BundesratStenographisches Protokoll772. Sitzung / Seite 57

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11.40.53

Bundesrätin Elisabeth Greiderer (ÖVP, Tirol): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Liebe Frau Staatssekretärin Christine Marek! Geschätzte Damen und Herren! Auch ich freue mich sehr darüber, dass es gelungen ist, diesen wichtigen Schritt in Richtung Entlastung der Familien umzusetzen.

Unsere Gesellschaft hat sich, wie wir ja alle wissen und täglich feststellen, in den letzten Jahrzehnten, was die Lebensplanung betrifft, sehr verändert. Neben einer guten Ausbildung, Karriere und Beruf und dann auch noch Familie möchte man größt­mögliche Freiheit und Ungebundenheit genießen – und das kann und darf auf keinen Fall auf Kosten der Kinder geschehen!

Unserer Staatssekretärin Christine Marek ist es wirklich innerhalb kürzester Zeit gelun­gen, ein tolles Modell vorzulegen, und dafür möchte ich mich bei ihr und ihrem Team ganz herzlich bedanken, aber auch beim Regierungspartner, der da mitgegangen ist.

Wir beschließen heute mit dieser vorliegenden Artikel-15a-Vereinbarung nach der 13. Familienbeihilfe und der Steuerreform, insbesondere auch der steuerlichen Absetz­barkeit von den Kinderbetreuungskosten, einen weiteren Puzzle-Teil, mit dem sich Beruf und Familie wieder viel besser vereinbaren lassen. Individuell optimierte, ange­passte und vor allem leistbare Kinderbetreuungslösungen für Kinder und deren Eltern erleichtern die Lebensplanung, die Berufsplanung und erhöhen natürlich auch die Chancen und das Weiterkommen auf dem Arbeitsmarkt. Besonders aber erleichtern diese Lösungen den Frauen den Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt und vor allem den Wiedereinstieg nach der Baby-Pause.

Die demographischen Zahlen besagen, dass man Frauen auf dem Arbeitsmarkt sehr dringend brauchen wird. Auch deswegen sind diese Maßnahmen sehr wichtig, denn nur auf diese Weise können wir die Frauen auf den Arbeitsmarkt zurückbringen. Wir können nur hoffen, dass wir auch mit dieser Maßnahme dem Ziel „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ immer näher kommen.

Was bedeutet dieser Gratiskindergarten für alle Kinder? – Aus meiner Sicht sollen eben – das wird auch in den Begründungen betont – alle Kinder die gleichen Chan­cen haben. Da geht es auch um Bildungsarbeit, wie wir schon gehört haben, und ich glaube, mein Kollege wird dann noch näher darauf eingehen: Bildungsarbeit im Kindergarten ist etwas ganz Wichtiges. Zum Beispiel ist die Frühkindpädagogik etwas, das im Kindergarten selbstverständlich geschieht, dort auch professionell gemacht wird, und es ist eine gute und gerechte, gleiche Vorbereitung für die Schule.

Wir wollen keine Zwei-Klassen-Gesellschaft! Deshalb muss das Gratiskindergartenjahr für alle gelten – und nicht nur für Österreicher. Wie soll Integration, von der wir ständig sprechen, denn überhaupt umsetzbar und möglich sein ohne das soziale Miteinander? (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie bei Bundesräten ohne Fraktionszugehörigkeit.)

Weiters ist sehr zu begrüßen, dass einzelne Bundesländer darüber hinaus noch Maß­nahmen setzen, um Familien zusätzlich zu entlasten. Ich freue mich zum Beispiel darüber, dass bei uns in Tirol unsere Landesrätin Beate Palfrader zusätzlich ein Tiroler Modell mit dem Koalitionspartner zusammengestellt hat, das heute, wahrscheinlich in etwa zeitgleich, im Tiroler Landtag beschlossen wird und auch ab September 2009 gelten soll. Es betrifft die Regelung, dass nicht nur, wie jetzt vom Bund finanziert, die Fünfjährigen den Gratishalbtagskindergarten haben, sondern in Tirol wird es das jetzt ab September auch für die Vierjährigen geben – das ist eine ganz tolle Sache! –, und zusätzlich erhalten die Familien für jedes zwei- und dreijährige Kind das Tiroler KINDERGELD PLUS in der Höhe von 400 €, und das ohne Betreuungsnachweis.

 


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