Eingelangt am 14.04.2010
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
Bundesministerium
für
Unterricht,
Kunst und Kultur
Herrn
Präsidenten des Bundesrates
Peter Mitterer
Parlament
1017 Wien
Geschäftszahl: BMUKK-10.001/0003-III/4a/2010
Wien, 13. April 2010
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2737/J-BR/2010 betreffend die steigende Anzahl an
„untauglichen“ jungen Männern bei der Bundesheer-Stellung, die die Bundesräte Mag. Bettina
Rausch, Kolleginnen und Kollegen am 18. Februar 2010 an mich
richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1, 2, 4 und 7:
Vor gegenständlicher Anfrage war die angesprochene Thematik in
Bezug auf die „Bundesheer-Stellung“ nicht bekannt und es müssen
Angelegenheiten des Bundesheeres dem Bundesministerium für Unterricht,
Kunst und Kultur auch nicht bekannt sein. Das Bundesministerium für
Unterricht, Kunst und Kultur setzt in seinem Verantwortungsbereich der
schulischen Gesundheitsförderung seit geraumer Zeit auf die Entwicklung
und Förderung der Gesundheit aller am Schulleben Beteiligter. Die
entscheidenden Parameter dafür sind neben dem psychosozialen Wohlbefinden
sowie der Prävention vor Gewalt und Sucht vor allem die Ernährung
sowie Bewegung und Sport.
Die Aufgaben, Zielsetzungen und Grundlagen der
Gesundheitsförderung in Schulen und deren Umsetzung folgend dem
Unterrichtsprinzip „Gesundheitserziehung“ sind in einem
Grundsatzerlass näher beschrieben (Rundschreiben Nr. 7/1997).
Hingewiesen wird, dass das Unterrichtsressort keinen gesetzlichen Auftrag zur
„Gesundheitsvorsorge für die schulbesuchende Jugend“ hat. Der
im § 66 Schulunterrichtsgesetz näher definierte Auftrag an die
Schulärztinnen und Schulärzte besteht unter anderem in der Beratung
der Lehrkräfte in gesundheitlichen Fragen der Kinder im schulischen
Kontext. Alle Schulkinder müssen sich demgemäß einer
schulärztlichen Untersuchung (Schuleignungsuntersuchung) im Jahr
unterziehen.
Seit Jahren wird die GIVE-Servicestelle für Gesundheitsbildung
der Partner Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur, Bundesministerium
für Gesundheit und Österreichisches Jugendrotkreuz als
niederschwelliges Angebot (Beratung, Vernetzung, Materialien, Datenbank)
für alle Schulen betrieben. Auch in den ca. 300 Umweltschulen wird
großes Gewicht auf einen gesunden Lebensraum Schule gelegt. Das Bundesministerium
für Unterricht, Kunst und Kultur ist ferner einen 4-Jahresvertrag mit dem
Ludwig Boltzmann Institut für Gesundheitsförderungsforschung (LBI HPR)
eingegangen.
Das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur weist in
diesem Zusammenhang auch auf folgende bestehende und aktuelle Maßnahmen
in Kooperation mit anderen Einrichtungen hin:
- Initiative
„Gesunde Schule“: Kooperation des Bundesministeriums für
Unterricht, Kunst und Kultur, des Bundesministeriums für Gesundheit und
des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger mit
dem Ziel der nachhaltigen Verankerung von Maßnahmen im Bereich der
Gesundheitsförderung (Gesundheitsmanagement, Ernährung, Bewegung,
psychosoziale Gesundheit, Suchtprävention und materielle Umwelt). Weiteres
wurden Qualitätsstandards bezüglich schulischer
Gesundheitsförderung sowie ein Lehrkräfte –
Fortbildungscurriculum „Gesundheitsförderung“ in Kooperation
mit dem Ludwig Boltzmann Institut entwickelt;
- Initiative
„Gesund & Munter in der Volksschule“: Kooperation des Bundesministeriums
für Unterricht, Kunst und Kultur, des Bundesministeriums für
Landesverteidigung und Sport sowie der BSO (Fit für Österreich). Die
inhaltlichen Schwerpunkte betreffen mehr Bewegung für Kinder im
Volksschulalter im gesamten Schulalltag sowie mehr Kompetenz für
Lehrerinnen und Lehrer im Bereich Bewegung und Sport. Durch die Verfolgung der
strategischen Ziele dieser Bewegungsinitiative wird versucht, dem Anliegen des
Regierungsprogramms bestmöglich zu entsprechen – Qualitätssicherung
durch Empfehlung von grundlegenden Bewegungsstandards, Erhöhung des
Anteils an Bewegung beim Lernen in der Freizeit auch in Kooperation mit
außerschulischen Einrichtungen, Ausgleich von motorischen Defiziten,
Kooperation mit dem außerschulischen, organisierten Sport;
- Initiative
„SCHUL OLYMPICS“: Die Organisation der Initiative erfolgt über
eine vom Sportministerium finanzierte Arbeitsgemeinschaft, deren Ziel es ist,
durch Veranstaltung von Wettbewerben an den Schulen, dem Bewegungsmangel
entgegenzuwirken und die Kooperation mit den Sportverbänden zu
fördern.
Im Rahmen der Kooperationen zwischen dem Bundesministerium für
Unterricht, Kunst und Kultur und dem Bundesministerium für
Landesverteidigung und Sport wurde eine interministerielle Arbeitsgruppe
„Sport & Jugend“ eingerichtet. Die Arbeitsgruppe soll
Zukunftsplattform für den Informationsaustausch und die Abwicklung
gemeinsamer Projekte und Maßnahmen mit den Partnern dienen.
Zu Frage 3:
Auf folgende Maßnahmen der Schulpsychologie-Bildungsberatung
zur Förderung der psychischen Gesundheit der Schülerinnen und
Schüler wird hingewiesen:
- Durchführung
von Expertinnen- und Expertenworkshop zum Thema „Psychische
Gesundheit“ in Kooperation mit dem Fonds Gesundes Österreich mit dem
Ziel eines Wissenstransfers von Forschungsergebnissen, Austauschs über
Projekte, Programme und Strategien sowie einer Vernetzung von Akteurinnen und
Akteuren im Bereich der Gesundheitsförderung;
- Aufstockung
der Schulpsychologie-Bildungsberatung mit dem Ziel der verstärkten
Präsenz an Schulen, etwa in Form von Sprechstunden für
Schülerinnen und Schüler;
- 160
Schulpsychologinnen und Schulpsychologen sowie Psychologische Studentenberaterinnen
und –berater haben an einem Buchprojekt gearbeitet, das unter anderem auf
die wichtigsten psychischen Störungen eingeht und als Beitrag zur
Qualitätssicherung schulpsychologischer Arbeit (Psychologie und
Psychotherapie für Schule und Studium, Springer Verlag) allen Schulpsychologinnen
und Schulpsychologen sowie Psychologischen Studentenberaterinnen und
–beratern zur Verfügung gestellt wurde;
- Zahlreiche
Broschüren der Abteilung Schulpsychologie-Bildungsberatung zur
psychologischen Gesundheitsförderung bestehen für Lehrkräfte zum
Zweck der Sensibilisierung und Information; alle Broschüren stehen als
Download kostenlos zur Verfügung (vgl. www.schulpsychologie.at).
Die Zusammenarbeit von Schulpsychologie und Schulärztlichem
Dienst wird auf allen Ebenen intensiviert.
Zu Frage 5:
Unter Hinweis auf die in Beantwortung der Fragen 1, 2, 4 und 7
ausgeführten Reichweite der schulunterrichtsrechtlichen
Verantwortlichkeiten können derartige dem Bereich der Gesundheitsvorsorge
zuzuordnenden Datenerhebungen nicht vom Bundesministerium für Unterricht,
Kunst und Kultur vorgenommen werden.
Zu Frage 6:
Einleitend wird auch hier auf die Initiative „Gesunde
Schule“ verwiesen. Die Schulverpflegung ist im Jahr 2010 ein
Schwerpunktthema der schulischen Gesundheitsförderung. Grundsätzlich ist festzuhalten, dass an Bundesschulen bereits
seit Jahren die baulichen Voraussetzungen geschaffen werden, um für
Pausenverpflegung qualitativ hochwertige Produkte anbieten zu können. Im Rundschreiben Nr. 53/1997 des Ressorts (für die Ausschreibung bzw. Vergabe zur Führung von Finalküchen
und Buffets an Bundesschulen durch die Landesschulräte bzw. den
Stadtschulrat für Wien) werden unter Punkt 7
betreffend Warenkorb ein Mindestangebot an „gesunder Verpflegung“
definiert (ua. Vollkornbrot, Knäckebrot,
Milchgetränke, Mineralwasser, Fruchtsaftgetränke, Joghurt, Obst je
nach Jahreszeit) und die Empfehlung für die Verwendung von Produkten aus
biologischem Anbau ausgesprochen. Diesem Rundschreiben ist ein
Musterpachtvertrag beigelegt, in welchem auch das Mitspracherecht des
Schulgemeinschaftsausschusses und der/des Schulärztin/Schularztes hinsichtlich
eines darüber hinausgehenden Zusatzangebotes festgelegt sind.