2473/AB-BR/2009

Eingelangt am 08.07.2009
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

Die Bundesräte Kneifel, Kolleginnen und Kollegen haben am 8. Mai 2009 unter der Nr. 2678/J-BR an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen des Ressorts für das Bundesland Oberösterreich" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 3:

Zunächst erscheint es mir wichtig darauf hinzuweisen, dass das Österreichische Bundesheer schon auf Grund seiner Kernaufgabe, der militärischen Landesverteidigung, als Garant für Stabilität, Sicherheit und wirtschaftliche Prosperität für das gesamte Bundesgebiet zu sehen ist. Ungeachtet dessen war das Österreichische Bundesheer mit insgesamt 401.565 Mannstunden zur Hilfeleistung bei Elementarereignissen und Unglücksfällen außergewöhnlichen Umfangs, insbesondere zur Beseitigung von Schnee-, Sturm-, und Hochwasserschäden, zur Rettung von Lawinen- und Hochwasseropfern und zur Waldbrandbekämpfung, im Anfragezeitraum im Bundesland Oberösterreich eingesetzt. Darüber hinaus betrug der Anteil lediglich infrastruktureller Aufwendungen in den Jahren 2000 bis 2008 rund 61 Mio. Euro. Aus den rund 500 durchgeführten Einzelmaßnahmen seien beispielhaft der Neubau der Garnisonswerkstätte, die Generalsanierung der Piste und die Errichtung einer Flugfeldtankanlage am Fliegerhorst Vogler, der Neubau des Wirtschaftsgebäudes in der Towarek-Kaserne, der Ausbau des Schießplatzes Ramsau/Molln zu einem der modernsten Österreichs, die Generalsanierung der Hiller-Kaserne und die Errichtung einer Lehrlingswerkstätte in Wels genannt.

Für die Jahre 2000 bis 2008 wurden insgesamt 5.846.613,-- Euro Bundes-Sportförderungsmittel ausgegeben.

Zu 2 und 4:

Für das Jahr 2009 sind für infrastrukturelle Aufwendungen rund 5,9 Mio. Euro und für das Jahr 2010 rund 8,1 Mio. Euro geplant.

Zu 5:

Langfristig geplante Infrastrukturvorhaben sind in Abhängigkeit von den jeweils zu Verfügung stehenden budgetären Mitteln zu sehen.