2639/AB-BR/2011
Eingelangt am 06.12.2011
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
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An die
Präsidentin des Bundesrates
Mag.a Susanne Neuwirth
Parlament
1017 W i e n
Wien, am . Dezember 2011
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Die Bundesräte Krusche und weitere Bundesräte haben am 6. Oktober 2011 unter der Nr. 2844/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend bauliche Maßnahmen zur Herstellung der Tunnelsicherheit im hochrangigen Straßennetz gerichtet.
Zu Frage 1:
Ø Bezüglich 2. Röhren: Speringtunnel, Klausertunnel, Traunfriedtunnel, Falkensteintunnel:
1.1. Wie ist der aktuelle Stand der Planung für diese Bauvorhaben und wie sieht der Zeitplan bis zur Vergabe der Detailplanung aus?
1.2. Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der erforderlichen Genehmigungsverfahren und wie sieht der Zeitplan bis zum Vorliegen aller Genehmigungen aus?
1.3. Wann soll die Ausschreibung für die Hauptbaumaßnahmen erfolgen?
1.4. Wann ist der geplante Baubeginn für die Hauptbaumaßnahmen?
1.5. Wann ist die geplante Verkehrsfreigabe im Vollbetrieb?
Die Ausschreibung für die Hauptbaumaßnahmen der Tunnel soll im Jahr 2014 erfolgen (Angebotsabgaben August bis Oktober 2014). Als Baubeginn für die Hauptbaumaßnahmen ist der Zeitraum April bis Juni 2015 vorgesehen. Die Verkehrsfreigabe im Vollbetrieb ist im April 2019 geplant.
Zu den Fragen 2,4,6,7:
Ø Bezüglich Gleinalmtunnel 2. Röhre
2.1. Wie ist der aktuelle Stand der Planung für dieses Bauvorhaben und wie sieht der Zeitplan bis zur Vergabe der Detailplanung aus?
2.2. Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der erforderlichen Genehmigungsverfahren und wie sieht der Zeitplan bis zum Vorliegen aller Genehmigungen aus?
2.3. Wann soll die Ausschreibung für Hauptbaumaßnahmen erfolgen?
2.4. Wann ist der geplante Baubeginn für die Hauptbaumaßnahmen?
2.5. Wann ist die geplante Verkehrsfreigabe im Vollbetrieb?
Ø Bezüglich Landeckertunnel
4.1. Ist die Errichtung einer 2. Röhre oder ein Fluchtwegekonzept vorgesehen?
4.2. Im Falle eines Fluchtwegekonzepts
Wie sieht das geplante Konzept in groben Zügen aus?
4.3. Wie ist der aktuelle Stand der Planung für diese Bauvorhaben und wie sieht der Zeitplan bis zur Vergabe der Detailplanung aus?
4.4. Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der erforderlichen Genehmigungsverfahren und wie sieht der Zeitplan bis zum Vorliegen aller Genehmigungen aus?
4.5. Wann soll die Ausschreibung für die Hauptbaumaßnahmen erfolgen?
4.6. Wann ist der geplante Baubeginn für die Hauptbaumaßnahmen?
4.7. Wann ist die geplante Verkehrsfreigabe bzw. Inbetriebnahme im Vollbetrieb?
4.8. Welche zusätzlichen Maßnahmen sind zur Verbesserung der Sicherheit in der Bestandsröhre geplant und bis wann sollen diese umgesetzt werden?
Ø Bezüglich Dalaasertunnel 2. Röhre
6.1. Wie ist der aktuelle Stand der Planung für dieses Bauvorhaben und wie sieht der Zeitplan bis zur Vergabe der Detailplanung aus?
6.2. Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der erforderlichen Genehmigungsverfahren und wie sieht der Zeitplan bis zum Vorliegen aller Genehmigungen aus?
6.3. Wann soll die Ausschreibung für die Hauptbaumaßnahmen erfolgen?
6.4. Wann ist der geplante Baubeginn für die Hauptbaumaßnahmen?
6.5. Wann ist die geplante Verkehrsfreigabe im Vollbetrieb?
Ø Bezüglich Arlbergtunnel Fluchtwegekonzept 2. Phase
7.1. Wie ist der aktuelle Stand der Planung für dieses Bauvorhaben und wie sieht der Zeitplan bis zur Vergabe der Detailplanung aus?
7.2. Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der erforderlichen Genehmigungsverfahren und wie sieht der Zeitplan bis zum Vorliegen aller Genehmigungen aus?
7.3. Wann soll die Ausschreibung für die Hauptbaumaßnahmen erfolgen?
7.4. Wann ist der geplante Baubeginn für die Hauptbaumaßnahmen?
7.5. Wann ist die geplante Inbetriebnahme?
Zu den angeführten Fragen darf ich auf das Bauprogramm der Asfinag, abrufbar sowohl auf der Website der Asfinag als auch des BMVIT, verweisen.
Zu Frage 3:
Ø Bezüglich Karawankentunnel
3.1. Ist die Errichtung einer 2. Röhre oder ein Fluchtwegekonzept vorgesehen?
3.2. Im Falle eines Fluchtwegekonzepts
Wie sieht das geplante Konzept in groben Zügen aus?
3.3. Wie ist der aktuelle Stand der Planung für diese Bauvorhaben und wie sieht der Zeitplan bis zur Vergabe der Detailplanung aus?
3.4. Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der erforderlichen Genehmigungsverfahren und wie sieht der Zeitplan bis zum Vorliegen aller Genehmigungen aus?
3.5. Wann soll die Ausschreibung für die Hauptbaumaßnahmen erfolgen?
3.6. Wann ist der geplante Baubeginn für die Hauptbaumaßnahmen?
3.7. Wann ist die geplante Verkehrsfreigabe bzw. Inbetriebnahme im Vollbetrieb?
3.8. Welche zusätzlichen Maßnahmen sind zur Verbesserung der Sicherheit in der Bestandsröhre geplant und bis wann sollen diese umgesetzt werden?
Aktuell werden intensive Abstimmungen zwischen Slowenien und Österreich über die Ausbaumaßnahmen durchgeführt. Darüber hinaus darf ich auf das Bauprogramm der Asfinag, abrufbar sowohl auf der Website der Asfinag als auch des BMVIT, verweisen.
Zu Frage 5:
Ø Bezüglich Perjentunnel 2. Röhre
5.1. Wie ist der aktuelle Stand der Planung für dieses Bauvorhaben und wie sieht der Zeitplan bis zur Vergabe der Detailplanung aus?
5.2. Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der erforderlichen Genehmigungsverfahren und wie sieht der Zeitplan bis zum Vorliegen aller Genehmigungen aus?
5.3. Wann soll die Ausschreibung für die Hauptbaumaßnahmen erfolgen?
5.4. Wann ist der geplante Baubeginn für die Hauptbaumaßnahmen?
5.5. Wann ist die geplante Verkehrsfreigabe im Vollbetrieb?
Derzeit wird seitens der ASFINAG ein Variantenvergleich zusammengestellt. Darüber hinaus darf ich auf das Bauprogramm der Asfinag, abrufbar sowohl auf der Website der Asfinag als auch des BMVIT, verweisen.
Zu Frage 8:
Ø Bezüglich Leermosertunnel B 179
8.1. Ist ein Fluchtwegekonzept vorgesehen?
Wenn ja, wie sieht das geplante Konzept in groben Zügen aus
8.2. Wie ist der aktuelle Stand der Planung für dieses Bauvorhaben und wie sieht der Zeitplan bis zur Vergabe der Detailplanung aus?
8.3. Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der erforderlichen Genehmigungsverfahren und wie sieht der Zeitplan bis zum Vorliegen aller Genehmigungen aus?
8.4. Wann soll die Ausschreibung für die Hauptbaumaßnahmen erfolgen?
8.5. Wann ist der geplante Baubeginn für die Hauptbaumaßnahmen?
8.6. Wann ist die geplante Inbetriebnahme?
8.7. Welche zusätzlichen Maßnahmen sind zur Verbesserung der Sicherheit in der Bestandsröhre geplant und bis wann sollen diese umgesetzt werden?
Maßnahmen betreffend den Leermosertunnel fallen in den Kompetenzbereich des Landes Tirol.
Zu Frage 9:
Ø Welche Maßnahmen zur Steigerung der Tunnelsicherheit sind weiters in welchem Zeitraum geplant?
Es werden laufend Maßnahmen zur Erhöhung der Tunnelsicherheit am hochrangigen Straßennetz gesetzt. Zusätzlich werden ebenfalls laufend Wartungen und Erneuerungen an bestehenden Tunnelanlagen (Lüftungssysteme, BuS-Einrichtungen, Beleuchtung, Beschichtung, bauliche Maßnahmen etc.) vorgenommen und im Bauprogramm der ASFINAG unter möglichst geringen Behinderungen für die Verkehrsteilnehmer/innen umgesetzt.