2477/AB-BR/2009

Eingelangt am 08.07.2009
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Herrn

Präsident des Bundesrates

Erwin Preiner

Parlament

1017  Wien    

Der Abgeordnete des Bundesrates Edgar Mayer, Kolleginnen und Kollegen haben am           8. Mai 2009 unter der Zahl 2682/J-BR an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Investitionen in Vorarlberg“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Auszugsweise wurden im Jahr 2008 folgende Investitionen getätigt:

Kraftfahrzeuge und Zubehör                                                  €   109.000,-

sowie 28 neue Leasingfahrzeuge

Amtsausstattung                                                                    €    151.000,-

Sondereinsatztechnik und Waffen                                          €     40.000,-

Uniform- und Etatsorten                                                         €    175.000,-

Informations- und Telekommunikationstechnologie              €    202.580,04

Bauliche Maßnahmen                                                           € 1.242.553,84  

Zu Frage 2:

Für 2009 sind für Vorarlberg insbesondere folgende Investitionen geplant:

Kraftfahrzeuge und Zubehör                                                 ca. €   177.000,-

sowie 75 neue Leasingfahrzeuge

Bau- und Liegenschaftsangelegenheiten                             ca. €   480.000,-

Amtsausstattung                                                                   ca. €     85.000,-

Sondereinsatztechnik und Waffen                                        ca. €      30.000,-

Uniform- und Etatsorten                                                        ca. €    100.000,-

Informations- und Telekommunikationstechnologie              ca. €   272.000,-

Für 2010 sind Investitionen für bauliche Maßnahmen in der Höhe von € 300.000 geplant. Für EDV-Inventargegenstände sind € 158.000 vorgesehen.

Zu Frage 3:

Nachstehend wird in Tabellenform die Personalstandsentwicklung für den Bereich des Exekutivdienstes im Bundesland Vorarlberg der Jahre 2003 bis 2008 jeweils zum 01.01.dargestellt:

01.01.2003	710
01.01.2004	667
01.01.2005	897
01.01.2006	907
01.01.2007	905
01.01.2008	912

Zu Frage 4:

Im heurigen Jahr wurden bereits im April 25 Polizeischülerinnen und Polizeischüler zur Grundausbildung für das LPK Vorarlberg neu aufgenommen. Weitere Neuaufnahmen für den Exekutivdienst im Jahre 2009 sind geplant.

Über die Anzahl der im Jahr 2010 beim LPK Vorarlberg Dienst verrichtenden Exekutivbediensteten kann aufgrund des Personalplanungszeitraumes bis 2013 und der Tatsache, dass die weiteren AGM-Strukturmaßnahmen sukzessive zur Umsetzung gebracht werden, zurzeit keine Aussage getroffen werden.

Faktum ist jedoch, dass das Bundesministerium für Inneres bis 2013 1000 neue Planstellen für die Polizei zusätzlich bekommt.