BundesratStenographisches Protokoll772. Sitzung / Seite 54

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Etwas, was mich auch freut, was ich positiv erwähnen will, ist, dass in Niederösterreich die Wichtigkeit der muttersprachlichen Betreuung der Kleinkinder erkannt wurde. Der Haken daran ist: Das ist nicht ausreichend finanziert. Diese muttersprachliche Betreu­ung würden wir uns vermehrt wünschen. Die Umsetzung des Sprach-Schecks ist auch ein bisschen holprig vor sich gegangen.

Wichtig ist aber, dass man den Kindergarten nicht nur als Sprachbildungszentrum sieht, wie das jetzt so mancherorts angesprochen worden ist; meiner Meinung ist der Kindergarten noch viel mehr. Gerade für Einzelkinder ist es wichtig, dass sie hin und wieder auch mit anderen Gleichaltrigen in Kontakt kommen, dass sie Konkurrenz erleben, dass sie Freundschaften schließen. Das lernt man für das Leben, das lernt man für den Beruf; das sind Tools, die immer wichtiger werden, gerade in der Arbeits­welt, aber im Leben wird man sie immer ganz besonders brauchen.

Ich möchte trotzdem hinsichtlich der Aussagen von Frau Kollegin Mühlwerth – sie hat einiges an Kritik angebracht – darauf verweisen, dass es auch sehr wichtig sein wird, dafür zu sorgen, dass die Arbeit der KindergartenpädagogInnen in der Gesellschaft aufgewertet wird. Das erfolgt unter anderem durch eine finanzielle Anerkennung. Es ist aber auch ein gesellschaftliches Problem, und ich denke, da können wir alle noch etwas dazu beitragen.

Prinzipiell finde ich natürlich den Gratiskindergarten positiv; schön wär’s, wenn es ihn auch am Nachmittag geben würde. Auch die Verpflichtung, die Kinder in den Kinder­garten zu schicken, finde ich positiv. Ich würde mir nur wünschen, dass die Fehler, die wir in Niederösterreich gemacht haben – diese Kinderkrankheiten –, bundesweit nicht noch einmal gemacht werden müssen, dass man ein bisschen in dieses Bundesland hinüberschaut und so vielleicht auch Fehler vermeiden kann. (Beifall der Bundesräte Dönmez, Schennach, Mag. Ebner und Zangerl sowie bei Bundesräten von SPÖ und ÖVP.)

11.31


Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gemeldet ist Frau Staatssekretärin Marek. – Bitte, Frau Staatssekretärin.

 


11.31.18

Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend Christine Marek: Herr Präsident! Meine Damen und Herren des Bundesrates! Ich danke für die breite Unterstützung hinsichtlich der Umsetzung des kostenlosen und verpflichtenden Kindergartenbesuchs für alle Fünfjährigen ab Herbst dieses Jahres. Die Verpflichtung wird erst im nächsten Jahr für alle schlagend werden, weil wir gesehen haben, dass es noch nicht möglich ist, für 100 Prozent aller Fünfjährigen bereits heuer einen Platz anbieten zu können. Wir können nicht die Eltern in die Pflicht nehmen, wenn wir noch nicht für alle einen Platz anbieten können. Die Mittel stehen heuer ab Herbst zur Verfügung.

In den Ländern wird bereits mit Hochdruck an der Umsetzung gearbeitet, sodass ab Herbst das Geld abgeholt werden kann, damit natürlich auch – wenn notwendig – am Ausbau von Betreuungsplätzen entsprechend gearbeitet werden kann. Die Verpflich­tung ab dem nächsten Jahr ist vor allem auch deshalb wichtig, damit jene Kinder, die noch keinen Kindergarten besuchen und im Folgejahr in die Schule kommen, die gleiche Chance haben. Genau darum geht es. Das haben auch einige VorrednerInnen bereits gesagt.

Es wurde die Frage der Arbeit der PädagogInnen mehrfach angesprochen. Ich kann alles unterstreichen, was dazu gesagt wurde. Ja, wir müssen an besseren Rahmen­bedingungen für die PädagogInnen arbeiten. Im Kindergarten hat sich sehr viel verän-


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