BundesratStenographisches Protokoll772. Sitzung / Seite 60

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

Weg für unsere Kinder vorzubereiten, als unsere Kinder für den Weg. Die Kinder haben ein Recht darauf.

In diesem Sinne danke ich allen, die stets für unsere Kleinsten da sind. Wir werden selbstverständlich gerne dem Beschluss des Nationalrates zu dieser Vereinbarung unsere Zustimmung erteilen. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie bei Bundes­räten ohne Fraktionszugehörigkeit.)

11.53


Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Mag. Ebner. – Bitte.

 


11.54.02

Bundesrat Mag. Walter Ebner (ohne Fraktionszugehörigkeit, Kärnten): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Werte Kolleginnen und Kollegen des Hohen Hauses! Es ist tatsächlich so, dass wir heute eine sozialpolitische, familienpolitische, bildungspolitische und gesamtgesellschaftliche Diskussion hier zu einem Tagesordnungspunkt haben, bezüglich dessen einzelne Bundesländer – Frau Staatssekretärin, Sie haben es schon angesprochen – bereits erste Schritte gesetzt haben und wo nunmehr der Bund, die Republik Österreich, in die Verpflichtung ein­steigt, entsprechend tätig zu werden.

Frau Staatssekretärin, Sie haben auch angesprochen, dass das Bundesland Kärnten mit den Jahren 2006, 2008 ein Kindergartenjahr für die Fünfjährigen eingerichtet hat, das sowohl gratis als auch verpflichtend ist, und dass hier entsprechende Erfahrungen gesammelt werden konnten. Daher bedauere ich es umso mehr, dass Herr Helmut Mödlhammer – und das ist ja nicht irgendjemand, sondern das ist der Bürgermeister einer Salzburger Gemeinde und Gemeindebundpräsident – hier Kritik geübt hat, dass die Umsetzung des verpflichtenden Kindergartenjahres in Österreich chaotisch sei.

Ich glaube, dass sich Herr Bürgermeister Mödlhammer sicherlich da noch nicht konkret informiert hat, da hier von einem Chaos keine Rede sein kann. Er hätte nur nach Kärnten zu kommen brauchen, um das feststellen zu können, oder auch in andere Bundesländer, denn die Bevölkerung greift dieses Angebot sehr gerne auf. Wir haben da eine Zustimmung von über 99 Prozent zu verzeichnen. Diejenigen, die für ihre Kinder dieses verpflichtende Kindergartenjahr nicht in Anspruch nehmen konnten, haben vor allem medizinische Gründe, aber auch eine zu große Entfernung dafür ange­geben. Das ist auch in dem entsprechenden Entwurf und in der zur Beschluss­fassung vorliegenden Form der Artikel 15a-Vereinbarung deutlich aufgelistet.

Das heißt also, die Entscheidungsträger in den Ländern, im Bund und hier im Bun­desrat folgen nicht nur politischen Forderungen der Bevölkerung, sondern folgen auch den Ergebnissen der Forschungen, und nicht nur der Gehirnforschung, dass wir im Rahmen dieser Maßnahmen ein Jahr vorher mit den Kindern zusammenkommen sollten; mit „wir“ meine ich die Pädagogen. Aus diesem Grunde ist mit Recht ange­sprochen worden, dass wir von Kindergartenpädagogen sprechen, auch von der Frühförderung, und nicht mehr der traditionelle Begriff KindergärtnerInnen im Mittel­punkt steht.

Daher ist es auch legitim, darauf hinzuweisen, dass wir vor wenigen Wochen hier eine bildungspolitische Diskussion mit Frau Bundesminister Dr. Schmied hatten. Schon damals wurde bedauert, dass einzelne Teile der ÖVP-Fraktion sich nicht über diese 10 Prozent-Hürde drüber wagten oder drüber wagen konnten, als wir die Gemeinsame Schule der Zehn- bis Vierzehnjährigen hier in Diskussion hatten. Im Vorblatt zu dieser Vereinbarung wird bei den Zielen nämlich eindeutig davon gesprochen, dass wir allen Kindern die besten Bildungsmöglichkeiten und Startchancen in das spätere Berufs-


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite