2476/AB-BR/2009

Eingelangt am 08.07.2009
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

 

Herrn

Präsident des Bundesrates

Erwin Preiner

Parlament

1017  Wien

 

Der Abgeordnete des Bundesrates Gottfried Kneifel, Kolleginnen und Kollegen haben am     8. Mai 2009 unter der Zahl 2671/J-BR an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Investitionen in Oberösterreich“ gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Zu Frage 1:

Auszugsweise wurden im Jahr 2008 folgende Investitionen getätigt:

Kraftfahrzeuge und Zubehör                                                  €    347.000,-

sowie 93 neue Leasingfahrzeuge

Amtsausstattung                                                                   €    240.000,-

Sondereinsatztechnik und Waffen                                       €    100.000,-

Uniform- und Etatsorten                                                       €    300.000,-

Informations- und Telekommunikationstechnologie             €    906.748,09

 

Bauliche Maßnahme für die

Betreuungsstelle West in Thalham                                      €      19.998,68

 

bauliche Maßnahmen                                                          €  2.743.273,88

 

Zu Frage 2:

Für 2009 sind folgende Investitionen geplant:

Kraftfahrzeuge und Zubehör                                                 €    284.000,-

sowie 288 neue Leasingfahrzeuge

Amtsausstattung                                                                   €    350.000,-

Sondereinsatztechnik und Waffen                                       €      80.000,-

Uniform- und Etatsorten                                                       €    200.000,-

Informations- und Telekommunikationstechnologie             €    710.000,-

 

Bauliche Maßnahmen                                                           €    860.000.-

 

Ausstattung des  Besucher-Zentrums der

KZ-Gedenkstätte Mauthausen                                              €    158.000.-

 

Für bauliche Maßnahmen sind im Jahr 2010 € 710.000,- vorgesehen, für EDV-Inventargegenstände sind € 210.000 eingeplant.

Für das Jahr 2010 können darüber hinaus noch keine detaillierteren Angaben gemacht werden, da diese unter anderem auch von diversen gesamthaften Entwicklungen abhängig sind.

 

Zu Frage 3:

Nachstehend wird in Tabellenform die Personalstandsentwicklung für den Bereich des Exekutivdienstes im Bundesland Oberösterreich der Jahre 2003 bis 2008 jeweils zum 01.01.dargestellt:

 

01.01.2003

3.459

01.01.2004

3.281

01.01.2005

3.406

01.01.2006

3.470

01.01.2007

3.516

01.01.2008

3.504

 

 

Zu Frage 4:

Im heurigen Jahr wurden bereits im April und Mai jeweils 25 Polizeischülerinnen und Polizeischüler zur Grundausbildung für das LPK Oberösterreich neu aufgenommen. Weitere Neuaufnahmen für den Exekutivdienst im Jahre 2009 sind geplant. Insgesamt werden 2009 125 neue Polizistinnen und Polizisten für Oberösterreich aufgenommen. In den nächsten 3 Jahren soll es insgesamt 400 Neuaufnahmen für Oberösterreich geben.

Über die Anzahl der im Jahr 2010 beim LPK Oberösterreich Dienst verrichtenden Exekutivbediensteten kann aufgrund des Personalplanungszeitraumes bis 2013 und der Tatsache, dass die weiteren AGM-Strukturmaßnahmen sukzessive zur Umsetzung gebracht werden, zurzeit keine Aussage getroffen werden.

Faktum ist jedoch, dass das Bundesministerium für Inneres bis 2013 1000 neue Planstellen für die Polizei zusätzlich bekommt.