. Für 2009 liegen noch keine Förderansuchen von Vorarlberger Einrichtungen vor.

 

In den Jahren 2000 bis 2008 wurden im Bereich Volkskultur Fördermittel in Höhe von 25.831,00 EUR für nachstehende Einrichtungen im Bundesland Vorarlberg zur Verfügung gestellt:

Cantores Brigantini

Hollenstein Erich, Bregenz (Vorarlberger Liederbuch)

Volksmusik- und Trachtengruppe Montafon

Marktgemeinde Bezau (Volkskulturpreis 2001)

Verein der Osttiroler in Vorarlberg

REGIO Bregenzerwald, Musikverein Egg

Kulturplattform Kleinwalsertal

Vorarlberger Blasmusikverband

1. Int. Bludescher Literatur Werk Statt

Trachtengruppe Feldkirch

Verein der Osttiroler in Vorarlberg

Singgemeinschaft Hard

2. Int. Bludescher Literatur Werk Statt

 

Für 2009 liegen noch keine Förderansuchen von Vorarlberger Einrichtungen vor.

 


D. Kunst:

 

Alle für das Bundesland Vorarlberg erbrachten Leistungen im Zeitraum 2000 bis 2009 (Stichtag 30. April 2009) sind – nach Jahren geordnet – der angeschlossenen Beilage zu entnehmen. Eine weitere individuelle Zuordnung der einzelnen Förderungsbeträge kann aus den Klammerausdrücken (V) der jährlichen dem Parlament vorgelegten Kunstberichte entnommen werden.

 

Seit dem Jahr 2000 wurden folgende Infrastrukturmaßnahmen unterstützt, wobei alle Finanzierungsbeiträge Investitionsmaßnahmen bei den Bregenzer Festspielen, konkret Sanierung sowie Erweiterungsbau des Festspiel- und Kongresshauses, betreffen:

 

2000:

  639.388,96 EUR

2001:

  638.533,53 EUR

2002:

  365.813,58 EUR

2003:

1.348.590,52 EUR

2004:

1.735.905,69 EUR

2005:

7.013.797,96 EUR

2006:

6.700.000,00 EUR

 

E. Sonstige Förderungen:

 

1. Im Bereich der sonstigen Bildungskultur- und Kultusförderung (einschließlich Bildungsfilm, Genderbereich, Geistige Landesverteidigung und Auslandskultur) wurden an Förderwerberinnen und -werber aus Vorarlberg in den Jahren 2000 bis 2008 insgesamt 565.186,03 EUR überwiesen:

2000:

85.136,23 EUR

2001:

75.652,43 EUR

2002:

63.802,57 EUR

2003:

45.691,80 EUR

2004:

45.891,80 EUR

2005:

54.961,20 EUR

2006:

53.757,00 EUR

2007:

42.793,00 EUR

2008:

97.500,00 EUR

 

Zudem wurden im Bereich Gender Mainstreaming/Gender und Schule folgende dreijährige Zuwendungen an den Verein Amazone in Bregenz („MUT-Mädchen und Technik“) vorgenommen:

2002-04:

28.140,84 EUR (ohne ESF-Mittel)

2004-06:

59.324,40 EUR (ohne ESF-Mittel)

2007-09:

121.278,53 EUR (Werkvertrag)

 

Im Jahr 2009 wurden bis zum Mai 2009 in diesem Bereich 3.500,00 EUR zuerkannt, im Übrigen bestehen derzeit keine weiteren Vormerkungen.

 

2. Im Bereich der Holocaust-Education, Gedenkstätten-Pädagogik sowie Umweltbildung wurden bis dato folgende vorarlbergspezifische Leistungen erbracht:

 

Budget-

Jahr

in EUR

erinnern.at (incl. Zeitzeugenseminar ab 2008

Kulturverein Evrensel

Jüdisches Museum Hohenems

Bildungsförder-

ungsfonds

Programm ÖKOLOGisierung von Schulen

Umweltzeichen für Schulen

2000

57.760,00

2.414,00

6.146,00

2001

45.057,00

2.107,50

219,00

2002

55.072,13

43.000,00

4.150,00

219,00

2003

35.000,00

36.000,00

1.000,00

163,00

2004

26.000,00

38.000,00

500,00

-

2005

60.000,00

38.000,00

-

-

2006

30.000,00

1.000,00

35.000,00

1.770,00

2007

136.994,49

60.000,00

-

750,00

2008

78.938,31

40.000,00

-

300,00

2009

29.258,89

40.000,00

860,00

-

Summe

451.263,82

1.000,00

432.817,00

12.801,50

6.747,00

1.050,00

 

Zu Fragen 2, 4 und 5:

Dazu wird einleitend auf die Ausführung in Beantwortung der Fragen 1 und 2 verwiesen, die Vorhaben oder zuerkannte Förderungen auch für das Jahr 2009 beinhalten. Darüber hinaus wird für den Bereich der Förderungen – exemplarisch am Beispiel des Kunstförderungsgesetzes 1988 – darauf verwiesen, dass entsprechend § 4 Abs. 1 leg.cit. die Voraussetzung für die Gewährung einer Förderung das Einbringen eines Ansuchens ist. Daraus ergibt sich, dass diesbezügliche Planungen nur beschränkt möglich sind bzw. weitere Förderungen für das aktuelle Jahr bzw. für künftige Jahre nicht wirklich vorhersehbar sind.

 

A. Geplante Schulbauvorhaben sowie Berufsbildende Schulen:

 

1. derzeit befinden sich folgende Projekte im Bundesland Vorarlberg in Bau:

­        PH/BORG Feldkirch, Liechtensteinerstraße (Ersatzflächen und Erweiterung)

­        HTL Dornbirn, Höchsterstraße (Anmietung von Werkstätten – BK-Zuschuss)

Insgesamt sind für die oben angeführten derzeit in Bau befindlichen Projekte 8,7 Mio. EUR als Baukosten angesetzt und es sollen dadurch ca. 200 Ausbildungsplätze zusätzlich geschaffen werden.

 

2. derzeit in Planung befindlichen Projekte:

Derzeit sind in der Vorarlberg Projekte mit prognostizierten Baukosten von insgesamt 14,94 Mio. EUR geplant, bei denen noch bis Ende 2010 ein Baubeginn vorgesehen ist. Durch diese geplanten Baumaßnahmen sollen 285 zusätzliche Ausbildungsplätze geschaffen werden. Bei den in Plan befindlichen Bauvorhaben handelt es sich um folgende Schulen:

­        BG Bregenz, Gallusstraße (Zubau und Funktionsanpassung)

­        BG Dornbirn, Realschulstraße (Zubau, Funktionssanierung)

­        HTL Rankweil (Sanierung und Funktionssanierung)

 


3. Projekte in Vorarlberg in Planungsvorbereitung:

Derzeit laufen Vorbereitungen für Projekte in Vorarlberg mit prognostizierten Baukosten von insgesamt 29,91 Mio. EUR und einem geplanten Baubeginn zwischen 2011 und ca. 2020. Bei den in Vorbereitung befindlichen Vorhaben handelt es sich um folgende Schulen:

­        BHAK/BHAS Lustenau (Erweiterung und Funktionsanpassung)

­        BHAK/BHAS u. HBLW Bludenz (Erweiterung und Funktionsanpassung)

­        BORG Egg (Erweiterung)

­        HTL Dornbirn, Höchsterstraße (Erweiterung)

­        priv. HLW Bregenz Marienberg (Bundesanteil für Erweiterung)

­        BORG Götzis (Erweiterung)

­        BORG Lauterach (Erweiterung und Funktionsanpassung)

­        BG Lustenau (Sanierung)

­        HLW Rankweil, Negrellistraße (Erweiterung und Sanierung)

­        HTL Rankweil (Fassadensanierung)

Durch diese Baumaßnahmen sollen ca. 790 zusätzliche Ausbildungsplätze geschaffen werden.

 

 

4. Berufsbildende Schulen:

Für die Ausstattung und Infrastrukturkosten der berufsbildenden Schulen in Vorarlberg, wie HTL, Humanberufliche Schulen, HAK, BAKIP, sind für 2009 und 2010 insgesamt 7.705.880 EUR vorgesehen:

2009:

3.796.000 EUR

2010:

3.909.880 EUR

 

Ein Mitteleinsatz ist insbesondere für folgende Standorte der einzelnen Schultypen vorgesehen:

­        HTL Dornbirn (2009), HTL Rankweil (2009, 2010)

­        Humanberufliche Schulen in Bludenz (2009), Rankweil (2009, 2010)

­        HAK Bregenz (2009), HAK Lustenau (2010)

 

 

B. Sonstige Förderungen:

 

Die Planungen 2009/2010 im Bereich der Holocaust-Education, Gedenkstätten-Pädagogik sowie Umweltbildung stellen sich wie folgt dar:

 

 

Plan

2009/

2010

in EUR

erinnern.at (incl. Zeitzeugenseminar ab 2010 ca. 25.000,00)

Jüdisches Museum Hohenems

Bildungsförder-

ungsfonds

Programm ÖKOLOGisierung von Schulen

Umweltzeichen für Schulen

2009

65.000,00

1.500,00

500,00

450,00

2010

130.000,00

40.000,00

1.500,00

500,00

450,00

 

 


Im Rahmen der bundesweiten Programme „Ökologisierung von Schulen - Bildung für Nachhaltigkeit“ (ÖKOLOG) und „Umweltzeichen für Schulen“ soll die bestehende Zusammenarbeit weitergeführt werden. Unterstützungen im Rahmen des Bildungsförderungsfonds sind abhängig von entsprechenden Ansuchen.

 

 

 

Beilage

 

 

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.

 

 


BEILAGE

 

Förderungen des BMUKK/Kunstsektion in Vorarlberg gemäß Kunstberichten 2000-2008;  2009 gemäß Datenbank (Stichtag 30.4.2009)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

                                                                                      Vorarlberg (in EUR)

 

 

 

 

 

 

 

 

2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

V/1

240.693

267.073

223.342

230.300

254.570

287.603

324.428

310.928

342.992

155.300

V/2

3.085.339

3.232.227

2.890.662

3.897.201

4.265.216

9.600.508

9.313.221

2.594.399

3.039.166

487.050

V/3*)

7.558

63.661

23.715

30.420

43.720

30.970

40.070

54.870

80.258

16.500

V/5

35.349

26.766

49.990

47.211

26.450

34.750

22.104

59.460

41.800

17.496

V/6

7.267

0

0

0

1.500

500

450

0

0

0

V/7

380.442

367.434

237.870

252.600

261.700

260.190

270.000

261.850

318.500

255.000

IV/8**)

0

0

0

0

0

0

1.000

Summe

3.756.648

3.957.161

3.425.579

4.457.732

4.853.156

10.214.521

9.971.273

3.281.507

3.822.716

931.346

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abt. V/1 - Bildende Kunst, Architektur, Mode; ab 2008 auch Foto und Medienkunst

 

 

 

 

 

Abt. V/2 -  Musik, Darstellende Kunst

 

 

 

 

 

 

 

 

*) Abt. V/3 – Film; ab 2008 ist der Bereich Foto und Medienkunst in Abt. V/1

 

 

 

 

 

 

Abt. V/5 - Literatur und Verlagswesen

 

 

 

 

 

 

 

 

Abt. V/6 - Auszeichnungen, Veranstaltungsmanagement, Öffentlichkeitsarbeit, bilateraler Künstleraustausch

 

 

 

 

Abt. V/7 - Förderung regionaler Kulturinitiativen und - zentren, Unterstützung interkultureller Aktivitäten, spartenübergreifende Projekte

 

 

**) Abt. IV/8 EU-Koordinationsstelle; seit 2007 in der Kultursektion