2714/AB-BR/2012

Eingelangt am 17.12.2012
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsident des Bundesrates

Herrn Georg KEUSCHNIGG

Parlament

1017 Wien

Wien, am 12. Dezember 2012

                                                                                            Geschäftszahl:

BMWFJ-10.102/0004-IM/a/2012

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 2930/J-BR betreffend „den geplanten Schotter- und Quarzsandabbau in der Gemeinde 4785 Freinberg“, welche die Abgeordneten Werner Stadler, Kolleginnen und Kollegen am 31. Oktober 2012 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1, 2 und 4 bis 7 der Anfrage:

Nein.

Antwort zu Punkt 3 der Anfrage:

Eine Zuständigkeit der Montanbehörde West im Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend hätte zur Voraussetzung, dass es sich beim abzubauenden mineralischen Rohstoff um einen bergfreien mineralischen Rohstoff handelt - in Bezug auf Quarzsand wäre dies bei einem SiO₂-Gehalt von mindestens 80 % der Fall -, oder dass es sich zwar um einen grundeigenen mineralischen Rohstoff handelt, aber eine ober- und untertägige Gewinnung mit wechselseitiger Beeinflussung erfolgen sollte. Ansonsten wäre die Zuständigkeit der Bezirksverwaltungsbehörde, in diesem Fall der Bezirkshauptmannschaft Schärding, gegeben.