BundesratStenographisches Protokoll772. Sitzung / Seite 102

14.43.32

Bundesrätin Waltraut Hladny (SPÖ, Steiermark): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Werte Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Beschluss des Nationalrates, den Feuerwehren in den Jahren 2009 bis 2011 Anteile aus dem Katastrophenfonds zur Verfügung zu stellen, können wir uns sicherlich alle identifizieren. Die jährliche Min­destsumme von 93 Millionen € aus den Mitteln der Feuerschutzsteuer und des Katas­trophenfonds garantieren Menschen, die durch ihre freiwilligen Arbeitseinsätze Men­schenleben retten, Sicherheitskompetenzen vor Ort übernehmen, dass sie im Brand­falle, bei technischen oder chemischen Problemen, aber auch bei Naturkatastrophen, die wir alle in den letzten Tagen und Wochen entweder persönlich oder aus den Medien erfahren mussten, eine ordnungsgemäße Ausrüstung und Schulung für ihre Einsätze haben.

Eine Bemerkung am Rande: In der Steiermark wird die Feuerschutzsteuer, seit wir den sozialdemokratischen Landeshauptmann Mag. Franz Voves haben, 1 : 1 an die Feuer­wehren weitergegeben.

Die 93 Millionen € an zusätzlichen Mitteln kommen aber auch unserer Wirtschaft zugute und sichern daher auch Arbeitsplätze. Die Freiwilligen Feuerwehren nehmen zu den üblichen selbstverständlichen Einsätzen auch einen wichtigen Part im Bereich der Jugendbetreuung ein. Zirka 26 000 Jugendliche werden betreut und stellen einen wesentlichen Kulturfaktor dar. Ich denke dabei an die Betreuung bei Fitmärschen, an Benefizveranstaltungen, Flohmärkte und so weiter.

Wie würde Österreich ohne die Arbeit Freiwilliger aussehen? Wie groß wären die Schäden, die durch Brand, Überschwemmungen, Murenabgänge und so weiter ent­stehen, wären nicht die Feuerwehren mit ihrer Fachkompetenz zu jeder Tages- und Nachtzeit einsatzbereit?

Ich hatte die Gelegenheit, am 13. Juni 2009 beim Antonifest in der Gemeinde Radmer, Bezirk Leoben, die Ehrung von Freiwilligen Feuerwehrmännern und -frauen vorzu­nehmen. Darunter war auch jener Feuerwehrmann, der bei einem Einsatz schwer verunglückte, wochenlang im Tiefschlaf lag und jetzt im Rollstuhl sitzt. Er ist 50 Jahre alt, verheiratet und Vater von zwei Kindern. Ich habe die tiefe und ehrliche Freude der Feuerwehrkameraden miterlebt, als sie ihren Kollegen beim Antonifest begrüßen konnten.

Oder: der berührende Bericht einer jungen Frau, deren Haus durch eine Mure total verwüstet wurde. Sie konnte das Haus nicht mehr verlassen und dachte, dass sie jetzt sterben müsse. Plötzlich wurde die Eingangstür aufgebrochen – und vor ihr stand Bürgermeister Siegfried Gallhofer in seiner Feuerwehruniform. Er hat sie in die Arme genommen und in Sicherheit gebracht. Sie konnte das überwältigende Gefühl nicht in Worten ausdrücken, aber auch für den Feuerwehrmann und Bürgermeister Siegi Gallhofer war das einer der berührendsten Momente in seinem Leben.

Solche Geschichten gibt es sicherlich viele, und sie zeigen uns, dass Feuer­wehr­männer und -frauen mit Schicksalsschlägen in Berührung kommen, die sie selbst auch nur schwer verarbeiten können. Ich habe große Hochachtung vor allen freiwilligen Einsatzkräften und möchte meinen Dank für ihre unentgeltliche und unermüdliche Arbeit zum Wohle der Allgemeinheit aussprechen.

Wir werden den Antrag selbstverständlich unterstützen. (Beifall bei der SPÖ, bei Bundesräten der ÖVP sowie der Bundesräte Mag. Ebner und Zangerl.)

14.47

Präsident Erwin Preiner: Als Nächste ist Frau Bundesrätin Kerschbaum zu Wort ge­meldet. Ich erteile es ihr.