BundesratStenographisches Protokoll754. Sitzung / Seite 136

Mag. Baier: Richtig!) Wir brauchen einerseits eine Maximierung der Energieeffizienz, da bin ich bei all jenen, die das einfordern. Hier freue ich mich, dass die E-Control bis zum Sommer 2008 ein Grünbuch vorlegen wird, das ganz wichtige Handlungsanleitun­gen – sowohl für den Umweltminister als auch für uns als Wirtschafts- und Arbeits­ministerium – vorsehen wird. Hier wird einiges drinnen sein, was sehr interessant ist. Bundesminister Pröll ist derzeit dabei, eine 15a-Vereinbarung mit den Ländern zu ver­handeln und unter Dach und Fach zu bringen, bei der es um den Wohnbau und um die Frage der Energieeffizienz in diesem Zusammenhang geht.

Folgendes möchte ich auch ganz klar festhalten: Die ökologischste Kilowattstunde Strom ist die, die gar nicht erst verbraucht wird. Das hat auch Bundesminister Barten­stein schon öfter gesagt. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Bundesrätin Kerschbaum: Super!) Wirtschaftskammerpräsident Leitl hat heute bei einer Veranstaltung gesagt, wenn jeder Haushalt in Österreich Energiesparlampen verwenden würde, dann würde das Einsparungspotential dem Jahresvolumen eines ganzen durchschnittlichen Kraft­werkes entsprechen. Ich glaube, da müssen wir alle uns an der Nase nehmen, denn auch wir alle sind hier natürlich gefordert, entsprechend etwas zu machen.

Was die erneuerbaren Energieträger beziehungsweise andere Möglichkeiten betrifft – es wurde die Wasserkraft angesprochen: Hier ist Minister Bartenstein gerade in sehr intensiven Gesprächen zur Erarbeitung eines Masterplans Wasserkraft. Er hat das bereits im Nationalrat gesagt. Und zwar geht es hier um einen Ausbau der gesamten Wasserkraft, sowohl im Klein- als auch im Großwasserkraftbereich. Hier gibt es sehr intensive Gespräche mit der E-Wirtschaft, und in den nächsten Wochen oder Monaten wird Minister Bartenstein diesen Masterplan auch in der Öffentlichkeit vorstellen.

Ich denke, dass ich hier einiges beantworten konnte, ein paar Sorgen nehmen konnte, und danke für den Beschluss beziehungsweise den Nicht-Einspruch. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

15.49

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Weitere Wortmeldungen liegen hiezu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Bitte, Herr Bundesrat Kampl.

 

15.49.55

Bundesrat Ing. Siegfried Kampl (ohne Fraktionszugehörigkeit, Kärnten): Geschätzte Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Staatssekretärin! Geschätzte Kolleginnen und Kol­legen! Entschuldigung! – Laut meiner Rednerliste bin ich erst nach Frau Mühlwerth dran. Aber das spielt ja keine Rolle. (Bundesrat Boden: Die ist ja von gestern!)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, zum Bundesgesetz betreffend die Haltung von Notstandsreserven und Erdölprodukten.

Wir haben in Österreich mit dem neuen Gesetz eine Vorratspflicht für Betriebe, die ab 1. April 25 Prozent der im Vorjahr getätigten Importe an Erdöl und Erdölprodukten zur Verfügung haben müssen. Biokraftstoffe und Rohstoffe zur direkten Erzeugung von Biokraftstoff sind auch als Pflichtreserve zu halten.