2726/AB-BR/2013
Eingelangt am 15.05.2013
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BM für Justiz
Anfragebeantwortung
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BMJ-Pr7000/0080-Pr 1/2013 |
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Museumstraße 7 1070 Wien
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Tel.: +43 1 52152 0 E-Mail: team.pr@bmj.gv.at
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Herr/Frau
Präsident/in des Bundesrates
Zu den Zahlen 2943/J-BR/2013 und 2944/J-BR/2013
Der Bundesrat Hermann Brückl und weitere Bundesräte haben an mich je eine schriftliche Anfrage betreffend Schuldenregulierungsverfahren im Jahr 2011 bzw. 2012 gerichtet.
Ich beantworte diese Anfragen wie folgt:
Zu 1 bis 7
Ich habe eine Auswertung der elektronischen Register der Verfahrensautomation Justiz durch die Bundesrechenzentrum GmbH veranlasst. Das Ergebnis kann den Tabellen im Anhang entnommen werden.
Zu 8:
Dazu liegen mir keine automationsunterstützt auswertbaren Daten vor. Eine händische Recherche durch bundesweite Einsicht in Gerichtsakten würde einen unvertretbar hohen Aufwand auslösen, weshalb ich um Verständnis ersuche, dass ich von der Erteilung eines solchen Auftrags absehen musste.