2588/AB-BR/2011
Eingelangt am 01.04.2011
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BM für Justiz
Anfragebeantwortung
DIE BUNDESMINISTERIN
FÜR
JUSTIZ
BMJ-Pr7000/0026-Pr 1/2011
An den
Herrn Präsidenten des Bundesrates
W i e n
zur Zahl Zl. 2797/J-BR/2011
Die Bundesräte Manfred Gruber und GenossInnen haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „die absolut unverständliche Nichtverfolgung einer mutmaßlich schweren Straftat und die damit verbundenen Verhöhnung des schwer geschädigten Opfers“ gerichtet.
Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:
Zu 1 bis 6:
Der in der Anfrageeinleitung geschilderte Fall wurde mir erst nach Einstellung des Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft Salzburg im Zuge der Medienberichterstattung bekannt. Ich habe einen Bericht der Staatsanwaltschaft Salzburg einholen lassen.