BundesratStenographisches Protokoll772. Sitzung / Seite 92

ein ausschlaggebendes Kriterium für die Nutzung des öffentlichen Verkehrs. Momen­tan ist es aber so, dass verständlicherweise – die PendlerInnen haben viel Verständ­nis – sehr viele Baustellen massive Verspätungen verursachen. Ich bin heute für 20 Minuten Fahrzeit insgesamt 25 Minuten zu spät gekommen – das war eine „super“ Leistung.

PendlerInnen schlucken das, und ich bewundere wirklich, wie brav sie das schlucken, dass da jahrelang gebaut wird und dass es jahrelang Verspätungen gibt. Wenn dann aber gleichzeitig eine Preiserhöhung erfolgt und auf der anderen Seite das Auto billiger wird, weil das Benzin wieder billiger wird, muss man damit rechnen, dass die PendlerInnen auch wieder in die andere Richtung umsteigen. Da würde mich schon interessieren, wie Sie da gegensteuern wollen. Derzeit ist die Situation so, dass der öffentliche Personennahverkehr wieder Verluste hinzunehmen hat. Wie wollen Sie da gegensteuern und wie haben Sie sich in den vergangenen Jahren in der EU stark gemacht? – Die Erläuterung war zwar nett, aber das würde mich ein bisschen genauer interessieren. (Zwischenruf bei der ÖVP.) – Na ja, wenn man es im Ausschuss nicht diskutieren kann!

Wir werden den beiden Berichten – sowohl der Jahresvorschau des BMVIT als auch dem Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH – gerne zustimmen. Beim Bericht des Biopatent Monitoring Komitees kann ich höchstens zustimmen, wenn Sie mir wirklich versichern, dass es da Bemühungen gibt. Ansonsten werde ich den ablehnen; meine Kollegen werden zustimmen. (Beifall des Bundesrates Dönmez.)

14.08

Präsident Erwin Preiner: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Stadler. – Bitte.

 

14.08.31

Bundesrat Werner Stadler (SPÖ, Oberösterreich): Herr Präsident! Frau Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Zur Jahresvorschau des BMVIT 2009 haben wir schon von mehreren Seiten einiges gehört, und ich glaube, das ist gerade für die Ver­kehrspolitik in Zukunft ein wichtiges Thema. Wichtig für die Zukunft sind meiner Meinung nach auch die Erfahrungen aus der Vergangenheit. Hiezu erlauben Sie mir bitte, nur ganz kurz etwas zu sagen.

Herr Kollege Keuschnigg, Sie waren leider noch nicht da, als bei so manchen Sitzun­gen nicht nur ich hier stand, sondern auch einige meiner Kolleginnen und Kollegen da heraußen gestanden sind, wenn es um die Umstrukturierung ging, und, erlauben Sie mir den Ausspruch als jemandem, der seit 1972 bei dem Unternehmen ÖBB arbeitet, ich habe manchmal den Ausspruch „Zerschlagung der ÖBB“ in den Mund genommen. (Zwischenruf bei der ÖVP.) – Nein das geht nicht so. Für die Zukunft, habe ich gesagt, ist die Vergangenheit oft sehr wichtig.

Ich habe in der Vergangenheit sehr oft darauf hingewiesen, was das bedeutet. Und jetzt kommen Sie und sagen, Sie machen sich Sorgen um die ÖBB. – Die habe ich mir vor fünf Jahren schon gemacht, als ich das gehört habe! Vor allem haben Sie gesagt, die ÖBB als EVU, als Eisenbahnverkehrsunternehmen, verlieren speziell auch im Güterverkehr die Leistungen, und die privaten EVU nehmen immer mehr Leistungen von den ÖBB weg. Sie seien, wie Sie gesagt haben, schlauer oder schneller.

Ich sage Ihnen, sie sind nicht schneller, sondern schlauer. Wer bedient denn den ländlichen Raum, den Sie hier am Rednerpult immer so hervorheben? – Ein privates Unternehmen, das lieber einen Zug von Rotterdam nach Koper mit einem Triebfahr­zeug führt, nur mit einem Personalwechsel – oder oft nicht einmal das? Oder machen das die ÖBB? Der ÖBB-Güterverkehr bedient doch den ländlichen Raum und verliert