Bundesrat Stenographisches Protokoll 658. Sitzung / Seite 8

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Das Schreiben des Niederösterreichischen Landtages lautet:

"Ich teile Ihnen mit, dass Herr Ernest Windholz mit Wirkung seiner Angelobung im Nationalrat am 29. 10. 1999 auf sein Mandat als Bundesrat verzichtet hat. Das Ersatzmitglied Ludwig Buchinger rückt daher nach."

Der Landtag der Steiermark teilt mit:

"In der Sitzung des Steiermärkischen Landtages am 16. November 1999 wurde anstelle des zurückgetretenen Bundesrates Dr. Paul Tremmel GR Franz Koller, geb. am 06. Mai 1947, wh. in Grafendorf 17, 8232 Grafendorf, als Mitglied des Bundesrates und GR Franz Lafer, geb. am 15. Dezember 1958, wh. in Oedt 92, 8330 Feldbach, als Ersatzmitglied des Bundesrates gewählt."

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich danke für die Verlesung dieser Schreiben.

Die neuen beziehungsweise wieder gewählten Bundesräte sind im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich ihre Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten "Ich gelobe" zu leisten sein.

Ich ersuche die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel und anschließend um den Namensaufruf.

Schriftführerin Hedda Kainz: "Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten."

Ich darf aufrufen: Jürgen Weiss.

Bundesrat Jürgen Weiss (ÖVP, Vorarlberg): Ich gelobe.

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Herr Präsident, ich danke Ihnen für das Gelöbnis und darf Sie bitten, den Vorsitz zu übernehmen. (Präsident Weiss übernimmt den Vorsitz.)

Präsident Jürgen Weiss: Ich bitte die Frau Schriftführerin, mit dem Namensaufruf fortzusetzen.

Schriftführerin Hedda Kainz: Ich darf nun aufrufen: Dr. Robert Aspöck.

Bundesrat Dr. Robert Aspöck (Freiheitliche, Salzburg): Ich gelobe.

Schriftführerin Hedda Kainz: Ludwig Buchinger.

Bundesrat Ludwig Buchinger (Freiheitliche, Niederösterreich): Ich gelobe.

Schriftführerin Hedda Kainz: Ilse Giesinger.

Bundesrätin Ilse Giesinger (ÖVP, Vorarlberg): Ich gelobe.

Schriftführerin Hedda Kainz: Christoph Hagen.

Bundesrat Christoph Hagen (Freiheitliche, Vorarlberg): Ich gelobe.

Schriftführerin Hedda Kainz: Mag. Dietmar Hoscher.

Bundesrat Mag. Dietmar Hoscher (SPÖ, Wien): Ich gelobe.

Schriftführerin Hedda Kainz: Franz Koller.

Bundesrat Franz Koller (Freiheitliche, Steiermark): Ich gelobe.

Präsident Jürgen Weiss: Ich begrüße die neu beziehungsweise wieder gewählten Bundesräte in unserer Mitte recht herzlich. (Allgemeiner Beifall.)


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