BundesratStenographisches Protokoll772. Sitzung / Seite 35

zeiten für Spitalsärzte. Das ist im Ärztegesetz zwar geregelt, wir haben diese Gesetze, aber diese Gesetze werden in der Realität nicht eingehalten.

Auch ich kenne aus meiner beruflichen Tätigkeit Arbeitszeiten von über 50 Stunden in einem durch. Die Konzentration lässt nach, jede Tätigkeit wird sehr, sehr schwierig. Aber nach einer derart langen Tätigkeit ist auch nicht an Schlaf zu denken. Man ist völlig überstresst, und es dauert nach einem derartigen Gewaltdienst tagelang, bis wieder Erholung eintritt.

Ich fordere daher von dieser Stelle aus auf, dass der Gesundheitsminister als Auf­sichtsbehörde darauf achtet, angesichts dieser Mängel gerade Ärzten nicht in völlig übermüdetem und erschöpftem Zustand ihre Arbeit verrichten zu lassen.

Mir kommt es auf eine solidarische Gesellschaft an, in der Gesundheitsversorgung für alle leistbar ist, in der junge Menschen einen Ausbildungs- und Arbeitsplatz finden, in der Kinder optimal betreut werden können und in der Wohlstand zu einer gerechten Verteilung kommt. – Danke. (Beifall bei Bundesräten ohne Fraktionszugehörigkeit.)

10.21

Präsident Erwin Preiner: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesminister Stöger. – Bitte.

 

10.21.09

Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé: Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren Bundesräte! Es ist mir wichtig, ein paar grundsätzliche Anmerkungen zum Thema Gesundheit insgesamt zu machen – noch dazu, wo ich auch konkret dazu aufgefordert worden bin.

Ich denke, das österreichische Gesundheitswesen insgesamt ist einer der zentralen Träger der österreichischen Volkswirtschaft. Mehr als 10 Prozent der gesamten volks­wirtschaftlichen Leistung werden in Österreich im Gesundheitswesen erarbeitet. Und ich sage dazu: Wir haben da, weltweit gesehen und weltweit anerkannt, die höchsten Qualifikationen und die höchsten Ergebnisse, was die Qualität gemessen an den Bedürfnissen der Patientinnen und Patienten betrifft. Ich möchte dafür auch den Menschen, die im Gesundheitswesen arbeiten, Danke sagen, denn Gesundheitsreform findet jeden Tag statt.

Gesundheitsreform bedeutet, dass die Ärztinnen und Ärzte, die Krankenschwestern, die Krankenpfleger, die Menschen, die im Gesundheitswesen arbeiten, jeden Tag gute Leistungen erbringen wollen und jeden Tag sagen wollen: Ich habe meine Patientin, meinen Patienten gut behandelt. Und das gelingt dem österreichischen Gesund­heits­wesen in höchster Form, und darüber können wir uns alle freuen.

Wer heute den „Kurier“ liest und einen Vergleich mit der Situation und den Bemühun­gen in den Vereinigten Staaten zieht, der kann auch sehen, dass das österreichische Gesundheitssystem große Anerkennung genießt.

Mir ist es wichtig, auch darauf hinzuweisen, dass man in der Gesundheitsdiskussion nicht über Mythen reden, sondern die Dinge auf den Punkt bringen und über konkrete Menschen, die krank sind, reden sollte. Ich sage, kranke Menschen haben keinen Markt. Und weil sie keinen Markt haben, müssen staatlich bedachte Eingriffe und Steuerungsmöglichkeiten geschaffen werden – und das tun wir.

Ich warne auch davor, das Gesundheitswesen den Gesundheitsökonomen und den Zahlenfüchsen zu überlassen. Es geht darum, den Menschen, die krank sind, gute Ver­sorgung zur Verfügung zu stellen. Es geht darum, das österreichische Gesundheits­system so nachhaltig auszurichten, dass die Menschen dann, wenn sie krank sind, geeignete Maßnahmen vorfinden.