2525/AB-BR/2010

Eingelangt am 02.02.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/457-PMVD/2009                                                                                        1. Februar 2010

Herrn
Präsidenten des Bundesrates

Parlament

1017 Wien

Die Bundesräte Dr. Kühnel, Kolleginnen und Kollegen haben am 1. Dezember 2009 unter der Nr. 2731/J-BR an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "desaströsen Erhaltungszustand der Kaserne Wals-Siezenheim" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 4, 7 und 8:

Die Unterkunftssituation der Soldatinnen und Soldaten in einigen Bereichen ist auf Grund von jahrzehntelangen Versäumnissen verbesserungswürdig. Ich kann den Anfragestellern aber versichern, dass – im Rahmen der budgetären Möglichkeiten – alles getan wird, um die Situation zu verbessern. Dem entsprechend habe ich angeordnet, dass durch Umschichtungen das Baubudget für das Jahr 2010 um weitere fünf Mio. Euro erhöht wird. In der Schwarzenberg-Kaserne befinden sich insgesamt 17 Objekte, die in den nächsten Jahren dringend einer Generalsanierung zugeführt werden müssen. Für 2010 ist dabei die Generalsanierung von drei Objekten geplant.

Zu 5:

Zur Verbesserung der Situation der Unterbringung der Soldatinnen und Soldaten wurde im Rahmen der Bundesheerreform 2010 unter anderem die Errichtung neuer Kasernen und Unterkunftsobjekte als Ziel festgelegt, wobei der Neubau der Montecuccoli-Kaserne mit Priorität 1 beschlossen wurde. Die Errichtung einer modernen, zeitgemäßen Bataillonskaserne in Güssing dient als Ersatz für die Kasernen Pinkafeld und Oberwart, die nicht mehr den heutigen Anforderungen entsprechen.

Zu 6:

Nein.