Eingelangt am 02.06.2010
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BM für Gesundheit
Anfragebeantwortung
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Herrn
Präsidenten des Bundesrates
Peter MITTERER
Parlament
1017 Wien
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Alois Stöger
diplômé
Bundesminister
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Wien, am 1. Juni 2010
GZ:
BMG-11001/0097-I/5/2010
Einleitend möchte ich festhalten, dass Gesundheitspässe sicher geeignet sind, das
Präventionsbewusstseins zu verstärken. Lokale oder regionale
Initiativen können aus meiner Sicht eine sinnvolle Ergänzung der
bisherigen Maßnahmen darstellen. Neue Erkenntnisse im Rahmen des
medizinischen Fortschritts erfordern selbstverständlich einerseits eine
permanente Evaluierung des damit verbundenen Leistungsspektrums und
andererseits die Einbeziehung von als zweckmäßig erkannten neuen Leistungen.
Allerdings muss dabei auch stets die Leistungsfähigkeit des Gesundheits-
und Sozialschutzsystems im Auge behalten werden.
Drucksorten waren unter den
bislang gegebenen Rahmenbedingungen sicherlich ein einfach handhabbares
Instrumentarium - sowohl für die Betroffenen als auch für die
Gesundheitsdienstleister. Die unzweifelhaft damit verbundenen Vorteile sind
jedoch, wie die Erfahrung zeigt, fallweise auch mit operativen
Einschränkungen verbunden. Dem gegenüber ist die Entwicklung moderner
Informations- und Kommunikationstechnologien mittlerweile soweit
fortgeschritten, dass nunmehr darangegangen werden kann, sie nicht allein in
der kurativen Versorgung, sondern auch im Präventionsbereich
verstärkt einzusetzen. Der damit gleichsam verbundene kulturelle Wandel
erfordert jedoch Zeit, um allen Beteiligten die Möglichkeit zum Erwerb der
dafür notwendigen Fertigkeiten zu geben und damit die Akzeptanz
Technologie-induzierter Änderungen sicherzustellen.
Frage 1:
Beginnend mit März 2005 wurden
schrittweise folgende altersspezifische Gesundheitspässe durch das
Gesundheitsressort eingeführt:
6 plus, 14 plus, 18 plus, 40 plus, 60 plus
und 75 plus. Dies nicht zuletzt deshalb, weil in verschiedenen Altersgruppen
verschiedene Untersuchungen zielführend erscheinen. Aufgrund der in der
Folge aufgetretenen Verteilungsproblematik, der bedauerlicherweise mangelnden
Bereitschaft der ÄrztInnen, kostenlos Eintragungen in diesen
Gesundheitspässen vorzunehmen, sowie auch der Kritik des Rechnungshofes an
diesen Pässen erfolgte im Sommer 2008 deren Einstellung.
Frage 2:
Da keine Meldeverpflichtung für
Aktivitäten und Projekte im Bereiche der Gesundheitsprävention
besteht, ist dieses Projekt meinem Ressort nicht bekannt.
Frage 3:
Der Mutter-Kind-Pass wurde zuletzt mit
1.1.2010 ausgeweitet und wird nun einer Evaluierung unterzogen werden. Von den
Ergebnissen dieser Evaluierung werden weitere Überlegungen abhängig sein,
deshalb habe ich mein Ressort mit der Weiterentwicklung des Mutter-Kind-Passes
beauftragt. Die derzeit enthaltenen Untersuchungen zielen, im Sinne einer
Vorsorgeuntersuchung, auf die Entdeckung und frühzeitige Behandlung
verschiedener, bereits bestehender Erkrankungen ab.
Fragen 4 bis 6:
Von den maßgeblichen
Systempartnern des Gesundheitswesens werden seit mehreren Jahren intensive
Anstrengungen unternommen, den Nutzen moderner Technologien im
Gesundheitsbereich darzustellen und die dafür notwendige Infrastruktur
aufzubauen. Die Bestrebungen zur Einführung der elektronischen
Gesundheitsakte ELGA, als grundlegendes Vorhaben zur Schaffung dieser
Infrastruktur, zeigen erste Erfolge. Wesentliche Komponenten davon werden
derzeit errichtet, die Pilotierung einer ersten sogenannten Nutzanwendung, der
„eMedikation“, ist in Vorbereitung. Das Projekt zielt auf
qualitative Verbesserungen der Arzneimittelversorgung durch Bereitstellung der diesbezüglichen
patientenbezogenen Informationen im Versorgungsgeschehen ab. Die damit
verbundenen elektronisch gestützten Prüfungen auf potenzielle
unerwünschte Arzneimittelwirkungen können nicht nur die
Arzneimittelsicherheit erkennbar verbessern, sondern auch den Patientinnen und
Patienten den Nutzen moderner Technologien anschaulich und unmittelbar
demonstrieren.
Maßnahmen im Bereich
der Prävention sollten sich daher nicht mehr allzu sehr auf die
Verbesserung der im Einsatz befindlichen Drucksorten konzentrieren, sondern, etwa
im Kontext der im Entstehen befindlichen ELGA, vorzüglich als
elektronische Hilfsmittel zur Verfügung gestellt werden, um die damit
verbundenen Abläufe noch besser als bisher zu unterstützen.
Tendenziell ist daher die Einbeziehung der Gesundheitspässe in das Umfeld
der ELGA, unbeschadet allfälliger notwendiger oder zweckmäßiger
inhaltlicher Anpassungen, der zukunftsträchtigere Weg.
Die zur Einführung der
ELGA getroffenen Vereinbarungen und Maßnahmen zielen im Wesentlichen
darauf ab, die Interoperabilität der im Einsatz befindlichen heterogenen
technischen Systeme zu gewährleisten. Eine grundlegende Voraussetzung
dabei ist aber, bereits getätigte Investitionen zu schützen. Dies
kann nur durch eine sorgsam geplante und abgestimmte Vorgangsweise sichergestellt
werden. Allfällige Pilotprojekte müssen daher einerseits auf der
gemeinsam konzipierten Infrastruktur aufsetzen und andererseits von der
Akzeptanz der Pilot- und Systempartner getragen werden. Unter diesen
Voraussetzungen halte ich eine regionale Pilotierung von elektronischen
Gesundheitspässen nicht nur für sinnvoll, sondern für den
Nachweis der Funktionsfähigkeit einer solchen Lösung auch für
zweckmäßig. Allfällige Vorhaben in diesem Zusammenhang
müssen jedoch in die, im Wesentlichen durch ELGA geprägte, Gesamtstrategie
eingebettet und auch in finanzieller Hinsicht von den Systempartnern gemeinsam
getragen werden.