2472/AB-BR/2009
Eingelangt am 08.07.2009
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG. NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
S91143/107-PMVD/2009 7. Juli 2009
Herrn
Präsidenten des Bundesrates
Parlament
1017 Wien
Die Bundesräte Kneifel, Kolleginnen und Kollegen haben am 8. Mai 2009 unter der Nr. 2672/J-BR an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Leistungen des Ressorts für das Bundesland Oberösterreich" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1, 2, 5 und 6:
Ich bitte um Verständnis, dass ich von einer Beantwortung dieser Fragen Abstand nehme, derartige Informationen sind nicht geeignet, im Rahmen einer parlamentarischen Anfragebeantwortung öffentlich erörtert zu werden, da sie Rückschlüsse auf einsatzrelevante Daten des österreichischen Bundesheeres zuließen.
Zu 3, 4, 7 und 8:
Hiezu verweise ich auf meine diesbezüglichen Ausführungen in Beantwortung der Anfrage Nr. 2678/J-BR.